Sperrklausel-Urteil

Martin Sonneborn zur Europawahl
:"Wir werden monatlich zurücktreten"

Satiriker Martin Sonneborn ist Vorsitzender der "Partei" und nach dem Karlsruher Urteil zur Europawahl zuversichtlich, dass der Sprung ins Straßburger Parlament gelingt. Im Interview erklärt er, was er mit Europa vorhat und welchen EU-Politiker er gerne fracken würde.

Entscheidung in Karlsruhe
:Verfassungsgericht kippt Drei-Prozent-Hürde bei Europawahl

Das Bundesverfassungsgericht hat die Drei-Prozent-Hürde bei der Europawahl für verfassungswidrig erklärt. Damit haben mehrere kleine Parteien die Chance, im Mai ins Europaparlament einzuziehen.

Sperrklausel-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
:Ist eh schon wurst

Es existiert eine seltsame Bewusstseinsspaltung in Karlsruhe: Die Sensibilität, die das Bundesverfassungsgericht auszeichnet, wenn es um den Bundestag geht, verliert ebendieses Verfassungsgericht dann, wenn es über das Europaparlament urteilt. Mit ihrer Entscheidung beleidigen die obersten Richter das Europaparlament. Ihr Sperrklausel-Urteil ist ärgerlich, mehr noch: Es ist hanebüchen. Es schwächt die europäische Demokratie.

Sperrklausel-Urteil des Bundesverfassungsgerichts:Ist eh schon wurst

Sperrklausel-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
:Ist eh schon wurst