SPD-Netzpolitiker Björn Böhning zum Urheberrecht "Langfristig ist die Kulturflatrate der richtige Weg" Björn Böhning

Wie sieht das Urheberrecht der Zukunft aus? In der Süddeutsche.de-Debatte erläutert Björn Böhning, netzpolitischer Sprecher der SPD, im Fragebogen seine Vorstellungen. Das Recht des Künstlers an seinem geistigen Eigentum muss seiner Meinung nach geschützt werden - "nicht aber jedes jedes Verwerter- oder Geschäftsmodell". mehr...

Björn Böhning, dpa SPD-Linker Björn Böhning "Das bringt uns keinen Schritt weiter"

Clement-Ausschluss spaltet die Partei: Jetzt warnt Björn Böhning, Sprecher der SPD-Linken, seine Partei vor einem neuem Gezänk um den Kurs. Interview: Susanne Höll mehr...

Flughafen-Sondersitzung im Berliner Abgeordnetenhaus Sondersitzung zum Flughafen-Debakel Wowereit zittert, Opposition scheitert

Die Sondersitzung hätte eine Generalabrechnung mit Klaus Wowereit als vorerst gescheitertem Flughafenerbauer werden können. Doch die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus demonstriert vor allem, wie harmlos und unfähig sie ist. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Pirat Martin Delius im Untersuchungsausschuss zum Flughafen BER Untersuchungsausschuss zum Berliner Flughafen Pirat Delius bremst die Neugier

Als Pirat muss er vor allem eines wollen: Transparenz. Doch nun eröffnet Martin Delius als erster Pirat überhaupt einen Untersuchungsausschuss. Er will die Pannen und Patzer der Regierung Wowereit aufdecken, die zum Millionen-Desaster beim Berliner Großflughafen geführt haben. Delius muss feststellen, dass Transparenz dabei schwer herzustellen ist. Von Constanze von Bullion, Berlin mehr...

Mitgliederbegehren und Konferenz Wie die SPD mit der Vorratsdatenspeicherung ringt

Die SPD ist sich uneins beim Thema Vorratsdatenspeicherung. Derzeit läuft ein Mitgliederbegehren gegen einen Parteitagsbeschluss pro Vorratsdatenspeicherung. Eine eigens einberufene Konferenz soll jetzt zur Klärung beitragen. mehr...

Leistungsschutzrecht für Verlage Lex Google - jetzt überarbeitet

Die Idee der Regierung: Journalistische Inhalte und Angebote von Verlagen sollen im Internet besser geschützt werden. Doch der erste Entwurf für ein Gesetz über das sogenannte Leistungsschutzrecht wurde von Bloggern und Internetaktivisten heftig kritisiert. Jetzt hat die Regierung nachgebessert. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Von Mirjam Hauck und Oliver Klasen mehr...

Heiner Geißler (r.) sinierte an der Seite des Attac-Steuerexperten Giegold über die Gier auf den Finanzmärkten. Foto: dpa Attac und die Steueroasen Große Koalition der Kapitalismuskritiker

Wie Heiner Geißler (CDU) und der SPD-Linke Björn Böhning als Attac-Aktivisten eine neue Ordnung der internationalen Finanzwelt fordern. Von Daniel Steinmaier, Berlin mehr...

Verbindungsgeschwindigkeit SPD fordert einklagbares Recht auf Internet-Zugang

Die SPD will sich für ein einklagbares Recht auf einen Hochgeschwindigkeitszugang zum Internet starkmachen. Dies sollte im Telekommunikationsgesetz verankert werden. mehr... Politicker

Halina Wawzyniak, Linkspartei Linke-Netzpolitikerin Halina Wawzyniak zum Urheberrecht "Es sollte erlaubt sein, informationelle Güter frei auszutauschen"

Halina Wawzyniak ist die netzpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag. Im Süddeutsche.de-Fragebogen erklärt sie, warum Kopierverbote sinnlos sind, Abmahnungen verboten werden sollten und weshalb das gegenwärtige Urheberrecht Züge des Neokolonialismus trägt. mehr...

Malte Spitz Grünen-Netzpolitiker Malte Spitz zum Urheberrecht "Viele Urheber haben Angst vor Veränderung"

"Vergüten statt verfolgen": Im Süddeutsche.de-Fragebogen erläutert Grünen-Netzpolitiker Malte Spitz seine Vorstellungen einer Urheberrechtsreform. Dabei plädiert er für eine stärkere Unterscheidung zwischen kommerzieller und nicht-kommerzieller Nutzung. mehr...

Sebastian Nerz, Piratenpartei Piratenpartei-Vorsitzender Nerz zum Urheberrecht "Privatkopien sollten erlaubt sein"

Sebastian Nerz ist Vorsitzender der Piratenpartei. Im Süddeutsche.de-Fragebogen erklärt er, warum das derzeitige Urheberrecht unsinnig und veraltet ist, weshalb Repression nicht fruchtet und wie Künstler dennoch Geld verdienen können. mehr...

Björn Böhning SPD-Nachwuchs Juso-Chef Böhning hört auf

Der Vorsitzende der Jungsozialisten, Björn Böhning, will nicht mehr für das höchste Amt in der Nachwuchsorganisation kandidieren. Eine potentielle Nachfolgerin steht schon bereit . mehr...

Horst Schlämmer, dpa Wahlkampf-Worte der Woche Durchmogeln mit Grips

Bei den einen stinkt's, bei den anderen hagelt es Kritik - Hauptsache, Kanzlerkandidat Horst Schlämmer weiß noch, wohin es mit seiner Klamauk-Partei geht. Die Wahlkampf-Worte der Woche - stimmen Sie ab! mehr...

Die Schule der Parteien (2) Die Schule der Parteien (2) Marsch in die Alltagstauglichkeit

Die neue Mitte der Jusos: Sie sind zwar nach wie vor links, geben sich aber deutlich pragmatischer als in früheren Zeiten - und machen Realpolitik. Von Susanne Höll mehr...

dpa Münteferings Rechtfertigung "Der beschrittene Weg ist richtig und wir müssen ihn fortsetzen"

In der Auseinandersetzung mit den Jusos hat SPD-Chef Franz Müntefering den Reformkurs der Regierung verteidigt. Allerdings müsse es Anpassungen bei der Agenda 2010 geben. mehr...

Arbeitsmarkt für Akademiker: Franz Müntefering will notfalls gesetzlich dagegen vorgehen, dass Firmen Hochschul-Absolventen schlecht oder gar nicht bezahlen Arbeitsmarkt für Akademiker Aus für Billig-Nachwuchs

Echte Jobs statt Arbeit zum Hungerlohn: Die Politik nimmt sich der Praktikanten an. Franz Müntefering will notfalls gesetzlich gegen die Ausbeutung von Hochschulabsolventen vorgehen. Von Nina Bovensiepen mehr...

Nahles, dpa Nach Putsch gegen Annen SPD-Linke: Kahrs soll gehen

Eine Stimme hat dem Sozialdemokraten Niels Annen für seine Nominierung für die Bundestagswahl gefehlt. Die SPD-Linke gibt Seeheimer-Chef Kahrs die Schuld. mehr...

dpa, Guttenberg, Stimmenkönig, Bundestagswahl, Ehefrau, Stephanie Wahlsplitter Vom Bürger überrascht

Welche Direktkandidaten am Wahltag bitter enttäuscht wurden - und wer positiv überrascht sein dürfte. Wahlsplitter in Bildern. mehr...

Wahlkampf im Internet, dpa Wahl bei Twitter und Facebook "Wie gegen einen Lkw gelaufen"

Bei Twitter und Facebook kommentieren viele Politiker den Ausgang der Wahl. Den Chef der hessischen SPD hat es offenbar besonders hart getroffen. Von Cornelius Pollmer mehr...

SPD, Nahles, Müntefering, dpa SPD-Wahldebakel Nahles befürchtet harte Zeiten

Video Nach ihrer deutlichen Niederlage bei der Bundestagswahl ringt die SPD um ihr künftiges Profil: Forderungen nach einer Öffnung zur Linken werden lauter, Personalfragen vorerst kleingeredet. mehr...

Tigerente, ddp Wahlkampf Union und FDP zanken - die SPD hofft

CDU-Vize Schavan fordert von Christsozialen und Liberalen ihre Dauerfehde zu stoppen, aus der FDP kommt derweil eine neue Attacke - die SPD freut es. mehr...

Eppler, SPD, dpa SPD nach der Wahl Genossen im Gespräch

Rechter Flügel, linker Flügel, Urgesteine, Jungpolitiker: Nach dem Wahldebakel will jeder über die Zukunft der SPD mitreden. sueddeutsche.de dokumentiert die Aussagen. mehr...

Parteien im Internet, Steinmeier, SPD, Merkel, CDU Internet Der deutsche Offline-Herbst

Die Parteien haben nach der Wahl das Interesse am Internet verloren, ihre Websites sind grotesk veraltet. Dabei wäre schnelle, direkte Kommunikation gerade jetzt hilfreich. Von Michael König, Berlin mehr...

Bafög Höchstsatz bleibt bei 585 Euro

Die Bundesregierung wird das Bafög vorerst nicht erhöhen. Von Tanjev Schultz mehr...

Schröder Schröder traf Köhler Vertrauensfrage ja, Sachfrage nein

Eigentlich wollte der Kanzler für sich behalten, wie er sich seine Vertrauensfrage vorstellt. Die jüngsten Entwicklungen haben ihn umschwenken lassen. Den Bundespräsidenten nahm Schröder gegen Vorwürfe aus der SPD in Schutz. mehr...