Streit um Mindestlohn SPD-Linke steht vor der Spaltung

Exklusiv Der Mindestlohn sei wie "ein roter Apfel, der auf einer Seite verfault ist". So kritisiert die Vorsitzende des wichtigsten Forums der SPD-Linken das Vorgehen beim jüngsten politischen Projekt. Und provoziert damit den Austritt von Arbeitsministerin Nahles und fünf anderen SPD-Politikern. Von Christoph Hickmann mehr...

BILL GATESNEXT TO WINDOWS XP SCREEN Ende von Windows XP Ein Fest für Hacker

Millionen Rechner laufen weltweit immer noch mit Windows XP, einem Betriebssystem, das sich längst überlebt hat. Wenn Microsoft in Kürze den Support für die Software einstellt, werden Hacker darüber herfallen. Von Helmut Martin-Jung mehr...

Parteilinke in der Krise Die SPD wird flügellahm

Das Wahlprogramm der SPD war so links wie lange nicht, doch bei der Vergabe von Ministerposten wird sich das nicht widerspiegeln. Der Grund: Der linke Flügel der Partei ist zerstritten und ihm fehlt geeignetes Personal. Von Christoph Hickmann, Berlin mehr...

Pirat Martin Delius im Untersuchungsausschuss zum Flughafen BER Untersuchungsausschuss zum Berliner Flughafen Pirat Delius bremst die Neugier

Als Pirat muss er vor allem eines wollen: Transparenz. Doch nun eröffnet Martin Delius als erster Pirat überhaupt einen Untersuchungsausschuss. Er will die Pannen und Patzer der Regierung Wowereit aufdecken, die zum Millionen-Desaster beim Berliner Großflughafen geführt haben. Delius muss feststellen, dass Transparenz dabei schwer herzustellen ist. Von Constanze von Bullion, Berlin mehr...

Verbindungsgeschwindigkeit SPD fordert einklagbares Recht auf Internet-Zugang

Die SPD will sich für ein einklagbares Recht auf einen Hochgeschwindigkeitszugang zum Internet starkmachen. Dies sollte im Telekommunikationsgesetz verankert werden. mehr... Politicker

Sebastian Nerz, Piratenpartei Piratenpartei-Vorsitzender Nerz zum Urheberrecht "Privatkopien sollten erlaubt sein"

Sebastian Nerz ist Vorsitzender der Piratenpartei. Im Süddeutsche.de-Fragebogen erklärt er, warum das derzeitige Urheberrecht unsinnig und veraltet ist, weshalb Repression nicht fruchtet und wie Künstler dennoch Geld verdienen können. mehr...

Halina Wawzyniak, Linkspartei Linke-Netzpolitikerin Halina Wawzyniak zum Urheberrecht "Es sollte erlaubt sein, informationelle Güter frei auszutauschen"

Halina Wawzyniak ist die netzpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag. Im Süddeutsche.de-Fragebogen erklärt sie, warum Kopierverbote sinnlos sind, Abmahnungen verboten werden sollten und weshalb das gegenwärtige Urheberrecht Züge des Neokolonialismus trägt. mehr...

Grünen-Netzpolitiker Malte Spitz Grünen-Netzpolitiker Malte Spitz zum Urheberrecht "Viele Urheber haben Angst vor Veränderung"

"Vergüten statt verfolgen": Im Süddeutsche.de-Fragebogen erläutert Grünen-Netzpolitiker Malte Spitz seine Vorstellungen einer Urheberrechtsreform. Dabei plädiert er für eine stärkere Unterscheidung zwischen kommerzieller und nicht-kommerzieller Nutzung. mehr...

Björn Böhning SPD-Netzpolitiker Björn Böhning zum Urheberrecht "Langfristig ist die Kulturflatrate der richtige Weg"

Wie sieht das Urheberrecht der Zukunft aus? In der Süddeutsche.de-Debatte erläutert Björn Böhning, netzpolitischer Sprecher der SPD, im Fragebogen seine Vorstellungen. Das Recht des Künstlers an seinem geistigen Eigentum muss seiner Meinung nach geschützt werden - "nicht aber jedes jedes Verwerter- oder Geschäftsmodell". mehr...

HRE-Untersuchungsausschuss befragt Peer Steinbrück Zukunft der SPD Steinbrück bringt sich als Kanzlerkandidat ins Spiel

Ex-Finanzminister Steinbrück signalisiert Bereitschaft, die SPD in den nächsten Bundestagswahlkampf zu führen. Doch manche Genossen reagieren verhalten. mehr...

SPD Party Convention SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel Der Wortspieler

Sigmar Gabriel hat viele Papiere produziert und die Mitglieder angespornt - nur ein klares Profil hat er der SPD nicht gegeben. Nun denkt er über einen neuen Slogan für die Partei nach, der ziemlich an das Jahr 1998 erinnert. Von Susanne Höll mehr...

SPD-Linke stuetzen Seeheimer-Kritik an Gabriel SPD-Führung in der Kritik Von rechts und links gegen hü und hott

Rumoren in der SPD: Vor dem Jahr mit sieben Landtagswahlen gerät die Parteispitze um ihren Chef Sigmar Gabriel in die Kritik. Da sind sich selbst der rechte und der linke Flügel der Partei einig. mehr...

Vermummungsverbot Computernutzer Cyberkriminalität Klischee CDU-Abgeordneter erntet Spott Herr Fischer und das Vermummungsverbot

Internet-Pseudonyme sind einem Bundestagsabgeordneten ein Dorn im Auge. Doch seine Forderungen sorgen im Netz für Heiterkeit. mehr...

Politik kompakt Politik kompakt Politik kompakt Und ab nach Deutschland

Nehmen Terroristen vermehrt Deutschland ins Visier? Angeblich gibt es konkrete Hinweise, dass Islamisten noch im November einen Anschlag planen könnten. Dies und mehr im Politik kompakt. mehr...

Bundestag -  Stimmabgabe Streit in der SPD Reizthema Rente

Die Sozialdemokraten streiten über die Rente mit 67. Eine Entscheidung über den künftigen Kurs in dieser Frage steht offenbar kurz bevor. mehr...

Klimawandel, Eisbären 19. Februar 2009 Panik - Klima

SZ-Leser über Kosten und Nutzen des Klimaschutzes, Modelleisenbahnen, magersüchtige Models, Schuldenbremsen und den Nutzen der Geisteswissenschaften. mehr...

Christian Wulff; ddp Anhaltende Debatte Niedersachsen lehnt Gesundheitsreform voraussichtlich ab

Als erstes Bundesland hat Niedersachsen angekündigt, dem Gesetz im Bundesrat die Zustimmung zu verweigern. Auch aus der SPD kommen ablehnende Stimmen mehr...

Steinbrück, dpa Beschluss des Bundeskabinetts Deutsche müssen mehr Steuern zahlen

Sparerfreibetrag und Pendlerpauschale - darauf werden die Deutschen in Zukunft verzichten müssen. Auch die Altersgrenze für die Zahlung von Kindergeld wird gesenkt. Finanzminister Steinbrück erhofft sich davon Mehreinnahmen in Milliardenhöhe. Von Nico Fried und Ulrich Schäfer mehr...

Wahlkampf SPD-Brandenburg nennt Lafontaine nicht länger "Hassprediger"

In einem Brief an ihre Mitglieder hatten die Genossen Lafontaine auf eine Stufe mit islamistischen Volksverhetzern gestellt. Dafür hagelte es Kritik - auch aus den eigenen Reihen. Jetzt zog Brandenburgs SPD die Bezeichnung zurück. mehr...

Online-durchsuchungen, CDU, SPD Terrorkampf Union beharrt auf Online-Durchsuchungen

Nachdem sich die Innenminister nicht auf die umstrittenen Online-Durchsuchungen einigen konnten, kritisieren führende Unions-Politiker die Haltung der SPD scharf. mehr...

Umfrage Deutsche haben kaum noch Vertrauen in Politiker

Das Vertrauen der Deutschen in ihre Politiker ist verschwindend gering. 72 Prozent glauben laut ZDF-Politbarometer, dass die Politik nicht in der Lage ist, die wichtigsten Probleme in Deutschland zu lösen. mehr...

stiegler Scharfe Kritik an den Linken "Hemmungslose Demagogie"

Attacken gegen Lafontaine und Die Linke: Die Gründung der Partei hat heftige Reaktionen hervorgerufen - in sämtlichen politischen Lagern. Besonders deutlich wurden jedoch prominente Sozialdemokraten. mehr...

Björn Böhning; dpa Gespräch mit Böhning "Steinmeier weckt Neugier"

Der Sprecher der SPD-Linken, Björn Böhning, lobt den Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten, fordert einen Prozess der Vertrauensbildung - und greift die Parteirechte an. Interview: Nico Fried mehr...

Björn Böhning, dpa SPD-Linker Björn Böhning "Das bringt uns keinen Schritt weiter"

Clement-Ausschluss spaltet die Partei: Jetzt warnt Björn Böhning, Sprecher der SPD-Linken, seine Partei vor einem neuem Gezänk um den Kurs. Interview: Susanne Höll mehr...

Die Schule der Parteien (2) Die Schule der Parteien (2) Marsch in die Alltagstauglichkeit

Die neue Mitte der Jusos: Sie sind zwar nach wie vor links, geben sich aber deutlich pragmatischer als in früheren Zeiten - und machen Realpolitik. Von Susanne Höll mehr...