Deutsche Kandidaten für die Europawahl Ganz oben auf der Liste EU-Parlament zur griechischen EU-Ratspräsidentschaft

Die Wahllokale in Deutschland haben geschlossen, die deutschen Bürger ihre Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt. Die Spitzenkandidaten der großen Parteien in Bildern. Von Marc Zimmer mehr...

Europawahl 2014 in Deutschland - FDP FDP nach der Europawahl Im Sog des Misstrauens

Die FDP-Führung um Christian Lindner setzt auf Abwarten. Die Europawahl aber zeigt: Das reicht nicht. Auf ihre Stammwähler alleine kann sich die Partei nicht verlassen. Entweder sie erfindet sich neu. Oder sie versinkt in der Bedeutungslosigkeit. Eine Analyse von Thorsten Denkler mehr...

Alexander Graf Lambsdorff, Europawahl FDP-Kampagne für die Europawahl Mit Look und "Kleems" gegen Kleinstparteien

Besonders wichtig ist der Look. Und die "Kleems". Spitzenkandidat Alexander Graf Lambsdorff und Generalsekretärin Nicola Beer stellen die Kampagne der FDP vor und kritisieren seltsamerweise den Wegfall der Drei-Prozent-Hürde. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr... Europawahl-Blog

EU-Vorschriften für stromfressende Kaffeemaschinen Kritik an der EU-Kommission Ein Hoch auf das Brüsseler Öko-Design

Die EU geht gegen Stromfresser vor - und FDP und AfD werfen ihr reflexhaft Regelungswut vor. Überhaupt, Brüssel kümmere sich nur um Glühbirnen, Kaffeemaschinen und Staubsauer statt um die wirklich wichtigen Themen. Warum diese Pauschalkritik komplett nach hinten losgeht. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr... Europawahl-Blog

Bundesparteitag der FDP Lambsdorff im Europawahlkampf Trümmermann der FDP

Die FDP dümpelt in Umfragen bei drei bis vier Prozent. Aber Europa-Spitzenkandidat Alexander Graf Lambsdorff wehrt sich gegen die Vorstellung, dass die Zeit der liberalen Partei vorbei sei. Und im Vergleich zu anderen führenden Liberalen hat er einen Trumpf. Von Stefan Braun mehr...

Anne Will über EU-Politik Kleingeistige Ego-Show

Anne Will reduziert das Thema Europawahl konsequent auf innerdeutsche Sorgen. Kein Wort zu TTIP oder Datenschutz: Stoiber, Wagenknecht und McAllister streiten lieber über Scheinprobleme wie Armutszuwanderung. Eine TV-Kritik von Matthias Kolb mehr...

European Parliament President Schulz waves during a pre-election congress of the Party of European Socialists (PES) in Rome SPD und Europawahl Schulz soll's richten

Europas Sozialdemokraten setzen im Europa-Wahlkampf auf ein bekanntes Gesicht: In Rom küren sie Martin Schulz zum Spitzenkandidaten. Der hat schon das nächste Amt im Blick. mehr...

Champions League Uefa ermittelt gegen FC Bayern wegen Fan-Banner

Zwei Fan-Banner während des Champions-League-Spiels gegen Arsenal ziehen Uefa-Untersuchungen nach sich. Der FC Schalke 04 spielt trotz Kritik weiterhin mit seinem Sponsorenlogo auf der Brust. Für Kobe Bryant ist die NBA-Saison beendet. mehr... Sporticker

Vor-Playoffs der DEL Endspiel für die Eisbären

Die Eisbären Berlin müssen in den Vor-Playoffs gegen Ingolstadt den Ausgleich hinnehmen, die letzte Partie entscheidet über den Einzug ins Viertelfinale. Die Uefa ermittelt gegen den FC Bayern wegen zwei Fan-Bannern. Für Kobe Bryant ist die NBA-Saison beendet. mehr... Sporticker

Bernd Lucke, party leader of Alternative for Germany party, speaks during a party meeting in Aschaffenburg Diskussion zum Thema Rechtspopulismus Wo Lucke vor dem Vielvölkerstaat warnen darf

Den Bock zum Gärtner gemacht? Die Bundeszentrale für politische Bildung richtet eine Tagung zum Thema Rechtspopulismus aus - auf dem Abschlusspodium sitzt AfD-Sprecher Bernd Lucke. Nur ein Teilnehmer kann ihm etwas entgegensetzen. Und Günther Beckstein beweist, dass auch er etwas von Populismus versteht. Von Kathrin Haimerl, Köln mehr...

175881037 Schalke und der Gazprom-Vertrag "Gutes Verhältnis zu Putin"

Die Kritik an Schalkes Sponsoren-Vertrag mit Gazprom wird lauter, doch Vereins-Boss Clemens Tönnies sieht darin kein Problem. Das russische Unternehmen sei ein zuverlässiger Partner - und der Sport solle sich komplett aus der Weltpolitik heraushalten. mehr...

FDP und die Haider-Partei BZÖ Haiders Schatten

Eine eher unbedeutende Personalie versetzt die Liberalen im Europaparlament in Aufregung. Eine österreichische Abgeordnete wechselt zu den Rechtspopulisten von der ehemaligen Haider-Partei BZÖ. Ausgerechnet die deutsche FDP-Delegation hat erstaunliche Abgrenzungsprobleme. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr... Europawahl-Blog

Reaktionen zum Urteil Innenminister strebt weiter Vorratsdatenspeicherung an

Schwarz-roter Dissens nach dem Urteil: Justizminister Maas will vorerst keinen neuen Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung vorlegen. Innenminister de Maizière sieht dagegen "weiter Handlungsbedarf". Reaktionen zum Urteil. mehr...

Europaparlament Liberale schließen BZÖ-Frau aus

Es dauerte etwas, bis die FDP im EU-Parlament eine klare Haltung zur Personalie Angelika Werthmann gefunden hat. Jetzt ist die Kandidatin des rechtspopulistischen BZÖ aus der liberalen Alde-Fraktion geworfen worden. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr... Europawahl-Blog

President of the European Parliament Martin Schulz and top candid Europawahlkampf Spitzen der Kandidaten

Die Europawahl als Duell: Martin Schulz geht für die Sozialdemokraten ins Rennen, Jean-Claude Juncker wirbt für die Konservativen. Motiviert ihr Zweikampf mehr Menschen, zur Wahl zu gehen? EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy bezweifelt es - und erntet Widerspruch. Von Cerstin Gammelin mehr... Europawahl-Blog

EU-Parlament zum Swift-Abkommen Swift-Abkommen zu Bankdaten EU-Parlament will Datenweitergabe an USA stoppen

Eigentlich ist das Swift-Abkommen zur Terrorfahndung gedacht - doch die USA sollen deutlich mehr in den Finanzdaten von EU-Bürgern spionieren als abgemacht. Das EU-Parlament fordert nun konkrete Konsequenzen. Von Javier Cáceres, Brüssel mehr...

Bundesparteitag der FDP zur Europawahl FDP-Spitzenkandidat für die Europawahl Graf Leisetreter muss laut werden

Alexander Graf Lambsdorff soll der FDP als Spitzenkandidat für die Europawahl Gehör verschaffen. Sein Vorteil: Niemand identifiziert ihn mit dem Niedergang der Liberalen. Sein Nachteil: Fast niemand erinnert sich an ihn. Von Stefan Braun, Berlin mehr...

Rechtspopulisten Marine Le Pen und Geert Wilders Vor der Europawahl 2014 Rechtspopulisten wollen Anti-EU-Allianz schmieden

Sie eint der Hass auf die EU und den Euro: Der Niederländer Geert Wilders und Front-National-Chefin Marine Le Pen wollen eine Fraktion für das Europaparlament gründen. Die bürgerlichen Parteien warnen vor dem wachsenden Einfluss der Rechtspopulisten. mehr...

Ehrung für Moskaus Oberbürgermeister Luschkow Rote Funken in Köln Karnevalisten laden Homosexuellen-Gegner aus

Was bedeutet Toleranz im Kölner Karneval? Das Traditionscorps Rote Funken hatte den ehemaligen Moskauer Bürgermeister Juri Luschkow und dessen schwerreiche Frau als Ehrengäste auf Wunsch von zwei ehemaligen Kölner Bürgermeistern zum Umzug eingeladen. Doch Luschkow hat in seiner Amtszeit gegen Schwule und Lesben gekämpft. Nun kam die Ausladung. mehr...

Ankara will NATO um Aufstellung von Raketen im Grenzgebiet bitten Nato-Operation an türkisch-syrischer Grenze SPD pocht auf Bundestagsmandat für Raketen-Stationierung

Soll und darf Deutschland "Patriot"-Flugabwehrraketen an die türkisch-syrische Grenze schicken? Eine Anfrage der türkischen Regierung bei der Nato ist noch nicht einmal offiziell gestellt, doch der Streit in Deutschland schon entbrannt. Die Opposition fordert eine bessere Aufklärung durch die Regierung - und warnt vor einer "Hurra-Mentalität". mehr...

Cyprus financial crisis Newsblog zur Zypern-Rettung Parlament beschließt Solidaritätsfonds

Die Abstimmung hat begonnen: Das zyprische Parlament hat sich mehrheitlich für einen Solidaritätsfonds ausgesprochen und will außerdem mit einer Kapitalverkehr-Begrenzung verhindern, dass Geld von der Insel abgezogen werden kann. Die Zeit für weitere Entscheidungen drängt - am Montag könnte die EZB die Banken des Landes kollabieren lassen. mehr...

CDU-Parteivorstand ESM-Klage vor dem Bundesverfassungsgericht 58 Tage banges Warten für Merkel

Erst im September will das Bundesverfassungsgericht über die Eilanträge gegen den Euro-Rettungsfonds ESM und den Fiskalpakt entscheiden. Zwar zeigt sich die Eurogruppe vorsichtig erleichtert, doch Kanzlerin Merkel muss fürchten, dass ihr wichtigstes Projekt gefährdet wird. mehr...

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ESM und Fiskalpakt Leutheusser-Schnarrenberger rügt Druck auf Verfassungsrichter

"Regierung und Politik sollten sich hier absolut heraushalten": Vor der Verhandlung über die Eilanträge gegen ESM und Fiskalpakt stärkt Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger dem Bundesverfassungsgericht den Rücken. Ein FDP-Politiker bezeichnet die Klagen dagegen als "rechtstheoretisches Klein-Klein". mehr...

Bundesverfassungsgericht verhandelt ueber Leistungen fuer Asylbewerber Verfassungsgericht prüft ESM und Fiskalpakt Welche Folgen ein Veto aus Karlsruhe hätte

Es geht um nicht weniger als zwei tragende Säulen der Euro-Rettung: Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am Dienstag über Eilanträge gegen den Rettungsfonds ESM und den Fiskalpakt. Sollten die Kläger Erfolg haben, würden die Gesetze zwar zunächst nur aufgeschoben. Doch schon das könnte ein Hinweis sein auf grundsätzliche verfassungsrechtliche Probleme. Die wichtigsten Fragen und Antworten. mehr...

Bundesverfassungsgericht Eilanträge über ESM und Fiskalpakt FDP-Politiker zweifelt an Karlsruher Kompetenz

"Bauchlandung für die Bundesregierung": Drastisch warnen einige Politiker vor einem Scheitern von Euro-Rettungsschirm und Fiskalpakt. Vor der morgigen Verhandlung stellen die Befürworter gar die Urteilsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts in Frage. mehr...