Kampf gegen Doping "Ich bin ja der Depp, wenn ich nichts nehme"

Dopingaffären und kein Ende: Bayerns Justizministerin Beate Merk über Lücken des Antidopingkampfs und die Notwendigkeit von Gesetzen.

Interview: T. Kistner

Beate Merk, 51, bayerische Justizministerin seit 2003, schiebt unter dem Eindruck endloser Dopingaffären die Diskussion über ein deutsches Antidoping-Gesetz neu an. Zwar wurde 2007 das Arzneimittelgesetz leicht verschärft, Merks Entwurf für ein eigenes Antidoping-Gesetz fand aber keine Mehrheit. Ihr Bemühen, Sportbetrug effektiv und strafrechtlich zu erfassen, scheitert bisher am Widerstand ausgerechnet der Sportverbände. Merk, in Bayerns Kabinett auch für Verbraucherschutz zuständig, will die Sportfunktionäre im März 2010 erneut mit einem Gesetzesvorstoß konfrontieren.

SZ: Frau Merk, hat sich der Deutsche Olympische Sportbund schon bedankt?

Merk: Sie spielen auf die Gründung unserer Schwerpunktstaatsanwaltschaft Doping an? Nein, bisher keine Reaktion.

SZ: Aber die neue Staatsanwaltschaft arbeitet schon seit dem 1. März?

Merk: Ja. Zuerst muss ein Netzwerk geschaffen werden mit Verbänden, Nada und DOSB, auch mit dem BKA. Dann sollen sich die Staatsanwälte, die bisher für alle Arten von Arzneimittelkriminaliät zuständig waren, intensiv schulen. Fortbildungen mit dem Institut für Dopinganalytik in Dresden und dem BKA sind geplant. Es ist viel auf den Weg gebracht, damit sich diese Staatsanwaltschaft, zwei Gruppenleiter und sieben weitere Staatsanwälte, intensiv des Themas annimmt. Wesentlich ist, dass wir die Arbeit in einem Jahr bewerten: Was ist der Unterschied zum vorigen Jahr? Bisher gab es Ermittlungen zu Doping, aber keine systematische Vorgehensmöglichkeit. Doping wird nur verfolgt, wo es zufällig bei anderen Ermittlungen auftritt. Aber bestraft werden sehr wenig Fälle. Warten wir also ab, ob allein die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft schon die Situation so stark verbessert.

SZ: So, wie es der Sport ja behauptet. Sie bezweifeln das?

Merk: Damit habe ich nie hinter dem Berg gehalten. Ich bin nicht überzeugt von Schwerpunktstaatsanwaltschaften, aber ich will keine Konfrontation mit den Sportverbänden. Also habe ich gesagt, wenn so großer Wert drauf gelegt wird, machen wir eine.

SZ: Eine Chance, die Effektivität zu überprüfen, bieten die Ermittlungen um ein Wiener Dopingnetzwerk. Dort geht es auch darum, ob deutsche Athleten gedopt haben. Gibt es Kontakte mit Wien?

Merk: Die Staatsanwälte sind in Kontakt. Aber abwarten! Auch in Österreich ist ja die Zufriedenheit mit den rechtlichen Instrumentarien nicht sehr groß. Es gibt auch dort den Tatbestand des Sportbetrugs nicht, ein sehr großes Problem.

SZ: Aber der deutsche Sportchef Thomas Bach feiert die Wiener Ermittlungen als großartigen Beweis für die Funktionstüchtigkeit eines Gesetzes, das er auch hierzulande in Kraft sieht - er meint den 2007 angefügten Zusatz im Arzneimittelgesetz. Teilen Sie seine Begeisterung?

Merk: Nein, ich sehe deutliche Mängel. Lücken, die dringend geschlossen gehören. Zwar können Staatsanwälte punktuell tätig werden, wenn sie im Rahmen anderer Ermittlungen auf Doping stoßen. Aber sie können nicht strategisch, nicht systematisch gegen Doping vorgehen. Dazu fehlt schlicht die Handhabe. Auch sind die Straftatbestände unpraktikabel formuliert - es geht dabei um eine "nicht unerhebliche Menge". Erstens: Was ist das? Zweitens: Einen begründeten Verdacht muss ich erst mal haben. Aber den habe ich nicht, wenn ein gedopter Athlet vor mir steht - was der in sich hat, ist auf jeden Fall unerheblich im Sinne dieses Gesetzes. Damit kann der Staatsanwalt gar nichts anfangen. Wenn wir ernsthaft und strategisch Doping bekämpfen wollen, brauchen wir anwendbare Gesetze, die dem Staatsanwalt die Möglichkeit geben, selbst Ermittlungen aufzunehmen.

SZ: Auch gegen Athleten?

Merk: Ja. Wir müssen klar sagen, der Besitz aller Dopingmittel in jeder Menge ist zu bestrafen. Und wir müssen auch dopende Sportler drin haben. Deshalb war es immer mein Ziel, dass wir ein eigenes Antidopinggesetz haben, das klar das Thema anspricht - und nicht irgendwo im Arzneimittelgesetz verschwindet. Bisher konnte mir niemand erklären, warum wir gegen Trainer, Ärzte, Manager vorgehen, aber nicht gegen den, der im Zentrum des Dopinggeschehens steht. Der in aller Regel genau weiß, dass ihm etwas verabreicht wird, und der mit unlauteren Mitteln hohe Preisgelder und Werbeverträge kassiert. Dieser Athlet gehört wegen Sportbetrugs genauso bestraft. Auch brauchen wir Hilfsmittel wie Überwachungsmöglichkeiten, und wir müssen klar sagen, wer bandenmäßig in einem Geflecht arbeitet ...

SZ: .. modernes Doping ist fast immer bandenmäßig ....

Merk: ... dass das ein Verbrechenstatbestand ist - genau wie die Verabreichung an Jugendliche - und deutlich bestraft werden muss.

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