Zentralcomputer "Elena" Der Ich-weiß-fast-alles-Computer

Sind wir in George Orwells "1984"? Je mehr Nutzer Zugang zu der neuen Datenbank "Elena" haben, umso gefährlicher wird die Geschichte.

Ein Kommentar von Heribert Prantl

"Totalerfassung" - dieses Wort gilt als eines der Schlagwörter, mit denen Bürgerrechtler und Datenschützer ihrer angeblich übertriebenen Angst vor der Verdatung der Menschen Ausdruck geben.

Wer nun sieht, welche Möglichkeiten und Gefahren im neuen Zentralcomputer "Elena" stecken, dem fallen womöglich noch schärfere Wörter ein. Elena erfasst nämlich nicht nur die Einkünfte sämtlicher Beschäftigen in Deutschland, sondern auch sämtliche Informationen, die irgendwie Einfluss auf das Einkommen haben: Krankheitstage, Fehl- und Streikzeiten.

Elena ist ein Ich-weiß-fast-alles-Computer. Je mehr Nutzer einen Zugang haben, umso gefährlicher wird die Geschichte.

Es ist absehbar, dass nicht nur die Arbeitsagenturen, Kindergeld- und Wohngeldstellen darauf Zugriff haben, sondern auch die Rentenversicherer und, beispielsweise, die Gerichte - um mittels der Computerdaten Anträge auf Prozesskostenhilfe zu überprüfen und über Klagen auf Unterhalt zu entscheiden. Ist dann das Wort von der "Totalerfassung" so weit hergeholt?

Klagen über eine Totalerfassung überprüft das Bundesverfassungsgericht derzeit schon im Zusammenhang mit der Speicherung sämtlicher Telekommunikationsdaten, der sogenannten Vorratsdatenspeicherung für Zwecke der inneren Sicherheit. Karlsruhe hat gehörige Skepsis erkennen lassen.

Staatliche Vorratsdatenspeicherung plus staatlicher Zugriff auf die Kontostammdaten plus Elena: Mancher mag sich da fragen, wo er eigentlich lebt: in der rechtsstaatlichen Bundesrepublik oder in George Orwells "1984"?

Entbürokratisierung kann nicht der Grund sein, um eine monströse staatliche Datenerfassungsbürokratie aufzubauen.