Waffenexport Saudi-Arabien soll Kauf deutscher Panzer planen

Ein Radpanzer vom Typ "Boxer" in Afghanistan: Saudi-Arabien bekundet einem Medienbericht zufolge erneut Interesse an deutschen Rüstungsgütern.

(Foto: dapd)

Das Interesse an deutschen Rüstungsgütern ist offenbar groß, laut einem Magazinbericht hat diesmal Saudi-Arabien angefragt. Es geht um hochmoderne, in Deutschland hergestellte Radpanzer. Die Fahrzeuge sollen auch auf Straßen eingesetzt werden können.

Saudi-Arabien ist Spiegel-Informationen zufolge an einem Kauf mehrerer Hundert Radpanzer vom Typ Boxer aus Deutschland interessiert. Eine offizielle Anfrage sei am vergangenen Montag Thema in einer geheimen Sitzung des Bundessicherheitsrats gewesen, schreibt das Magazin. Auf dpa-Anfrage wollte die Bundesregierung zu dem Thema am Wochenende keine Stellung nehmen.

Die Boxer zählen zu den modernsten Gefechtsfahrzeugen der Welt und werden von der Bundeswehr in Afghanistan als gepanzerte Truppentransporter eingesetzt. Laut Spiegel ist das Modell auch straßentauglich und dazu geeignet, Aufstände zu bekämpfen. Mit dem Radpanzer solle die "Königliche Garde" des islamischen Königreichs auf modernstes internationales Niveau aufgerüstet werden. Der Bundessicherheitsrat habe die Entscheidung über die Anfrage auf das kommende Jahr verschoben.

Die Ausfuhr von deutschen Abschussgeräten für Panzerfäuste und bunkerbrechende Munition an Israel habe der Bundessicherheitsrat in seiner Sitzung genehmigt, schreibt der Spiegel weiter. Das Anliegen sei im Sommer vertagt worden. Nun habe die Bundesregierung dem Verkauf der Waffen zugestimmt. Diese könne Israel auch im Kampf gegen die Hamas im Gazastreifen einsetzen, heißt es in dem Bericht.

2011 hatte die Bundesregierung die Ausfuhr von Kriegswaffen und anderen Rüstungsgütern im Wert von 5,4 Milliarden Euro genehmigt, rund ein Siebtel mehr als im Jahr davor. 42 Prozent davon sollten in sogenannte Drittländer gehen. Darunter finden sich Staaten, in denen Menschenrechte nur wenig zählen, etwa die Vereinigten Arabischen Emirate, Algerien oder Saudi-Arabien.

Für 2012 hat die Bundesregierung noch keine Zahlen zu Rüstungsexporten veröffentlicht. Allerdings wurden bis November sechs Hermes-Bürgschaften freigegeben, mit denen Rüstungsgeschäfte mit Schwellenländern in der Regel staatlich abgesichert werden, wie es in dem Bericht heißt. Der Wert der Bürgschaften beträgt laut Spiegel insgesamt fast 3,3 Milliarden Euro. Dies seien nach Berechnungen des Linken-Parlamentariers Jan van Aken schon jetzt 800 Millionen Euro mehr als 2011.