Verfassungsschutz:Feind im eigenen Bett

Neue Planstellen sind nicht alles. Man muss die richtigen Leute finden.

Von Heribert Prantl

Einen ordentlichen Polizisten kann sich die Polizei nicht im Kaufhaus kaufen. Und einen guten Verfassungsschützer kann sich der Verfassungsschutz nicht bei Amazon bestellen. Es reicht also nicht, um die innere Sicherheit zu verbessern, wenn einfach neue Planstellen für Sicherheitsbehörden genehmigt werden. Die eigentliche Arbeit beginnt dann erst: Leute für diese Stellen zu finden, die ein ausgeprägtes rechtsstaatliches Bewusstsein haben und denen die Verfassung, die sie schützen sollen, lieb und teuer ist. Und dann müssen sie in diesem Geist ausgebildet werden.

Im Fall des sogenannten Maulwurfs beim Bundesamt für Verfassungsschutz ist das missglückt. Die Behörde war wohl zu vertrauensselig - auch deshalb, weil sie unter dem Druck steht, rasch Leute aus der Szene zu kriegen. Das ist bedauerlich, das ist gefährlich und ruft nach Konsequenzen bei der Personalauswahl. Aber immerhin wurde der Mann entdeckt, bevor er größeren Schaden anrichten konnte.

Als "Maulwurf" ist der Islamist im Verfassungsschutz bezeichnet worden. Das ist eigentlich falsch. Maulwürfe sind nämlich nützliche Tiere; sie lockern das Erdreich und durchmischen die Böden. Von der Nützlichkeit des Islamisten kann man allenfalls insofern reden, als er Sicherheitslücken aufgedeckt hat. Er war ein falscher Verfassungsschützer; er war ein Verfassungsgefährder.

© SZ vom 01.12.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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