Verbotene Einsätze Deutsche Soldaten arbeiten illegal in Kriegsgebieten

Sie sollen in Afghanistan oder am Horn von Afrika tätig gewesen sein: Einem Zeitungsbericht zufolge haben dutzende deutsche Soldaten und Polizisten illegal für Firmen im Ausland gearbeitet. Das Verteidigungsministerium will den Verdacht nicht bestätigen.

Dutzende deutsche Soldaten und Polizisten haben einem Zeitungsbericht zufolge in den vergangenen Jahren illegal für private Sicherheitsfirmen in Kriegsgebieten gearbeitet. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung unter Berufung auf Mitarbeiter von Sicherheitsfirmen sowie Soldaten. Mitarbeiter solcher Unternehmen berichteten demnach unabhängig voneinander, sie hätten wiederholt mit aktiven Soldaten und Polizisten zusammengearbeitet.

Es handele sich um Tätigkeiten für deutsche und ausländische Firmen etwa in Afghanistan oder auf Handelsschiffen am Horn von Afrika. Sie verstießen damit gegen das Soldaten- und das Beamtengesetz.

Politik fordert Konsequenzen

Dem Verteidigungsministerium liegen nach Angaben eines Sprechers keine Erkenntnisse dazu vor. Er sagte, in Ausnahmefällen dürften Soldaten Nebentätigkeiten annehmen, müssten diese aber vom Dienstherrn genehmigen lassen.

Das Ministerium teilte der Zeitung mit, sollten aktive Soldaten für private Sicherheitsunternehmen ohne Genehmigung arbeiten, hätten sie "bereits durch die Nichtanzeige und ein unterlassenes Genehmigungsersuchen gegen ihre Dienstpflichten verstoßen".

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold forderte in der Zeitung dienstrechtliche Konsequenzen, sollten Soldaten und Polizisten tatsächlich illegal im Ausland arbeiten. Auch der Grünen-Obmann im Verteidigungsausschuss, Omid Nouripour, sagte: "Derartige Nebentätigkeiten aktiver Soldaten dürfen nicht geduldet werden."