US-Präsident Barack Obama hat die Amerikaner angesichts der massiven Wirtschaftskrise erneut auf schwierige Zeiten eingestimmt. Am Vorabend des Beginns von Beratungen im Senat über ein 900 Milliarden Dollar (etwa 700 Milliarden Euro) umfassendes Konjunkturprogramm sagte er am Sonntag in einem Interview des Senders NBC, dass "harte Monate" bevorstünden.
"Es wird einige Monate dauern, bis unser Absturz aufhört, und dann ein bisschen länger, bis wir wieder zurück auf Kurs sind", erklärte der Präsident weiter. Er stellte zugleich erneut einen umfassenden Plan zur Belebung und Regulierung der Kreditmärkte in Aussicht.
Bereits in der vergangenen Woche hatte das Abgeordnetenhaus mit der Mehrheit der Demokraten ein 819 Milliarden Dollar schweres Konjunkturprogramm gebilligt. Kein einziger Republikaner im Parlament stimmte dafür. Die Konservativen argumentieren unter anderem, dass der Plan zu viele Ausgaben und zu wenige Steuererleichterungen enthalte. Insgesamt sei von dem Programm keine unmittelbare Wirtschaftsbelebung zu erwarten.
Im Senat zeichnet sich ebenfalls eine geschlossene republikanische Front gegen die Vorlage mit einem sogar noch größeren Ausgabenvolumen ab. Aber auch Demokraten haben Bedenken geäußert. Obama strebt ein unterschriftsreifes Gesetz bis Mitte Februar an.
Hoffnung für den Irak
Angesichts des weitgehend friedlichen Verlaufs der Regionalwahlen im Irak sieht sich Obama in seinem Vorhaben bestärkt, die dortigen US-Truppen möglichst bald abzuziehen.
Nachdem die in 14 der 18 irakischen Provinzen abgehaltenen Wahlen am Samstag ohne größere Zwischenfälle abgelaufen seien, seien die USA in der Lage, "mehr Verantwortung den Irakern zu übertragen". Dies seien "gute Nachrichten nicht nur für die Truppen im Feld, sondern auch für ihre Familien, die eine enorme Last tragen".
Die Frage, ob beim nächsten Finale der US-Football-Liga, dem Super Bowl, eine erhebliche Zahl von US-Soldaten aus dem Irak zurückgekehrt sein würden, bejahte Obama. Das sportliche Großereignis findet jährlich am ersten Sonntag im Februar statt.
Vergangenes Jahr hatte Obama den vollständigen US-Abzug aus dem Irak innerhalb von 16 Monaten angekündigt. Nach seinem Amtsantritt am 20. Januar machte er jedoch noch keine genauen Angaben mehr zum Zeitrahmen. Im Gegenzug zum Abzug aus dem Irak sollen mehr US-Soldaten in Afghanistan stationiert werden.