Die USA wollen Landminen weiterhin nicht ächten - oder etwa doch? Ein Sprecher der Obama-Regierung rudert ein Stück zurück: Die Prüfung der amerikanischen Haltung dauere noch an.
Die US-Regierung hat sich offenbar noch nicht abschließend gegen eine Unterzeichnung der Konvention zum Verbot von Landminen entschieden. Die Überprüfung der Politik in diesem Bereich dauere an und werde noch einige Zeit benötigen, sagte Außenamtssprecher Ian Kelly. Bis dahin halte die Regierung an der bisherigen Politik fest, einen Beitritt der USA zu dem internationalen Abkommen abzulehnen.
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Ein technischer Offizier der Kampfmittel-Beseitigungs-Einheit der britischen Royal Air Force (RAF) entschärft eine Landmine am Flughafen von Kabul. (© Foto: ddp)
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Am Dienstag hatte Kelly erklärt, die Regierung habe die bisherige Politik überprüft und wolle daran festhalten. Aus der Demokratischen Partei von Präsident Barack Obama wurde daraufhin Kritik an der Haltung des Friedensnobelpreisträgers laut.
Ein Regierungsvertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte, sagte am Mittwoch, die Regierung habe angesichts einer bevorstehenden Konferenz zu dem Abkommen lediglich eine vorläufige Bewertung vorgenommen, eine umfassendere Prüfung dauere noch an.
Die vor zehn Jahren in Kraft getretene Konvention zum Verbot von Antipersonenminen untersagt den Einsatz, die Herstellung, die Lagerung und den Handel von Landminen. Bislang haben 156 Länder das Übereinkommen ratifiziert, darunter auch Deutschland.
Wichtige Staaten wie die USA, China, Russland und Indien sind dem Abkommen jedoch nicht beigetreten. Am kommenden Wochenende findet in Kolumbien eine Konferenz statt, auf der die durch die Konvention erzielten Fortschritte bewertet werden sollen.
- Washington Obama enttäuscht die Landminen-Gegner 25.11.2009
- Miss Landmine 2008 Versehrte Schönheit 03.04.2008
(Reuters/mikö/dgr)
"Undercover" bei Paketzusteller GLS
Die Prüfung durch die amerikanischen Minen- und Sprengstoffhersteller dauert noch an.
Nach Abschluss der Prüfung werden sie kein Verständnis dafür haben, dass ihnen jemand das Geschäft mit dem Teufelszeug vermasseln will.
Und so produzieren sie jeden Tag neue Minen, bis sie gestorben sind.
Das mag zynisch klingen, aber Landminen sind einfach zu praktisch, preiswert und effizient - vor allem als Waffe der Schwächeren. Deswegen werden sie - Vertrag hin oder her - aus den Konflikten dieser Welt nicht per Vertrag verschwinden. Wenn es keine aus den Industrieländern mehr auf dem Markt gibt, basteln sich die Leute ihre Sprengfallen eben wieder selber, wie im Irak oder in Afghanistan.
Armer Herr Nobel.
Erst der katastrophale Auftritt von Frau Clinton in Israel, dann der Auftritt des Präsidenten selbst in China (einerseits Liebedienerei gegenüber Prking, anderseits der unangebrachte Kotau vor jenem seltsamen Lama), dann das Hin und Her in der Klimapolitik, und jetzt das Hin und Her in der Minenfrage: Obama entzaubert sich immer mehr. Oder ist er einfach nur mangelhaft informiert?
...mal wieder die Ottawa- Konvention...
Wie schnell man doch neben seinen erklärten "Schurkenstaaten" stehen kann. Denn neben Russland und China sind auch die altbekannten wie Iran, Syrien oder halb Afrika Unterzeichnungsverweigerer. Im Geiste vereint...
Ist eigentlich eine wirtschafliche Entscheidung.
1. Müssen ja die zehntausende Minen verbraucht werden, aht ja Geld gekostet und
2. ist das "schottische Langschwert" ein Exportschlager made in USA
Ein Zweig, den man nur ungern aufgeben will...
Paging