US-Präsident:Obama kommt überraschend zum Abschiedsbesuch nach Deutschland

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US-Präsident Barack Obama winkt am 19.06.2013 nach seiner Rede vor dem Brandenburger Tor. (Foto: dpa)
  • Bei seinem Besuch am 16. November in Berlin wird es einen Gipfel mit Kanzlerin Angela Merkel und den Staats- und Regierungschefs von Italien, Frankreich und Großbritannien geben.
  • Mit einer neuerlichen Europa-Reise Obamas war nicht mehr gerechnet worden.
  • Obama wird nach der US-Wahl am 8. November aber ohne Konsultationen mit seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin kaum mehr große eigenständige Entscheidungen treffen.

Barack Obama wird kurz nach der US-Präsidentenwahl überraschend noch einmal nach Deutschland kommen. Das Weiße Haus teilte mit, der Präsident werde am 16. November nach Berlin reisen. Obama wird aus Athen kommen, wo er am 15. November zu Besuch ist. Von Berlin aus reist er dann am 18. November zum Asien-Pazifik-Gipfel (Apec) ins peruanische Lima weiter.

Mit einer neuerlichen Europa-Reise Obamas war nicht mehr gerechnet worden. Am 8. November wählen die USA, im Januar 2017 scheidet der Präsident aus dem Amt. Seine Teilnahme am Nato-Gipfel in Warschau im Juli galt bislang als Obamas letzter Besuch in Europa als amtierender Präsident.

In Deutschland war Obama zuletzt im April. Bei einem Besuch der Hannover Messe hatte er den Europäern in einer sehr emotionalen Ansprache ins Gewissen geredet. Er erinnerte sie an die Errungenschaften der Europäischen Union und mahnte sie zu mehr Zuversicht.

Nach der Präsidentenwahl hat Obama kein großes politisches Gewicht mehr

Bei seinem Besuch in Berlin wird es einen Gipfel mit Kanzlerin Angela Merkel und den Staats- und Regierungschefs von Italien, Frankreich und Großbritannien geben. Die Fünfer-Runde wird sich vermutlich unter anderem mit Syrien, der Ukraine, dem Thema Flüchtlinge und auch dem Handelsabkommen TTIP beschäftigen. Nach der Präsidentenwahl hat Obama aber kein großes politisches Gewicht mehr. Er wird nach dem Wahltag ohne Konsultationen mit seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin kaum mehr große eigenständige Entscheidungen treffen.

In politisch extrem herausfordernden Zeiten für den Westen dürfte sein Besuch aber vor allem symbolischen Charakter haben und seinem Vermächtnis dienen. Aus Kreisen des Athener Außenministeriums war zu hören, Obamas Besuch vor seiner Weitereise nach Deutschland solle auch die geopolitische Dimension Griechenlands für die USA unterstreichen. Unter anderem haben die USA einen Stützpunkt auf Kreta. Dieser ist für alle US-Aktionen im östlichen Mittelmeer sehr wichtig. Obama hat Griechenland vermutlich auch vor dem Hintergrund der wichtigen Rolle des Landes in der europäischen Flüchtlingskrise ausgewählt.

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