Ranghoher Besuch aus Russland:Medwedjew will Krim-Integration vorantreiben

Der russische Ministerpräsident Medwedjew ist zu einem nicht angekündigten Besuch in der Krim-Hauptstadt Simferopol eingetroffen. Es ist der ranghöchste Besuch aus Moskau seit der Annexion des Gebietes durch Russland.

Der russische Ministerpräsident Dmitrij Medwedjew ist zu einem nicht angekündigten Besuch auf der Krim eingetroffen. Medwedjew wolle sich ein Bild von der sozialen und wirtschaftlichen Lage auf der Schwarzmeer-Halbinsel machen, berichteten mehrere russische Nachrichtenagenturen.

Der Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin wolle mit der prorussischen Führung in Simferopol Gespräche über eine weitere Integration des Gebiets in russische Strukturen führen, hieß es. Der Regierungschef sei mit einer Delegation in die Regionalhauptstadt Simferopol gekommen. Medwedjew selbst sandte diesen Tweet:

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Die Krim soll nach den Worten Medwedjews zu einer Sonderwirtschaftszone ausgebaut werden. Um Investoren anzulocken, solle es auch Steuererleichterungen geben, kündigte der russische Regierungschef bei seinem Besuch auf der Halbinsel an.

Medwedjew ist der bislang ranghöchste russische Politiker, der die Krim seit dem international nicht anerkannten Beitritt der Halbinsel zu Russland besucht. Zuletzt war er dort im September 2012 - damals gehörte die Krim völkerrechtlich noch zur Ukraine.

Um den Ukraine-Konflikt ging es am späten Sonntagabend auch bei einem Treffen von US-Außenminister John Kerry und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow, in dem beide Seiten ihre Positionen deutlich machten, aber keine Annäherung erzielten.

Kerry betonte dabei, dass es "keine Entscheidung über die Ukraine ohne die Ukraine" geben werde. Außerdem zeigte er sich besorgt über den Aufmarsch russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine.

Lawrow sagte, die Ukraine könne nicht als einheitlicher Staat funktionieren, sondern als lose Föderation von Regionen, die eigene Wirtschaftsmodelle sowie Sprache und Religion wählen könnten - eine Position, die von der Führung in Kiew bereits zuvor harsch zurückgewiesen worden war.

© Süddeutsche.de/dpa/Reuters - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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