Ukraine Auf dem langen Weg zu neuer Stärke

In Pose: Präsident Poroschenko testet neue Waffen der ukrainischen Armee.

(Foto: REUTERS)

Der Präsident der Ukraine gibt sich kraftstrotzend. Petro Poroschenko will die Separatisten vertreiben. Er kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es Kiew an politischen Ideen mangelt. Die Menschen hoffen auf Normalität. Ihr Alltag - ein Albtraum.

Von Frank Nienhuysen

Die Ukraine ist ein normales Land. Sie ist insofern völlig normal, als ihre Bewohner sich genau das ersehnen, was auch die Menschen in Belgien wollen oder in Schottland, auf den Kanarischen Inseln oder auf Kamtschatka: ein Leben ohne Angst und Gewalt, mit genug Geld, um vielleicht ein Häuschen zu bauen oder wenigstens eine Familie zu ernähren. Und mit einer politischen Führung sowie einem Parlament, von denen sie sich vertreten fühlen. Aber wohin man auch schaut in diesem Land, es herrschen Beklemmung und Furcht, wirtschaftliche Sorgen und politische Schieflagen.

Die Menschen im Osten wünschen sich mehr denn je die bewaffneten Separatisten fort, zudem ein Ende des Dauerbeschusses durch das ukrainische Militär. Und auch im übrigen Teil der Ukraine ist der Krieg längst albtraumhafte Wirklichkeit: Freunde und Verwandte, die in Donezk oder Lugansk sterben; Flüchtlingsströme, die keinesfalls nur nach Russland ziehen, sondern fast ebenso stark von Ost nach West, nach Charkiw, Kiew oder bis nach Lemberg. Aber um die Ukraine alleine geht es schon lange nicht mehr, das macht es Kiew so schwer. Und das sollte sich wieder ändern.

Das alte Parlament steht für eine längst vergangene Epoche

Schon häufig in der Geschichte haben die großen Mächte in Europa an der Ukraine gezerrt. Auch jetzt ist die Ukraine dabei, im eigenen Land zum Zaungast eines Konflikts zwischen West und Ost zu werden, zwischen Russland, Europa und den USA. Wenigstens in einem Punkt bündeln sich aber nun die verschiedenen Interessen der Regionen, Menschen und Parteien in der Ukraine: im Wunsch nach neuer Stabilität und Souveränität. So seltsam das klingt - die Ukraine ist auf dem Weg dazu, wie lang auch immer der sein wird.

Garniert mit harten Worten, ist der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk vergangenen Donnerstag zurückgetreten, seine Koalition ist zerrissen. Aber all dies macht auch den Weg frei für ein neues Parlament. Dieser Schritt ist überfällig. Nach der Wahl von Petro Poroschenko zum Präsidenten wäre eine Abstimmung über eine neue Volksvertretung die zweite Etappe auf dem Weg, die Macht in diesem durchgeschüttelten Land neu und zeitgemäß aufzuteilen.

Das bisherige Parlament ist nicht nur zerstritten, es ist auch das Abbild einer längst vergangenen Epoche, in der Sitze offenbar auch durch Gefälligkeiten und Loyalitäten vergeben wurden - lange bevor es die Massenproteste gab, das Blutbad am Maidan, die Annexion der Krim durch Russland, den Konflikt an der ukrainischen Ostgrenze. Die zentralen Organe der Macht müssen dringend neu legitimiert werden; das Land braucht den demokratischen Wiederaufbau, eine Basis, die das Verhältnis zwischen den ukrainischen Regionen und der Zentralmacht in Kiew neu festlegt.

Stimmen die Umfragen, dürfte die nationalistische Swoboda-Partei an Kraft verlieren, aber auch die Kommunisten, ganz abgesehen von den alten Kombattanten des gestürzten und geflüchteten Staatschefs Viktor Janukowitsch. Das Ergebnis könnte eine stärkere politische Mitte sein, in der es weniger rauflustige Kabale gibt und in der ein zweites, neu legitimiertes Machtzentrum neben dem Staatschef entsteht.

Starke Regionen fördern den politischen Wettbewerb

Der neue Präsident Poroschenko tritt selbstsicher und kraftstrotzend auf, er will allen Risiken zum Trotz mit seiner Offensive gegen Donezk die Separatisten vertreiben. Er findet, die Ukraine müsse wieder über sich selber bestimmen dürfen. Doch dieser legitime Gedanke und militärische Eifer können nicht verdecken, dass das Land unterversorgt ist mit politischen Ideen. Das Parlament, in den vergangenen Jahren häufig ein Ort von Blockaden, Zorn und brutalen Machtkämpfen der Eliten, muss deshalb wieder zum Zentrum des politischen Wettbewerbs werden. Es geht also nicht nur um die militärische Eroberung von Donezk und Lugansk.

Kiew wird sich nur dann selbst stärken, wenn es die Regionen stärkt, wenn es Macht abgibt an jene, die der Zentralmacht bisher misstrauen. Die Chance dazu ist größer als noch vor wenigen Monaten. Die prorussischen Separatisten haben den Osten der Ukraine destabilisiert. Aber eine Massenbewegung für einen Anschluss an Russland hat es trotz aller Propaganda-Bemühungen nicht einmal in Donezk und Lugansk wirklich gegeben, schon gar nicht in Charkiw und Dnjepropetrowsk. Doch auch eine deutlich stärkere Autonomie im Osten muss klare Grenzen haben und darf nicht die Außenpolitik berühren, Vetorechte etwa für die Annäherung nach Europa. Gerade weil die Ukraine so unterschiedlich ist an ihren Rändern, braucht sie ein starkes Zentrum. Eines, das den Zerfall verhindert - und die Ukraine endlich eint.

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