Syrien:Gespräche auf der Kippe

Der wichtigste Zusammenschluss der syrischen Opposition droht damit, sich von den Friedensgesprächen in Genf zurückzuziehen, wenn nicht die Belagerung einzelner Orte beendet wird.

Von Paul-Anton Krüger, Kairo

Der wichtigste Zusammenschluss der syrischen Opposition, das in Riad ansässige Hohe Verhandlungskomitee (HNC), hat gedroht, sich wieder von den Friedensgesprächen in Genf zurückzuziehen. Die Delegation, die am Samstag nach langem Zögern doch nach Genf gereist war, verlangt als Bedingung für Gespräche mit der Regierung von Baschar al-Assad, dass das Regime die Belagerung verschiedener von Rebellen kontrollierter Orte aufgibt und sowohl das Regime als auch Russland ihre Luftangriffe und den Beschuss von Oppositionsgebieten stoppen. Der UN-Sicherheitsrat hatte dies im Dezember von allen Seiten des Konflikts als vertrauensbildende Maßnahme in der Resolution verlangt, mit der er auch einstimmig die Genfer Verhandlungen beschlossen hatte.

Sollten diese Bedingungen nicht erfüllt werden, gebe es für die Delegierten des HNC keinen Grund, in Genf zu bleiben, sagte ihr Sprecher Salem al-Mislet. "Wir sind hier, um zunächst humanitäre Angelegenheiten zu diskutieren, und sollte das passieren, werden wir die Verhandlungen starten", sagte al-Mislet. "Falls nicht, wird es keine Verhandlungen und auch keinen Grund für uns geben, hier zu bleiben." Am Sonntag traf sich die Delegation mit dem UN-Sondergesandten Staffan di Mistura. Dieser wollte zunächst indirekte Gespräche führen und zwischen den Delegationen hin- und herpendeln.

Bei Anschlägen im größten Schiiten-Viertel der syrischen Hauptstadt Damaskus sind am Sonntag nach amtlichen Angaben mindestens 45 Menschen getötet worden. Mindestens weitere 40 seien verletzt worden, teilte das Innenministerium mit. Nach ersten Berichten ereigneten sich mindestens drei schwere Explosionen im Stadtteil Sayeda Zeinab.

© SZ vom 01.02.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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