Südafrika:Alte Kameraden

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Die Regierungspartei ANC will Jacob Zuma loswerden. Ein möglicher Nachfolger als Präsident drängt sich schon vor.

Von Bernd Dörries, Kapstadt

Da waren sie noch Weggefährten: Jacob Zuma (links) und sein Vize Cyril Ramaphosa bei einer Kabinettssitzung Anfang Februar. (Foto: Elmond Jiyane/AP)

"Ich weiß auch nicht, was jetzt passieren wird", sagte ANC-Generalsekretär Ace Magashule schließlich. Fast eine Stunde hatte er am Dienstag versucht, das weitere Vorgehen der Partei zu erklären, die Staatspräsident Jacob Zuma aus dem Amt drängen will, während sich dieser weigert. In den vergangenen Tagen hatte die Parteiführung immer wieder versprochen, dass der seit Monaten andauernde Machtkampf bald beendet sein würde. Offenbar ist Zuma aber anderer Meinung.

Am Montag hatte das National Executive Committee des ANC beschlossen, den "Entsandten Kamerad Jacob Zuma zurückzuberufen" und ihm am frühen Dienstag diesen Beschluss überbracht, in seine Residenz in der Hauptstadt Pretoria. "Der Präsident war früh wach, er war sehr aktiv, die Gespräche waren freundschaftlich", berichtete Magashule. Nur in einem Punkt sei man nicht einer Meinung gewesen: Dem Rücktritt des Präsidenten.

Zwar habe sich Zuma einverstanden erklärt, vor dem regulären Ende seiner Amtszeit 2019 zurückzutreten, er stellt sich aber weitere drei bis sechs Monate im Amt vor. Für den im Dezember neu gewählten ANC-Präsidenten Cyril Ramaphosa ist das nicht vermittelbar, er möchte einen schnellen Wechsel an der Spitze des Staates, um dann ohne den von Korruptionsskandalen belasteten Zuma den Wahlkampf zu beginnen.

Mittlerweile droht der Machtkampf für Ramaphosa aber selbst zu einer Blamage zu werden. Seit Tagen kündigt er an, er werde die Angelegenheit nun schnell beenden, Montag war der letzte Stichtag, den er nannte. Klar ist bisher aber nur, dass Zuma keinen stillen Abschied in Würde anstrebt. Der Präsident habe der Partei das Recht abgesprochen, ihn abzuberufen, berichtete Generalsekretär Magashule.

In vielen Staaten der Welt wäre das aus demokratietheoretischer Sicht ein berechtigter Einwand, weil Präsidenten in der Regel vom Volk oder dessen Vertretern im Parlament gewählt werden.

In Südafrika sieht der ANC sich aber als "Zentrum der Macht", der seinen Amtsträger auf allen Ebenen Weisung erteilt, auch dem Präsidenten. So hatte es Zuma selbst gehalten, als er 2008 die Abberufung seines Vorgängers Thabo Mbeki veranlasste. Juristisch bindend sind solche Anweisungen des ANC nicht, befolgt werden sie aber meist. Wer sich weigert, droht der Verlust des Parlamentssitzes.

Anders offenbar Zuma, dem die Partei bisher keine Konsequenzen androhte. Es gebe kein Ultimatum, sagte Generalsekretär Magashule. Er sei sich aber sicher, dass Zuma sich am Mittwoch zu Wort melden würde, dann könne man mehr über die Zukunft sagen.

Logische Folge von Zumas Weigerung, aus dem Amt zu scheiden, wäre die Ansetzung eines Misstrauensvotums im Parlament. Darüber habe die Partei aber noch nicht nachgedacht, sagte ihr Generalsekretär, der auch noch sagte: "Wir haben die Entscheidung zur Abberufung nicht getroffen, weil Zuma irgendetwas falsch gemacht hätte." Grund sei vielmehr die allgemein schwierige Lage des Landes.

Von Zuma selbst wird vermutet, dass er hofft, noch einige Monate im Amt zu bleiben, um die Spuren seiner zahlreichen Korruptionsskandale zu verwischen. Etwa 800 Fälle gegen ihn stehen kurz vor der Anklage. Womöglich spekuliert Zuma auch darauf, dass es im Parlament keine Mehrheit gegen ihn gibt, was aber unwahrscheinlich ist. Dennoch hat Zuma weiter viele Unterstützer im ANC. "Es geht nicht nur um die Person Zuma. Er ist ein System. Es gibt viele Leute, deren Wohl von ihm abhängig ist", sagte der politische Analyst Ralph Mathekga dem Guardian.

Etwa die Hälfte der engeren Parteiführung des ANC galt ursprünglich als dem Zuma-Lager zugehörig. Der wollte eigentlich seine Ex-Frau Nkosazana Dlamini-Zuma als seine Nachfolgerin installieren. Auf dem Parteitag im Dezember wurde aber der 65-jährige Cyril Ramaphosa mit knapper Mehrheit zum neuen Präsidenten gewählt. Seither versucht er, die Zuma-Getreuen mit der neuen Lage zu versöhnen. Beim alten Präsidenten selbst gelingt das offenbar nicht.

© SZ vom 14.02.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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