SPD-Landeschef:Ruf nach Rückzug

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Selbstkritik fängt in der Führung an: Nach diversen Wahlniederlagen ist Ralf Stegner in der Defensive. (Foto: Markus Scholz/dpa)

Nach diversen Wahlniederlagen wird in Schleswig-Holstein die Kritik an SPD-Landeschef Ralf Stegner lauter. Der gibt sich selbstkritisch - und lässt seine politische Zukunft offen.

Nach einer Serie von Wahlniederlagen in den letzten Jahren wird in der schleswig-holsteinischen SPD die Führungsfrage gestellt. Erstmals auf einem Parteitag formulierten namhafte Sozialdemokraten am Sonnabend in Neumünster offene Rückzugsappelle an den seit 2007 amtierenden Landesvorsitzenden Ralf Stegner. Landesvorstandsmitglied Frank Nägele sagte zu einer personellen Erneuerung: "Lasst uns das an den Gliedern, aber lasst uns das auch am Haupt tun". Dies dürfe auch nicht erst 2021 geschehen, sagte der Ex-Wirtschaftsstaatssekretär. Für besagtes Jahr strebt Stegner einen Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur an. Er selbst will nicht antreten. 2022 ist die nächste Landtagswahl. Auch Ex-Wirtschaftsminister Reinhard Meyer legte Stegner nahe, in absehbarer Zeit den Weg freizumachen: "Wenn sich nichts ändert, reden wir nicht von fünf Jahren Opposition, sondern von zehn." Wer bei der SPD etwas werde, regele die Partei durch geheime Wahlen, entgegnete Stegner. Dabei entscheide die Mehrheit. Mit Blick auf die Vorstandswahl 2019 sagte er: "Wer kandidieren möchte, meldet sich". Er selbst wolle nicht vor Ende 2018 bekanntgeben, ob er erneut antritt.

Zu den Rückzugsforderungen sagte Stegner, mit kritischen Diskussionen habe er kein Problem: "Das ist okay". Selbstkritik fange in der Führung an, sagte Stegner. "Also auch bei mir." Bei der Wiederwahl zum Landesvorsitzenden Ende Januar dieses Jahres hatte er 91,4 Prozent bekommen. Die SPD hatte die Landtagswahl im Mai deutlich verloren und musste in die Opposition. Die Niederlage bei der Bundestagswahl im September bedeutete einen weiteren Rückschlag für die SPD. Die Partei hofft, bei der Kommunalwahl in einem halben Jahr wieder in die Erfolgsspur zu kommen. Die SPD sollte ihre Führung in Hände von Menschen geben, die Wahlen gewinnen können, sagte Nägele und nannte erfolgreiche Kommunalpolitiker, darunter die Oberbürgermeister Simone Lange (Flensburg) und Ulf Kämpfer (Kiel).

Stegner machte deutlich, dass sich die Partei nach seiner Überzeugung weiterhin als linke Volkspartei profilieren muss. Er distanzierte sich von der Agendapolitik unter Gerhard Schröder. Die deutsche Sozialdemokratie stehe am Scheideweg, sagte Stegner auch mit Blick auf Europa insgesamt. Ein Rechtsruck wie bei den Genossen in Dänemark oder Österreich dürfe nicht die Antwort sein.

© SZ vom 13.11.2017 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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