Silvio Berlusconis Wiederkehr Italiens böser Geist

Berlusconi tritt noch einmal zur Wahl an. Hier spricht der ehemaliger Ministerpräsident auf eine Pressekonferenz in der Villa Gernetto.

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Silvio Berlusconi will's nochmal wissen: Doch mit seiner Ankündigung, wieder zur Wahl anzutreten, offenbart sich Italiens Dauer-Ex-Premier als vollkommen verantwortungslos. Schon jetzt zeigen sich negative Folgen seiner Rückkehr: Gräben werden aufgerissen und alte Feindbilder belebt.

Ein Kommentar von Andrea Bachstein, Rom

Der Geist schien schon fast vertrieben zu sein. So sehr lag Silvio Berlusconi dieses Jahr am Boden, schon hatte er den Rückzug in die Rolle des Elder Statesman angekündigt, auch wenn er das Format eines Staatsmannes nie erreicht hatte. Doch nun kommt es wohl anders. Von seiner Ankündigung, doch wieder für das Amt des italienischen Regierungschefs kandidieren zu wollen, kann Berlusconi kaum zurück.

Es wird die letzte Schlacht des 76-Jährigen sein, und dass er als Sieger aus ihr hervorgeht, ist im Moment nicht wahrscheinlich. Das ist das Positivste, was sich über die jüngste Entwicklung für Italien und für Europa sagen lässt. Und immerhin gibt es Hoffnung, dass Berlusconi es nicht wagen wird, der Regierung des Stabilitätsgaranten Mario Monti von heute auf morgen die Unterstützung zu entziehen. Wenn also Italien vermutlich im März neu wählt, dann ist das nur wenige Wochen vor dem regulären Ende der Legislaturperiode. Was danach kommt, weiß im Augenblick sowieso niemand.

Die besten Aussichten auf den Wahlsieg kann sich die sozialdemokratische, proeuropäische PD von Pierluigi Bersani ausrechnen. Von ihr sind gewiss Kurskorrekturen zu erwarten, aber keine Umkehr dessen, was Monti an Reformen auf den Weg gebracht hat. Gefährlicher ist da, die nun bevorstehende Phase des Wahlkampfs. Wie empfindlich die Märkte reagieren auf die schrillen Signale aus Italien und die Unsicherheit über die politische Zukunft, hat der jüngste Anstieg der Renditen von Staatsanleihen gezeigt. Das kann Italien viele Milliarden kosten und sich in der ganzen EU auswirken.

Nichts als populistische Versprechen

Deshalb stimmt der Vorwurf an die Berlusconi-Partei PDL und ihren unbelehrbaren Führer, völlig verantwortungslos zu handeln. So verantwortungslos, wie sie es taten, als sie an der Regierung waren und praktisch tatenlos zusahen, wie sich die Schuldenkrise zuspitzte. Es waren Berlusconi und die PDL, die die Reformen unterließen, welche Mario Monti dann in einem Gewaltmarsch nachholen musste, der viele Bürger und Unternehmen jetzt an ihre Grenzen bringt. Dass der Ex-Premier und seine Partei dies nun Monti vorwerfen, ihn bezichtigen, das Land wirtschaftlich in den Abgrund zu führen, ist schwer erträglich. Als habe es ihre langen Regierungsjahre voller Versäumnisse nie gegeben.

Und schon in den ersten Stunden des Wahlkampfes wird klar: Sie haben nichts anzubieten als populistische Versprechen. Sie wollen die Steuerlast senken, die Abgabe auf Wohneigentum wieder abschaffen. Wie sie das finanzieren wollen, sagen sie nicht. Es ist ein garstiger, aggressiver Wahlkampf von ihnen zu erwarten ganz im Stil des alten Berlusconi-Populismus, den Italien so dringend überwinden müsste, um endlich ein moderne, pragmatische politische Kultur zu entwickeln.

Doch nun werden die Gräben wieder aufgerissen und alte, falsche Feindbilder strapaziert werden. Auch wenn ein großer Teil seiner alten Klientel sich von Berlusconi enttäuscht abgewandt hat, es wird dennoch Menschen geben, die sich einreden lassen, mit ihm hätten sie ein paar Euro mehr in der Tasche. Außerhalb Italiens müssen die europa- und deutschkritischen Töne im Berlusconi-Lager Sorge auslösen, die Polemik gegen ein Diktat "della Merkel", von dem es sich zu befreien gelte.

Dass die PDL nun Monti vor Ende der Legislaturperiode aus dem Amt drängen will, dahinter steckt kaum die Sorge um Italien, sondern Kalkül. Die Partei will dem Lager der bürgerlichen Mitte keine Zeit lassen, sich zu formieren. Denn diese Kreise, die Montis Politik weiterführen wollen, wären eine Alternative für enttäuschte Berlusconi-Wähler. Berlusconi spielt seine alten Spiele wieder, er stört und schadet - aber hoffentlich nur vorübergehend.