Mehr als 90 Prozent der Isländer wollen die Schulden in Höhe von fast vier Milliarden Euro aus einer Bankenpleite nicht begleichen. Das könnte schwerwiegende Folgen haben.
Islands Bevölkerung hat eine Vereinbarung zur Tilgung riesiger Auslandsschulden an Großbritannien und die Niederlande mit der erwartet klaren Mehrheit abgelehnt. Bei dem Referendum am Samstag stimmten nach einer TV-Prognose 93,1 Prozent gegen und nur 1,6 Prozent für den letztes Jahr ausgehandelten Vertrag zwischen den drei Regierungen.
Bereits vor dem Referendum zeigten sich die Isländer wenig begeisterten von dem Abkommen mit Großbritannien und den Niederlanden zur Schuldenrückzahlung. (© Foto: dpa)
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Darin verpflichtet sich Island zur Rückzahlung von 3,8 Milliarden Euro sowie 5,5 Prozent Zinsen aus dem Zusammenbruch der heimischen Internetbank Icesave bis zum Jahr 2024. Die Summe entspricht mehr als einem Drittel der jährlichen Wirtschaftsleistung auf der Atlantik-Insel. Unter den 320.000 Bürgern hatten vor allem die hohen Zinsbelastungen große Empörung ausgelöst.
Günstigere Bedingungen gefordert
Das Referendum gilt als umstritten, weil Briten und Niederländer inzwischen bereits verbesserte Rückzahlungsbedingungen angeboten haben.
Islands Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardóttir bedauerte das klare "Nein": In der Nacht sagte sie, die Verzögerung bei den weiter laufenden Verhandlungen mit beiden Ländern durch das Referendum seien für Island "sehr teuer".
Die Ablehnung könnte die wirtschaftlichen und politischen Probleme des gebeutelten Inselstaates weiter verschärfen. So dringt der Internationale Währungsfonds (IWF), von dem Island einen weiteren Kredit in Höhe von 4,6 Milliarden Dollar erwartet, auf eine Rückzahlung der Auslandsschulden. Überdies könnte die Bonitätsbewertung Islands wegen des Neins bei der Volksabstimmung weiter herabgestuft werden. Findet sich kein Kompromiss mit den Niederlanden und Großbritannien, so könnten die beiden EU-Staaten auch die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Island verhindern.
Am Vortag hatte Sigurdardóttir erklärt, sie halte die Volksabstimmung wegen der veränderten Verhandlungslage mit Briten und Niederländern für sinnlos. Die Ministerpräsidentin selbst wollte sich deshalb ihre Stimme enthalten.
Island erkennt die Zahlungsverpflichtungen aus dem Icesave-Zusammenbruch im Grundsatz an, will aber günstigere Bedingungen erreichen als bisher vereinbart. Die endgültige Einigung mit Großbritannien und den Niederlanden gilt als Voraussetzung für die Freigabe dringend benötigter Kredite durch den Internationalen Währungsfonds (IWF) und nordische Partnerstaaten.
Die Beteiligung am ersten Referendum in Island überhaupt lag deutlich unter der bei Wahlen üblichen Bevölkerungsbeteiligung: Lediglich 54 Prozent der Isländer votierten. 5,2 Prozent der abgegebenen Stimmen waren ungültig.
Das offizielle Endergebnis des Referendums stand auch am Sonntagmorgen wegen extrem schlechten Wetters im nördlichen Landesteil noch nicht endgültig fest.
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(dpa/apn/jobr/woja)
Bundespräsident Gauck
Das die Islaender sich wehren auf diese Art und Weise die Schulden zu bezahlen,kann man nachvollziehen. Nur ist die Frage doch,wie konnte es sein das die Islaendischen Banken Zinsertraege versprachen,die absolut unmoeglich waren und keiner hat dort aus der Regierung den Baenkern die rote Karte gezeigt ? Auch ein Sparer aus dem Schwabenland war darunter,der glaubte allen ernstes das diese Ertraege real sind,wie man sich doch irren kann. Man sollte sich in der Tat Gedanken darueber machen,wie eine richtige Bankenkontrolle aussehen sollte,ohne das die Baenker das selbst machen,was dabei herauskommt sieht man ja.
"Und 1-2 Prozentpunkte, wenn ich mich recht entsinne war es ungefähr dieser Unterschied,"
Genau richtig. Aber wenn ich auf eine Einlage 5% statt 4% bekomme, dann reden wir in dieser Größenordnung nicht von einem Zinsaufschlag für Risiko des Totalverlustes, sondern von einem Werbeanreiz eines neuen Anbieters, Kunden zu gewinnen. Solche Zinsaufschläge bieten auch ganz normale inländische Institute an. Mit Spekulation hat das nix zu tun. Spekulativ sind Aktion, die zweistellige Renditen versprechen, aber oft genauso große Verluste einfahren. Spekulativ sind Optionsscheine, mit denen sie 100, 200 % Gewinn machen können oder aber auch ihr ganzes Geld verlieren. Tagesgelder und Sparbriefe sind vom ihren Wesen her nicht spekulativ, selbst wenn ein Anbieter mal etwas über Marktschnitt liegt.
"Spareinlagen sind nix Spekulatives und auch wenn die Zinssätze in Island etwas höher waren als in Europa, war daran nichts verdächtig hohes, was auf irreguläre Verwendung schließen ließ."
Äh.. Sie widersprechen sich ja praktisch selbst: wenn es irgendwo für (scheinbar!) gleiche Bedingungen mehr Zinsen gibt, dann weiss JEDER, dass dies ein größeres Risiko bedeutet. Höhe der Zinsen = Höhe des Risikos. Und 1-2 Prozentpunkte, wenn ich mich recht entsinne war es ungefähr dieser Unterschied, das bedeutet eben auch entsprechend höheres Risiko.
Es gab sicher weit spekulativere Anlagen, aber ganz frei sind Anleger da auch wieder nicht zu sprechen.
Für die Isländer wird sich dieses Referendum aber wohl als teurer Bumerang erweisen. Denn, das scheint weder den Insulanern noch einigen Mitforisten klar zu sein: ohne massive ausländische Hilfe sind die schlicht pleite! Es geht hier um ca. 300.000 Menschen, also vergleichsweise sehr sehr wenige Isländer. Ohne Hilfe von außen können die ihre wahnwitzig hohen Schulden nie auch nur annähern bedienen. Eine so kleine (um nicht zu sagen winzige) Volkswirtschaft kann diese Beträge doch absehbar garnicht erwirtschaften.
Insofern halte ich es für zumindest kurzsichtig (um nicht "dumm" zu sagen), es sich in dieser Form mit den anderen Ländern zu verscherzen. Aber sie wurden ja gefragt, nu müssen sie auch mit dem Ergebnis leben. Mal sehn, ob sie es bedauern...
Europa braucht Island nicht. Den Fisch wollen sie selbst gerne an Land ziehen und ausländische Fangflotten will man nicht dulden. Was bringt man also mit? Nichts.
Man hat gezockt und nun muss halt das Volk dafür aufkommen. ABer das sind europäische Regeln. Man kann nicht darauf hoffen, dass die EU den Karren aus dem Schlamm zieht, den man sich selbst eingebrockt hat.
Lustig ist ja, dass Island sich nicht in der Veranwortung sieht. Sehr wohl aber das Ausland. Auch hoffte man auf Hilfe von Norwegen und Schweden. Schweden hat sich schnell davon frei gemacht und die reichen Norweger wollen ihr Geld lieber selber behalten. Nun hofft Island auf steigende Fischpreise.
Hier geht es nicht um Entschädigungen für Zocker, sondern um Entschädigungen für normale Geldanleger. Spareinlagen sind nix Spekulatives und auch wenn die Zinssätze in Island etwas höher waren als in Europa, war daran nichts verdächtig hohes, was auf irreguläre Verwendung schließen ließ.
Richtig ist nur, daß nicht unbedingt der Steuerzahler aufkommen muß, wenn eine Bank hopsgeht, zumal da es bereits nationale Regelungen für die Kunden in den Niederlanden und Großbritannien gab. Wenn diese Regierungen das tun, ohne zuvor eine Zusage aus Island zu haben, brauchen sie sich nicht wundern, wenn die Isländer dann nicht zahlen wollen.
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