Profil:James Robart

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James Robart, US-Bundesrichter, der Trumps Einreiseverbot vorerst gestoppt hat. (Foto: Jose Romero/AFP)

US-Bundesrichter, der Donald Trumps Einreiseverbot vorerst gestoppt hat.

Von Reymer Klüver

James Robart trägt für gewöhnlich Fliege, eröffnet seine Verhandlungen mitunter mit einem kleinen Witz, beendet sie aber stets in großem Ernst und nicht selten mit strengen Urteilen. Auch am Freitagabend machte James Robart, Richter am Federal District Court, dem Bundesgericht in Seattle, keine Ausnahme. Per einstweiliger Verfügung hob der als konservativ geltende Richter das von Donald Trump verhängte Einreiseverbot für Staatsangehörige aus sieben muslimisch geprägten Ländern bis auf Weiteres auf - und brachte damit nicht nur den Präsidenten in Wallung, sondern die gesamte US-Politik in Aufruhr.

Trump verunglimpfte ihn postwendend auf Twitter als "sogenannten Richter", nannte seine Entscheidung "lächerlich". Beschimpfungen, die durchaus ehrabschneidend gemeint sind. Der 69 Jahre alte Robart dürfte sie nach Einschätzung befreundeter Juristen mit einem ironischen Lächeln quittieren und vielleicht einem Griff zur Fliege, um deren akkuraten Sitz zu prüfen. Und dann werde er weitermachen, als wäre nichts geschehen. "Er fällt sein Urteil, und ihm ist völlig egal, wenn es jemandem nicht gefällt, und sei es der Präsident der Vereinigten Staaten", sagt eine Kollegin in Seattle. Er gilt als judge's judge, als Inkarnation eines sorgfältig abwägenden, unerschrockenen Richters.

Robart wurde 2004 vom damaligen Präsidenten George W. Bush berufen, einem Republikaner. Der Senat stimmte seiner Ernennung mit 99 zu null Stimmen zu. Besonders beeindruckt hatte die Senatoren offenkundig nicht nur der gute Ruf als Jurist, den sich Robart zuvor in 30 Jahren als Strafverteidiger erworben hatte, sondern auch sein soziales Engagement: Zusammen mit seiner Frau hat Robart sechs Pflegekinder großgezogen.

Robarts Machtfülle und die seiner Kollegen an den Distriktgerichten, der niedersten Instanz in der amerikanischen Bundesgerichtsbarkeit, ist dem Weißen Haus schon lange ein Dorn im Auge - egal wer dort Hausherr ist. Denn tatsächlich kann jeder einzelne der gegenwärtig 678 Distriktrichter jeden Verwaltungsakt der Bundesbehörden zumindest zeitweilig stoppen und so der Regierung in den Arm fallen. Ihre Entscheidungen sind bindend und haben bundesweite Gültigkeit.

Wie es Trump nun widerfahren ist, war es auch Barack Obama ergangen. Ein Bundesrichter in Texas hatte vor drei Jahren dessen Versuch unterbunden, den Kindern illegaler Einwanderern per Dekret ein Bleiberecht in den USA zu verschaffen. Weil das Berufungsgericht und der Supreme Court die Verfügung aufrechterhielten, war Obamas Anordnung praktisch tot. Denn ehe in einer so komplizierten Frage in der Hauptsache entschieden wird, können Jahre vergehen. Ob dieses Schicksal nun Trumps Einreiseverbot bevorsteht, ist offen. Noch hat nicht einmal das Berufungsgericht endgültig entschieden, ob es Richter Robarts Verfügung für angemessen hält. Das letzte Wort hat dann ohnehin der Supreme Court.

© SZ vom 06.02.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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