Präsident Medwedjew:"Nato hat Kaukasus-Konflikt provoziert"

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Schlagabtausch zwischen Russland und den USA: Kremlchef Medwedjew wirft dem Westen vor, sein Land hinter einen neuen Eisernen Vorhang zu zwingen.

Der russische Präsident Dmitrij Medwedjew hat der Nato vorgeworfen, den jüngsten Südkaukasus-Konflikt provoziert zu haben. "Die Nato hat diesen Konflikt nur provoziert und sonst gar nichts getan", sagte Medwedjew nach Angaben der Agentur Itar-Tass. Dabei bezog er sich erneut auf die vom Westen geförderte Aufrüstung Georgiens.

Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew: "Die Nato hat den Kaukasus-Konflikt provoziert." (Foto: Foto: Reuters)

Das Verhalten des westlichen Militärbündnisses bestärke ihn in seiner Überzeugung, dass Europa eine neue Sicherheitsarchitektur brauche, erklärte der Kremlchef.

Die Chancen auf die Unterzeichnung eines europäischen Sicherheitsabkommens seien nach den Ereignissen im Kaukasus gestiegen, sagte Medwedjew. Der russische Präsident hatte bei seinem Antrittsbesuch im Juni in Berlin erstmals ausführlich seine Vision der Sicherheitsbeziehungen innerhalb Europas im 21. Jahrhundert dargelegt. Die Pläne sehen unter anderem eine engere Einbindung Russlands vor und sollen den Einfluss der Nato und insbesondere der USA verringern.

Zuvor hatte US-Außenministerin Condoleezza Rice die russische Regierung scharf kritisiert. Russland habe eine Kehrtwende gemacht und verhalte sich zunehmend aggressiv und autoritär, sagte Rice am Donnerstag in ihrer ersten großen Rede zu dem Thema seit dem Kaukasus-Krieg im August.

Das Ansehen des Landes sei heute schlechter als je zuvor seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991. "Unser strategisches Ziel ist es, der Regierung in Moskau klar zu machen, dass sie dabei ist, Russland auf einer Einbahnstraße in die selbstgewählte Isolation und internationale Bedeutungslosigkeit zu führen", sagte sie.

Hinter den "Eisernen Vorhang"

Medwedjew hingegen sagte, Russland werde auf einen Weg gedrängt, der keine "normale und zivilisierte Zusammenarbeit mit anderen Ländern", sondern nur eine autonome Entwicklung ermögliche. So versuche der Westen, Russland wieder hinter einen neuen Eisernen Vorhang zu verbannen, sagte Medwedjew. Russland wolle aber nicht in die Vergangenheit zurückkehren. "Das ist nicht unser Weg. Wir haben unsere Wahl getroffen."

Unterdessen machte sich der britische Premierminister Gordon Brown erneut für die territoriale Einheit Georgiens stark. Nach einem Gespräch mit dem georgischen Ministerpräsidenen Lado Gurgenidze versprach Brown dem vom Kaukasuskrieg in Mitleidenschaft gezogenen Land finanzielle Hilfen.

Am Vortag hatte bereits Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer dem Land weitere Unterstützung zugesagt. Er betonte, dass das Bündnis nach dem Krieg im Kaukasus keine Kehrtwende ihrer Russlandpolitik vollziehen müsse. Die Nato und Russland hätten eine Reihe gemeinsamer Herausforderungen, und beide Seiten hätten mehr davon, diese gemeinsam anzugehen.

© Reuters/dpa/hai/dmo - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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