Piratenpartei Bundestag fordert Geld zurück - droht die #Piratenpleite?

Eine Nussschale mit einem Parteifähnchen in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei in Kiel.

(Foto: dpa)
  • Der Bundestag fordert von der Piratenpartei staatliche Mittel in Höhe von gut 600 000 Euro zurück.
  • Grund dafür ist, dass die Partei nicht genügend Eigeneinnahmen nachweisen kann.
  • Gerüchte, sie könne dadurch pleitegehen, weist die Partei zurück.
Von Lukas Ondreka

Die schlechte Nachricht kommt mit freundlichen Grüßen vom Bundestagspräsidenten: Die Piratenpartei muss staatliche Mittel in Höhe von gut 600 000 Euro zurückzahlen. Das geht aus einem Schreiben hervor, das Bundestagspräsident Norbert Lammert vor einer Woche der Partei zugeschickt hat und das nun im Internet aufgetaucht ist. Grund dafür sei, dass die Piraten nicht genügend Eigeneinnahmen vorweisen können, heißt es in dem Schreiben. Die Partei bestätigte die Rückforderung.

Bei Twitter wurden unter dem Hashtag #Piratenpleite sogleich Stimmen laut, dass dies der endgültige Todesstoß für die gebeutelte Partei sein könnte. Der Vorsitzende der Piratenpartei, Stefan Körner, wies die Gerüchte auf dem Kurznachrichtendienst als unbegründet zurück:

Der Bundestag hatte im Rahmen der staatlichen Teilfinanzierung der Piratenpartei im vergangenen Jahr einen Betrag von 919 000 Euro zur Verfügung gestellt. Da die Piratenpartei allerdings nur vergleichsweise geringe eigene Einnahmen durch Mitgliedsbeiträge und Spenden aufweisen konnte, wurde der Betrag dramatisch gekürzt. Unterm Strich müssen die Piraten bis Mitte März knapp 636 000 Euro an den Bundestag zurücküberweisen.

Piraten auf dem Weg nach links

35 Ex-Parteimitglieder erklären der Linken ihre Unterstützung - und die Piraten für "tot". Sie sind nicht die einzigen. Was aus den bekanntesten Piraten geworden ist. Von Marc Bädorf mehr ...