Piraten Streit um Ponader eskaliert

Er steht allein gegen fast den gesamten Bundesvorstand, nach dem jüngsten Wahldesaster der Piraten verschärfte sich der Ton. Nun kündigt Johannes Ponader seinen Rückzug von der Parteispitze an - falls der Vorstand neu gewählt werde.

Von Jan Bielicki

Johannes Ponader zählte seine Scharen. "Ca. 2000 Menschen hier", meldete er per Twitter, und eine Stunde später: "Inzwischen ca. 4500 Menschen". Es waren nicht die Anhänger seiner Partei, die der Politische Geschäftsführer der Piraten zusammenrechnete. Ponader war am Aschermittwoch nach Dresden gefahren, um sich den Kundgebungen gegen den alljährlichen Neonazi-Aufmarsch anzuschließen. Doch viel zum Demonstrieren kam er nicht. Die Mailbox seines Handys lief bereits am Vormittag über, und auch in den meisten Kurznachrichten, die er aus Dresden ins Netz zwitscherte, hatten nichts mit dem Widerstand gegen die Rechtsaußen zu tun - sondern mit Ponader selber.

Denn am Abend zuvor hatte er, ebenfalls per Twitter, seinen möglichen Rückzug aus der Parteispitze angekündigt. "Wenn es Neuwahlen gibt, werde ich nicht wieder antreten", schrieb er. Als Grund dafür nannte er: "Weil es neue Gesichter braucht." Die Betroffenheit führender Parteifreunde hielt sich freilich in Grenzen. Ein Rücktritt Ponaders, twitterte Stefan Körner, der Vorsitzende der bayerischen Piraten, zurück, "würde zumindest dazu führen, dass unser Wahlkampf noch sinnvoll und nicht ganz für die Tonne ist".

Nicht nur genervte Landesvorsitzende wie Körner, besorgt um die Chancen der Piraten bei den im Herbst bevorstehenden Wahlen, machen vor allem Ponader dafür verantwortlich, dass das Ansehen der Partei mittlerweile an einem Tiefpunkt angelangt ist. Vor einem Jahr noch bei Umfragen mit zweistelligen Werten gehandelt, liegen die Überflieger nun auch im Bund bei kaum mehr als jenen zwei Prozent, die sie im Januar bei der Landtagswahl in Niedersachsen erreichten. Seit diesem Wahldesaster haben sich die Auseinandersetzungen in der Parteiführung deutlich verschärft.

Dabei ist der Frontverlauf klar: Auf der einen Seite steht fast der gesamte Bundesvorstand um Parteichef Bernd Schlömer, auf der anderen Seite allein Johannes Ponader. Was Schlömer und Ponader trennt, ist vor allem ein grundsätzlich unterschiedliches Verständnis von den Zielen und Aufgaben der Partei. Schlömer hat sich zum Ziel gesetzt, die Piraten in den Bundestag zu bringen. Die sieben Monate vor der Wahl will er dafür nutzen, die Piraten programmatisch, aber auch personell vorzeigbar zu machen. Ponader dagegen zeigt sich besorgt um Innenleben und Grundprinzipien der Piraten.

"Alter, wie verstrahlt bist Du denn?"

Offen brach der Konflikt nach Äußerungen Ponaders in einem Piraten-Websender aus. Darin forderte er, den Bundesvorstand neu zu wählen - und zwar bereits im Mai, noch vor der Bundestagswahl. Eine Personaldebatte im Wahljahr aber halten Schlömer und die anderen Spitzenpiraten für wenig hilfreich. Ponader verband seine Forderung mit der Andeutung, selbst nicht mehr antreten zu wollen. Er habe derzeit "das Gefühl nicht", dass er seine Aufgaben "sinnvoll und gut machen" könne, sagte der Geschäftsführer, "ich habe eher das Gefühl, dass ich mich gebremst fühle."

Es trog nicht. "Wenn Du mit uns und für die Piratenpartei nicht mehr arbeiten kannst oder willst, dann tritt einfach zurück", blaffte die Parteischatzmeisterin Swanhild Goetze in einem offenen Brief zurück. Und Ponader selber veröffentlichte in der vergangenen Woche eine Folge von rüden SMS-Mitteilungen, die Christopher Lauer, Piraten-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, angeblich an ihn geschickt hatte: "Lieber Johannes, wenn Du bis morgen 12:00 nicht zurück getreten bist, knallt es ganz gewaltig", hieß es darin, "Gruß, Christopher". Und später noch: "Alter, wie verstrahlt bist Du denn? Du merkst ja gar nichts mehr."

Lauer wollte die Echtheit der Zitate weder bestätigen noch dementieren, doch die "SMS-Leaks-Affäre", wie der Vorfall unter Piraten heißt, bewog Ponaders Gegner endgültig zum Handeln. Am Dienstag beschloss der Bundesvorstand nach kurzem Mailverkehr, die Basis zu befragen. Unter anderem sollen die Mitglieder nun im Netz zwei Fragen beantworten: "Welchem Vorstandsmitglied sprichst Du Deine Unterstützung aus?" Und: "Welchem Vorstandsmitglied legst Du den Rücktritt nahe?" Die Debatte über eine Neuwahl des Bundesvorstands "klebt uns wie Scheiße am Schuh", begründete das Vorstandsmitglied Klaus Peukert seinen Vorstoß, "es tritt auch ständig jemand wieder neu rein."

Ponader reagierte erst "sprachlos", wie er twitterte, dann mit seiner Rückzugs-Ankündigung - wenn denn der Vorstand neu gewählt werde. "Seine Chancen auf Wiederwahl wären ohnehin sehr gering", sagt Wahlkampfleiter Matthias Schrade, der im Streit mit Ponader im Herbst den Vorstand verlassen hat. Auch Schrade, der Ponader für "nicht kritik- und nicht teamfähig" hält, ist nun für Vorstands-Neuwahlen: "Es ist der einzige Weg, die Personaldebatte zu beenden."