Piraten in Niedersachsen Die Motivation des "Trolls" hinterfragen

Und auch der zweite Anlauf zur Aufstellung einer Landesliste misslang. Auf dem Landesparteitag in Wolfenbüttel konnte am Wochenende abermals kein Spitzenkandidat bestimmt werden. Diesmal hatten sich Minderjährige akkreditiert, die Abstimmung musste wiederholt werden. Es wurden dann zwar am Sonntag noch 30 Kandidaten gewählt, eine Reihenfolge der Listenplätze konnte aber nicht mehr festgelegt werden. Das soll auf einem weiteren Parteitag am 25. und 26. August geschehen.

Ramaswamy beklagte, bei Parteitagen gebe es "100 Möglichkeiten", etwas anzufechten, wenn man das wolle. Deshalb könne jemand, der dies tue, nur ein Ziel haben: "Er will verhindern, dass wir zur Landtagswahl antreten." Auf eine namentliche Nennung Schendels verzichtet er - doch auf Twitter war der Querulant schnell enttarnt.

Auf seiner Webseite macht Schendel schon seit längerem unmissverständlich klar, dass er weiterhin auf Formfehler bei den Parteitagen achten wird. Er dokumentiert penibel E-Mails, Anträge und Aufsätze zum Wahlordnungsrecht, mahnt eine ausreichende Redezeit der Kandidaten, die Einhaltung von Fristen und allerlei mehr juristisches Handwerkszeug an. Zitieren lassen will sich der "freie Journalist" allerdings nicht, eine Interviewanfrage von Süddeutsche.de lehnte er ab.

Für die Piraten haben die juristischen Spitzfindigkeiten unangenehme Folgen. "Basisdemokratie kann zäh und sogar schmerzhaft sein - das haben die niedersächsischen Piraten an diesem Wochenende gelernt", heißt es zu dem Wahl-Debakel in einer Presseerklärung. Immer wieder war die Sitzung unterbrochen worden, damit sich die Versammlungsleitung rechtlich absichern konnte.

Schendel selbst sieht die ganze Angelegenheit naturgemäß anders - und dokumentiert die Wahlrechtsverstöße der Piratenpartei als knapp 600-seitigen Download im Internet und für den Preis von 54 Euro auf Amazon. Besonders Letzteres empört viele Piraten, die die Motivation des "Trolls" hinterfragen.

Ein schwacher Trost ist ihnen, dass sie nicht die Einzigen sind, die mit Schendel ihre Erfahrungen machten. Die Suche des ehemaligen Ministerialrats nach der richtigen Partei dauert schon lange: Von 1973 bis 1976 war er Mitglied der CDU. Von 1998 bis 1998 war er bei den Grünen und versuchte es von 2000 bis 2002 bei der PDS. Auch bei der FDP, die viele Piraten als ihre "Vorgängerpartei" betrachten, war Schendel einst Mitglied. Allerdings nur ein Jahr, direkt nach dem Ausflug zu den Linken.