Peru:Der Präsident darf im Amt bleiben

Die Opposition im peruanischen Parlament ist mit ihrem Versuch gescheitert, Pablo Kuczynski wegen "moralischer Unfähigkeit" seines Amtes zu entheben. Er soll in einen Korruptionsskandal verwickelt sein.

Die Opposition im peruanischen Parlament ist mit ihrem Versuch gescheitert, den Präsidenten Pablo Kuczynski wegen "moralischer Unfähigkeit" seines Amtes zu entheben. Nur 78 Abgeordnete stimmten am Donnerstagabend (Ortszeit) für die Absetzung des 79-Jährigen, das waren neun Stimmen weniger als benötigt. Gegen den Antrag stimmten nach 14-stündiger Debatte 19 Abgeordnete, 21 enthielten sich. Dem liberalen Präsidenten wird eine Verwicklung in den Korruptionsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht vorgeworfen. Seine Beratungsfirma Westfield Capital soll zwischen 2004 und 2006 Zahlungen von Odebrecht erhalten haben, als er Minister im Kabinett von Präsident Alejandro Toledo war.

Kuczynski reagierte erfreut auf das Votum. "Es beginnt ein neues Kapitel der Versöhnung und des Wiederaufbaus", schrieb er auf Twitter. Der Präsident hatte das Amtsenthebungsverfahren als einem Putschversuch der rechtspopulistischen Opposition gegen die Demokratie bezeichnet. Wegen des Skandals um Schmiergeldzahlungen von Odebrecht liegt gegen den Ex-Präsidenten Toledo ein Haftbefehl vor, er hält sich aber in den USA auf. Sowohl Odebrecht als auch Kuczynski bestreiten, dass es in seinem Fall um Schmiergeld ging. Die Opposition beschuldigt Kuczynski, versucht zu haben, seine Beziehung zu Odebrecht zu verbergen. Kukzynski kann jetzt seine Amtszeit bis 2021 weiterführen. Der Sohn eines deutschen Tropenarztes studierte unter anderem in Princeton und Oxford, in den 1960er-Jahren war er auch für die Weltbank tätig.

© SZ vom 23.12.2017 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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