Parteistatuten:Ginge es noch ohne ihn?

Die Republikaner haben verschiedene Möglichkeiten, um Donald Trump doch noch durch einen anderen Kandidaten zu ersetzen. Aber selbst ein freiwilliger Rücktritt brächte enorme Probleme.

Von Stefan Kornelius

Wenn die Republikanische Partei einen neuen Spitzenkandidaten küren möchte, hat sie zwei Möglichkeiten: Entweder Trump stirbt, oder er verzichtet freiwillig. Die Parteistatuten sehen noch eine dritte Option für einen Wechsel vor, umschrieben in der Regel Nummer neun mit den Wörtchen "andere Gründe". Was aber sind "andere Gründe" für einen Wechsel? Hier brüten nun die Rechtsexperten, ob sie nicht doch ein Hintertürchen finden, durch das sie Trump stoßen könnten. Wahrscheinlich ist das nicht, denn Trump würde sich wohl gegen einen Rausschmiss rechtlich wehren.

Bleibt vor allem der freiwillige Verzicht, der aber auch gewaltige Probleme nach sich zöge. In vielen Bundesstaaten hat die Wahl bereits begonnen (early voting) oder wurden die Briefwahlunterlagen verschickt. Auf den Wahlzetteln steht Donald Trump. Sollte er zurücktreten, stellt sich die Frage, ob bereits abgegebene Stimmen ungültig würden. Auch muss geklärt werden, wie ein neuer Kandidat auf die Stimmzettel kommt. Da jeder Bundesstaat sein eigenes Wahlrecht kennt, schlüge auch hier die Stunde der Anwälte, die Statuten auslegen und Anfechtungen vor Gericht abwehren müssten.

Zum neuen Spitzenmann könnte die Partei Mike Pence, Trumps Vize-Kandidat und Gouverneur von Indiana, küren. Der hat in der Debatte der Vizepräsidentschafts-Kandidaten begeistert. Als das sexistisches Video bekannt wurde, stellte Pence Abstand zum Kandidaten her und bat die Partei, für Trump zu beten. Veränderung verspricht indes nur der brutale Druck, den das Republikaner-Establishment jetzt entwickelt.

© SZ vom 10.10.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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