Nach umstrittenem Tweet von NRW-Pirat Schulz "Ich bitte um Entschuldigung"

Ein distanziertes Bedauern hat nicht gereicht: Wegen des heftig kritisierten Israel-Tweets des NRW-Piraten Schulz verlangt die Landtagsfraktion eine förmliche Entschuldigung - und Schulz lenkt nun ein.

"Das ist verdammt dumm gelaufen." Dietmar Schulz sieht sich als Opfer einer Skandalisierung.

(Foto: dpa)

In einem zweiten Anlauf versuchen die Piraten in Nordrhein-Westfalen die Wogen um einen als antisemitisch kritisierten Twitter-Kommentar zu glätten. Nach einer hitzigen Debatte in der Landtagsfraktion legte der Piraten-Abgeordnete Dietmar Schulz eine neue Erklärung nach und entschuldigte sich mehrfach ausdrücklich.

Schulz hatte am Volkstrauertag die Gedenkveranstaltungen auf jüdischen Friedhöfen angesichts der derzeitigen israelischen Bomben-Angriffe als "grotesk" bezeichnet. Eine auf Druck der Landtagspräsidentin und seiner Partei am Montag veröffentlichte Erklärung fand die Fraktion unzureichend. "Ich habe mich falsch ausgedrückt; hierfür bitte ich um Entschuldigung", schrieb Schulz nun. Es liege ihm fern, Aussagen zu treffen, die auch nur im Entferntesten als antisemitisch interpretiert werden könnten.

Der 52-Jährige entschuldigte sich bei Landtagspräsidentin Carina Gödecke (SPD), dem Parlament und allen, denen er zu nahe getreten sei. Die Präsidentin hatte ihm vorgeworfen, die Verknüpfung des Holocaust mit der aktuellen Krisensituation im Gaza-Streifen verhöhne die Nazi-Opfer und bediene den Antisemitismus. Das Thema beschäftigt an diesem Mittwoch auch den Ältestenrat des Landtags.

In einer live im Internet übertragenen Aussprache hatte die Fraktion von Schulz in teils drastischen Worten eine klare Entschuldigung verlangt und seine erste Erklärung als "Geschwurbel" kritisiert. In der Sitzung räumte Schulz allerdings nur teilweise Fehler ein. Er sieht sich als Opfer einer Skandalisierung. "Fakt ist, dass hier eine Kampagne initiiert worden ist - dummerweise vor dem Hintergrund eines Tweets, den ich abgesetzt habe", sagte Schulz. "Ich sag's mal salopp: Das ist verdammt dumm gelaufen."

Die Forderung nach einer Entschuldigung nannte er zunächst "vollkommenen Unsinn", bevor er dann doch einlenkte. Am Montag hatte er wortreich aber distanziert lediglich Bedauern über "Missverständnisse" und "eine nicht beabsichtigte Interpretationsmöglichkeit" geäußert.