Nordrhein-Westfalen:Traditionell wahlmüde

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Die Nordrhein-Westfalen zeigen kein großes Interesse daran, wer die Städte und Kreise regiert. Bei der Wahl der Rathauschefs und Landräte am Sonntag zeichnete sich eine bescheidene Wahlbeteiligung ab - wie bereits im vergangenen Jahr.

Die Wahlen der Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte haben am Sonntag nur wenige Bürger interessiert. Bis zum Nachmittag hatten in vielen Großstädten deutlich weniger Wähler ihre Stimme abgegeben als bei der allgemeinen Kommunalwahl im vergangenen Jahr. In Essen gaben bis 16. 30 Uhr 30 Prozent der Berechtigten ihre Stimme ab. In Wuppertal waren es 32, in Leverkusen 32 und in Bochum 24 Prozent. Dabei waren anteilsmäßig die Briefwähler berücksichtigt. Auch in Münster kam die Wahl nur schleppend voran. Bis 16 Uhr hatten gerade mal 25,5 Prozent der Wähler ihre Stimme abgegeben. Die Briefwähler waren bis dabei jedoch noch nicht berücksichtigt. Die Wahllokale waren bis 18 Uhr geöffnet. Neu besetzt werden die Spitzenpositionen in elf Großstädten, elf Kreisen und mehr als 150 Gemeinden. In Essen erhielt der Kandidat der CDU, Thomas Kufen, nach einer Prognose für das WDR-Fernsehen mit 41 Prozent die meisten Stimmen. Damit müsste er in 14 Tagen in die Stichwahl gegen Oberbürgermeister Reinhard Paß von der SPD, für den rund 34 Prozent stimmten.

Zum ersten Mal wurden Kommunalchefs in großer Zahl nicht gleichzeitig mit den Räten und Kreistagen gewählt - dies könnte auch die zurückhaltende Beteiligung der Wähler erklären. Die Premiere bleibt aber ein einmaliger Vorgang. Die ehemalige schwarz-gelbe Regierungskoalition hatte die Wahl der Stadträte und Kreistage von den Persönlichkeitswahlen getrennt. Rot-Grün führt nun beide Voten wieder zusammen, auch mit Blick auf die immer weiter sinkende Wahlbeteiligung. Im Jahr 2020 wird wieder an einem Termin gewählt.

Die Oberbürgermeisterwahl in Köln musste verschoben werden - wegen falscher Stimmzettel

Gewählt wurde unter anderem in Bonn, Krefeld, Mülheim, Oberhausen, Herne und Solingen. Dort wird es unabhängig vom Wahlausgang neue Stadtoberhäupter geben, weil die Amtsinhaber nicht mehr antraten. In Essen, Münster, Wuppertal, Leverkusen bewarben sich die amtierenden Stadtchefs um eine weitere Amtszeit. In vielen Städten dürfte die Entscheidung aber erst in einer Stichwahl am 27. September fallen. Noch fünf Wochen Zeit bis zur Stimmabgabe haben die Kölner, wo die Wahl wegen einer Panne mit ungültigen Stimmzetteln auf den 18. Oktober verschoben wurde. Etwa die Hälfte der Stadt- und Kreischefs war bereits im vergangenen Jahr gewählt worden. Die Chefs in den Rathäusern hatten nämlich entscheiden können, ob sie ihr Amt vorzeitig niederlegen oder bis zum regulären Ende der Amtszeit bleiben wollten. Etwa die Hälfte nutzte das "vorzeitige Niederlegungsrecht", so dass in ihren Städten schon 2014 Rats- und Bürgermeisterwahlen an einem Tag waren. Egal, ob Stadtoberhäupter und Landräte schon gewählt wurden oder das jetzt ansteht, für alle endet die Amtszeit im Jahr 2020. Von da an werden die Kommunalparlamente und das Spitzenpersonal landesweit zum selben Zeitpunkt bestimmt.

Bei der Räte- und Kreistagswahl 2014 lag die Wahlbeteiligung bei genau 50 Prozent und war damit so niedrig wie nie bei einer Kommunalwahl. In der Städteregion Aachen betrug die Beteiligung an der Stichwahl nur gut 22 Prozent.

© SZ vom 14.09.2015 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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