Neuer Stabschef für Donald Trump Eine nahezu unlösbare Aufgabe für John Kelly

Donald Trump und sein neuer Stabschef John Kelly im November 2016.

(Foto: dpa)

Der Ex-General wird heute als neuer Stabschef von Donald Trump vereidigt - und soll Ordnung ins Weiße Haus bringen. Doch der US-Präsident lässt sich nicht disziplinieren.

Von Matthias Kolb

Es gibt wenige Posten in der US-Politik, die einflussreicher sind als jener des Stabschefs im Weißen Haus. Gleichzeitig sind wenige Jobs arbeitsintensiver und auch undankbarer: Bei Erfolgen stehen der US-Präsident beziehungsweise die Minister im Rampenlicht, während bei Pleiten und Pannen meist der Chief of Staff als Schuldiger identifiziert ist.

Auch der nüchterne Barack Obama verbrauchte in acht Jahren fünf Büroleiter und jede Personalie wurde als Neustart seiner Regierung verkauft. Der Fall des nun gefeuerten Reince Priebus ist einzigartig in seiner Drastik und Respektlosigkeit: Via Twitter entledigte sich US-Präsident Donald Trump des 45-jährigen Priebus, dem er nie wirklich vertraut hatte. Am Montag wird nun John Kelly als neuer Stabschef vereidigt. Der ehemalige Vier-Sterne-General soll für das sorgen, was im Weißen Haus fehlt: Disziplin.

Die Ära der gefährlichen Dilettanten

Der Abgang von Trumps Stabschef zeigt: Das Weiße Haus und die Republikaner im Kongress können nicht regieren. Ihr politischer Nihilismus zersetzt die Institutionen. Analyse von Johannes Kuhn mehr ...

Dass ihn Trump öffentlich als "Star der Regierung" lobt, könnte dem 1950 in Boston geborenen Kelly helfen. Der neue Job ist schwer genug: Er muss ein völlig zerstrittenes Weißes Haus auf Linie bringen und die vielen Leaks an die Medien stoppen. "Kelly ist enorm diszipliniert und kann das schaffen, wenn sich die Tiere im Zoo benehmen würden", sagte der frühere amtierende CIA-Chef John McLaughlin der Washington Post.

In diesem chaotischen Umfeld besteht Kellys größte Herausforderung jedoch darin, das größte Alphatier zu zähmen. Er muss dem Polit-Neuling Trump klarmachen, dass dieser Prioritäten setzen und langfristiger denken muss, damit aus seinen Vorschlägen Gesetze werden können und seine miserablen Beliebtheitswerte steigen. Atempausen gibt es keine: Die Ermittlungen wegen möglicher Russland-Connections im Wahlkampf gehen weiter und die neuen Sanktionen gegen Moskau sorgen für harsche Gegenreaktionen.

Kelly wird nur dann Erfolg haben, wenn er den Präsidenten vom Wert der Disziplin überzeugen kann. Dazu müsste er versuchen, dem neuen und ziemlich unflätigen Kommunikationschef Anthony Scaramucci Manieren beizubringen und auch Trumps Twitter-Flut zu begrenzen. Das Wochenende verbrachte der Präsident wie so oft auf einer seiner Golfanlagen und verbreitete seine Weltsicht. Er beschimpfte in Tweets die republikanischen Senatoren wegen der Obamacare-Pleite, drohte Versicherungsfirmen mit dem Entzug staatlicher Garantien und betonte, dass nur ein "Genie" für seinen Wahlsieg verantwortlich sei: Donald J. Trump selbst.

Auch wenn Kelly als ehemaliger Soldat nicht mit allen Nuancen des Washingtoner Politbetriebs vertraut ist, dürfte ihm klar sein, dass seine Aufgabe nahezu unlösbar ist. Sein Chef ist 71 Jahre alt und hat als Geschäftsmann nie gelernt, mit Kritik umzugehen - die Trump Organization hat ja keine Aktionäre, sondern bestand vor allem aus ihm und seinen Kindern. Dass mit Tochter Ivanka und Schwiegersohn Jared Kushner zwei Familienmitglieder als Berater fungieren, hat schon Reince Priebus Probleme bereitet: Er konnte die Rolle des Stabschefs als gatekeeper, der Informationen filtert und den Zugang zum Oval Office überwacht, nie ausüben.

Viel Streit im Weißen Haus

In der New York Times beschrieb Ex-Außenminister James Baker, der sowohl Ronald Reagan als auch George Bush senior als Büroleiter diente und als graue Eminenz gilt, die Herausforderung so: "Sie können sich entweder auf ihre Rolle als Chief konzentrieren, oder auf den Staff. Meist sind die erfolgreicher, die sich besonders um die Mitarbeiter kümmern."

Auch hier hat Kelly einiges vor sich: Im Weißen Haus gibt es mindestens drei Fraktionen, die völlig unterschiedliche Interessen haben (Marke Trump schützen vs. populistische Agenda vorantreiben) und sich gegenseitig in herzlicher Abneigung verbunden sind. Neben dem Ehepaar Trump-Kushner, für das eigene Regeln gelten, gibt es noch Vizepräsident Mike Pence, den Vertreter des republikanischen Establishments, und zunehmend einsamen Kämpfer für konservative Ideale.

Als dritte Gruppe gelten die Loyalisten: Hierzu zählen Trumps frühere Wahlkampfmanager Steve Bannon und Kellyanne Conway sowie Berater wie Omarosa Manigault, die in der Reality-TV-Show "The Apprentice" zum Star wurde und Trump seither kompromisslos verteidigt. Sie haben, so belegen zahllose Anekdoten, stets ihre persönlichen Kanäle genutzt, um Zugang zu Trump zu erhalten und so die Stellung von Reince Priebus unterminiert. Wenn Trump selbst bereit wäre, das Protokoll einzuhalten, dann würde er seinem neuen Bürochef sehr helfen. Ohne Rückendeckung des Chefs ist dieser Job nicht zu erledigen.

Hochdekorierter Ex-General

Für den 67-jährigen Kelly spricht, dass er zur gleichen Generation gehört wie der Präsident und dass Trump hochrangige Militärs geradezu verehrt. Und hier hat sich Kelly verdient gemacht und hohes Ansehen erworben: Der Katholik wurde 1970 Marineinfanterist und später Ausbilder und Kommandeur. Die schrecklichen Folgen von Kriegen kennt er genau: Ein Sohn fiel in Afghanistan. Ein weiterer Sohn ist Offizier.

Kelly war jahrelang im Irak stationiert, bevor ihn Obama 2012 zum Chef des Southern Command in Florida machte. Von Tampa aus werden die Luft- und Seewege südlich der USA überwacht, von wo das Land mit Drogen überschwemmt wird. Diese Erfahrung sorgte wohl auch dafür, dass Trump den ehemaligen Vier-Sterne-General zunächst zu seinem Heimatschutz-Minister machte. Dass Kelly die geplante Grenzmauer zu Mexiko ablehnt, hat ihm bisher nicht geschadet.

Als Ex-Soldat schätzt Trumps neuer Stabschef klare Strukturen und wird alles dafür tun, dass Anweisungen befolgt und Zusagen eingehalten werden. Hierarchien und Loyalität sind Kelly sehr wichtig, aber sie haben auch ihre Grenzen. Die Vertreter der Obama-Regierung ließ Kelly deutlich wissen, dass er die Schließung des Gefangenenlagers auf Guantanamo ebenso ablehnte wie die Tatsache, dass Frauen künftig in Elite-Einheiten mitkämpfen dürfen.

Als die Differenzen größer wurden, trat Kelly 2016 zurück und ging in den Ruhestand. Seinen neuen Posten sieht er wohl als weiteren Dienst fürs sein Vaterland, aber im Weißen Haus sollte man wissen, dass er seinen eigenen Kopf hat und nicht alles mit sich anstellen lässt.

Die USA liegen unter Trump im Trümmerstaub

Es war eine Horrorwoche für Washington: Ein Präsident außer Rand und Band und ein Kommunikationschef, der vulgär daherredet. Und jetzt? Wird alles noch schlimmer. Kommentar von Stefan Kornelius mehr...