Minister Dirk Niebel "Ich werde mehr tun als meine Vorgängerin"

Dirk Niebel ist zu seiner eigenen Überraschung Entwicklungsminister geworden. Damit führt er ein Ressort, das seine Partei eigentlich abschaffen wollte.

Interview: Stefan Braun, Peter Blechschmidt

Dirk Niebel, 46, früher FDP-Generalsekretär, ist auch zu seiner eigenen Überraschung Entwicklungsminister geworden. Damit führt er ein Ressort, das seine Partei abschaffen wollte - was seinen Start ins neue Amt nicht eben erleichtert hat. Im SZ-Interview erklärt er, was er anders machen will - in Afghanistan und gegenüber China.

SZ: Herr Niebel, Sie sitzen auf einem Stuhl, den Ihre Partei abschaffen wollte. Wie erklären Sie das den Leuten?

Niebel: Die FDP wollte das Ministerium ins Auswärtige Amt integrieren, weil in der Vergangenheit beide Häuser nicht miteinander, sondern gegeneinander gearbeitet haben. Jetzt sprechen der Außenminister und ich mit einer Stimme.

SZ: Dann können Sie Ihr Ministerium jetzt doch erst recht auflösen.

Niebel: Das wäre falsch. Insgesamt ist ein selbständiges Ressort natürlich effizienter in der Entwicklungszusammenarbeit. Unsere alte Forderung war eine Notlösung, um eine kohärente Außenpolitik sicherzustellen.

SZ: Da lernt ein Oppositionspolitiker, der plötzlich Minister geworden ist.

Niebel: Ich bin überzeugt, dass die gesamte Partei das mittlerweile so sieht.

SZ: Wie haben Sie die erste heftige Kritik überstanden? Ohren zu - und durch?

Niebel: Fünf Jahre Generalsekretär - das stählt. Außerdem: Ich kann noch positiv überraschen. Anderen, die mit viel Vorschusslorbeeren gestartet sind, wird das schwerer fallen.

SZ: Kein außenpolitisches Thema ist derzeit so brisant wie Afghanistan. Dabei redet im Augenblick kein Mensch über die Entwicklungspolitik. Liegt das daran, dass sie irrelevant geworden ist?

Niebel: Nein. Überhaupt nicht. Ich habe gerade erst 52 Millionen Euro zusätzlich für Ausbildungs- und Infrastrukturprojekte frei gemacht. Damit gibt allein das Entwicklungsministerium in diesem Jahr 144 Millionen Euro, um beim zivilen Aufbau zu helfen.

SZ: Ist das nicht ein Tropfen auf einen sehr heißen Stein?

Niebel: Ich werde mehr tun als meine Vorgängerin. Wenn es uns nicht gelingt, dass die Menschen den Lebensunterhalt ohne Drogenanbau verdienen können, wird es keine dauerhafte Sicherheit und Selbständigkeit der Afghanen geben. Dann können wir auch nicht abziehen.

SZ: Sie wollen also die Prioritäten in Ihrem 5,8 Milliarden Euro starken Budget verschieben. Mit dem, was Sie bisher tun, können Sie Ihr Ziel nicht erreichen.

Niebel: Warten Sie mal die Afghanistan-Konferenz Ende Januar ab. Wir werden uns als Regierung in den nächsten Wochen sehr sorgfältig darauf vorbereiten. Wenn Sie außerdem die 108 Millionen Euro aus dem Auswärtigen Amt für Afghanistan dazurechnen, kann sich die Summe sehen lassen.

SZ: Das ist noch kein großer Sprung.