Migration Viele Zuwanderer aus der EU

Die Zahl der registrierten Zuwanderer aus Syrien, Afghanistan, dem Irak und den Staaten des westlichen Balkans ist wohl nur geringfügig höher als die Zahl derer aus der EU.

(Foto: Armin Weigel/dpa)

Trotz der hohen Flüchtlingszahlen kommen die meisten Zuwanderer aus den Staaten der Europäischen Union. Das geht aus dem Migrationsbericht des Innenministeriums hervor.

Von Stefan Braun, Berlin

Trotz einer enormen Flüchtlingsbewegung, die im vergangenen Jahr rund eine Million Menschen aus dem Nahen Osten und dem westlichen Balkan nach Deutschland führte, sind nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums noch immer etwa die Hälfte aller Ankömmlinge Menschen, die aus EU-Staaten wie Spanien, Polen oder Rumänien stammen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte bei der Vorstellung des jüngsten Migrationsberichts, dass im Jahr 2014 mit knapp 880 000 Menschen die meisten Zuwanderer aus dem EU-Ausland gekommen seien. Das entsprach einem Anteil von rund 60 Prozent. Angesichts der hohen Zahl an Flüchtlingen und Asylbewerbern werde diese Quote 2015 voraussichtlich auf etwa 50 Prozent sinken. Auch wenn endgültige Zahlen für das vergangene Jahr noch nicht vorliegen, zeigt sich: Entgegen der allgemeinen Wahrnehmung wird auch 2015 die Zahl der Zuwanderer aus Syrien, Afghanistan, dem Irak und den Staaten des westlichen Balkans die Zahl derer aus der EU allenfalls geringfügig übersteigen.

De Maizière betonte außerdem, dass die aktuellen Zahlen der Erst-Registrierungen von Flüchtlingen für das vergangene Jahr etwas mehr als eine Million Flüchtlinge ausweisen würden. Tatsächlich werde der Wert am Ende aber unter der Schwelle von einer Million liegen, weil eine nicht unerhebliche Zahl an Flüchtlingen sich mehrfach habe registrieren lassen. Außerdem seien nennenswert viele Flüchtlinge nach einer Registrierung hierzulande in Nachbarstaaten wie die Niederlande oder Schweden weitergezogen, um sich dort um eine Aufnahme zu bemühen. Wie viele Doppelregistrierungen und Weiterzüge es gegeben hat, kann man laut de Maizière noch nicht sagen. "Das werden wir erst im Laufe des Jahres 2016 genau wissen."

Damit mehr Anträge bearbeitet werden können, will das Bamf 3000 Mitarbeiter einstellen

Insgesamt sind im vergangenen Jahr mehr als zwei Millionen Menschen und damit so viele wie noch nie nach Deutschland gekommen. Dazu zählen auch Angehörige, die im Rahmen des Familiennachzugs einreisten. 2014 waren das knapp 70 000. In den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres sind es schon gut 50 000 gewesen, damit dürfte die Gesamtzahl für 2015 am Ende höher liegen als ein Jahr zuvor. De Maizière betonte allerdings, dass der Familiennachzug - gemessen an den absoluten Zahlen - für Deutschland kein Problem darstelle. Wie groß der Saldo zwischen Zu- und Wegzügen sein wird, lässt sich derzeit noch nicht sagen. In Summe sind 2014 rund 550 000 Menschen mehr nach Deutschland gekommen, als Menschen Deutschland verlassen haben. Diese Zahl dürfte 2015 am Ende deutlich höher liegen, weil viele Kriegsflüchtlinge erst einmal hier bleiben werden. Bemerkenswert ist außerdem, dass die Zahlen der registrierten Flüchtlinge und die der Asylanträge erheblich auseinanderklaffen: Laut Statistik haben gut 470 000 Flüchtlinge im vergangenen Jahr einen Asylantrag gestellt, die anderen warten nach wie vor darauf. De Maizière räumte ein, dass man in diesem Bereich nicht so viel geschafft habe, wie eigentlich nötig gewesen wäre. Er sei aber zuversichtlich, dass die geplanten Neuanstellungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) die Lage alsbald verbessern werden. Im Laufe des Jahres sollen rund 3000 sogenannte Entscheider neu eingestellt werden.

De Maizière wiederholte das Ziel der Regierung, in diesem Jahr die Zahl der ankommenden Flüchtlinge "nachhaltig, erkennbar und dauerhaft zu reduzieren". Außerdem sagte er, es sei verständlich gewesen, dass sich die Politik 2015 vor allem um die Flüchtlingsaufnahme gekümmert habe. In diesem Jahr müsse sie sich aber der noch wichtigeren Integration widmen. Dies dürfte eine Reaktion auf den Städtetag gewesen sein - der hatte zuvor erklärt, dass die Kommunen an die Grenze ihrer Aufnahmefähigkeit gelangt seien und mehr Hilfe des Bundes benötigten.