Guttenberg im Bundestag "Den glänzenden Doktor zusammengeschnorrt"

Er verzichtet auf seinen Doktorgrad - damit sind für Karl-Theodor zu Guttenberg alle Fragen geklärt. Im Bundestag verteidigt sich der Minister selbst: Er macht klar, dass er an seinem Amt festhalten will und hält sich für ein gutes Vorbild. Die Opposition verschärft ihre Angriffe. Die Ereignisse des Tages in der Ticker-Nachlese.

Von Thorsten Denkler, Lena Jakat und Birgit Kruse

Nach der Fragestunde im Bundestag ist klar: Karl-Theodor zu Guttenberg will Verteidigungsminister bleiben. Der Minister hat erneut eingeräumt, eine "offensichtlich sehr fehlerhafte Doktorarbeit geschrieben" zu haben. Den Vorwurf einer bewussten Täuschung wies Guttenberg erneut zurück. "Ich habe mehrfach gesagt, dass ich diese Doktorarbeit persönlich geschrieben habe", sagte der CSU-Politiker zu Verdächtigungen, die Arbeit nicht alleine verfasst zu haben. Und nicht nur das: Weil er Fehler eingeräumt und den Titel zurückgegeben habe, tauge er sogar als Vorbild.

Doch damit hatte der Verteidigungsminister noch nicht den Tag überstanden: In der Aktuellen Stunde erhöhte die Opposition den Druck weiter. Um kurz nach halb acht gab auch die Universität Bayreuth ihre Entscheidung bekannt: Sie entzieht Guttenberg den Doktortitel.

Es berichten Thorsten Denkler, Lena Jakat und Birgit Kruse.

16:07 Uhr

Trittin schließt seine Rede mit einem Zitat aus Thomas Manns "Bekenntnisse des Hochstaplers Felix Krull" und den Worten: "Ein Felix Krull darf nicht mehr die Bundeswehr kommandieren, Frau Merkel!" Ausdauernder Applaus, als Trittin das Rednerpult verlässt. Und dann der Appell an Merkel: "Entlassen Sie Dr. zu Guttenberg."

16:05 Uhr

Der Grüne redet sich in Rage. "Sie bringen es fertig, in der Geste der Demut Arroganz zu demonstrieren", schleudert er ihm entgegen. Der Gipfel sei gewesen, dass Guttenberg Teile seiner Arbeit als "Blödsinn" bezeichnet habe, von denen viel ja kopiert gewesen sei: "Erst klauen Sie bei denen und dann beleidigen Sie die auch noch!"

16:03 Uhr

Die einzige Unverschämtheit, kontert Trittin auf CSU-Mann Friedrich, sei, dass man einen General der Bundeswehr herangezogen habe, um Guttenberg zu entschuldigen. "Das ist ein Missbrauch der Bundeswehr." Trittin nennt Guttenbergs Entschuldigungsversuche eine "Schutzbehauptung", die nicht zu akzepteiren sei. Schließlich habe ein solches Vergehen für andere Doktoranden nicht nur akademische, sondern disziplinarrechtliche Folgen. "Sie wollen die gleichen Maßstäbe für sich wie für andere", wendet sich Trittin an Guttenberg. " Dann hätten Sie heute hier nicht mehr im Amt sitzen dürfen."

15:57 Uhr

Guttenberg sitzt auf seinem Stuhl auf der Ministerbank. Seine Miene ist ernst. Die Stirn ist in Falten gelegt. Ab und zu blättert er in Unterlagen, hört immer wieder den Rednern zu, die ihm schwere Vorwürfe entgegenschmettern. Wie etwa Jürgen Trittin von den Grünen.

15:55 Uhr

Guttenberg habe sich entschuldigt, das müsse akzeptiert werden, sagt CSU-Mann Friedrich. Gegen den Minister werde "seit Monaten geholzt". Das sei ein "unglaublicher Vorgang". Im Übrigen sei Guttenberg ein guter Verteidigungsminister. Als wenn sich schon daraus ableite, dass ihm jeder Fehler im privaten Bereich verziehen werden müsse.

15:53 Uhr

Als Nächster tritt ein Guttenberg-Unterstützer ans Pult: CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich. Inzwischen ist das halbe Kabinett anwesend. Geschlossenheit demonstrieren. Um nichts anderes geht es jetzt. Sagt erst mal, dass es eine "Unverschämtheit" sei, mit "negativ campaigning" den politischen Gegner "kaputtzumachen". Guttenberg habe in der vorangegangenen Fragestunde "ausführlich und überzeugend geantwortet". Da wird ordentlich gelacht auf den Oppositionsbänken.

15:50 Uhr

Doch nach seinen einleitenden Worten kann Oppermann nicht mehr an sich halten: Er spricht von Guttenberg als "akademischem Hochstapler und Lügner". Mit der Rückendeckung für den Minister zerstöre die Bundesregierung die Basis für "intellektuelle Redlichkeit" in diesem Land, dröhnt Oppermann. Diese "christliche Kameradschaft" sei keine "echte Freundschaft". Denn "echte Freunde würden alles tun, um Sie wieder auf den Boden zurückzuholen", sagt Oppermann und dreht sich zu Guttenberg. "Sie haben die Bodenhaftung verloren." Die Bundesregierung, schließt er unter lauten Zwischenrufen aus dem bürgerlichen Lager, "opfert die Wahrheit der Macht".

15:45 Uhr

Oppermann spricht. Aber keiner hört ihn. Als das Mikrofon kaum merklich lauter gedreht und nach und nach auch ein paar zusätzliche Zuhörer ins Plenum getrudelt sind, setzt er noch einmal neu an. Noch vor einer halben Stunde hatte der Verteidigungsminister von vier Gutachten gesprochen, nach den Worten Oppermanns sind es bereits sechs.

15:42 Uhr

Weiter geht's im parlamentarischen Programm: Die Aktuelle Stunde im Bundestag beginnt. Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, macht den Aufschlag.

15:38 Uhr

Guttenberg hat sich in der Fragestunde als Vorbild für die wissenschaftliche Welt gepriesen. Schließlich habe er aus seinen Fehlern die "schmerzliche" Konsequenz gezogen, seinen Doktortitel nicht mehr führen zu wollen. Grünen-Fraktionschef Trittin bringt das auf die Palme. "Das ist genau die Hybris, die ich meine", sagt er. "In der Geste der Demut" zeige Guttenberg eine "unerträgliche Arroganz".

15:35 Uhr

In der Lobby des Bundestags steht CSU-Mann Hans Michelbach. Das Schweizer Fernsehen befragt in zu Guttenberg. Michelbach ist erstaunlich offen. Kein Wort zu den Fehlern, nichts zu den moralischen und ethischen Fragen, die sich an Guttenberg Plagiatsarbeit anschließen. Michelbach sagt, worum es wirklich geht: "Es gab schon schönere Tage für die CSU. Aber wir sind immer bei Einzelangriffen auf Mitglieder unserer Landesgruppe in großer Geschlossenheit." Mit andere Worten: Guttenberg kann sich offenbar alles erlauben.

15:32 Uhr

In der Lobby des Bundestages geht es hoch her. Abgeordnete der Opposition stehen fassungslos beisammen. "Das ist blanke Hochstaplerei", echauffiert sich Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin. Guttenbergs Versuch, die Fehler in seiner Doktorarbeit als Versehen darzustellen, sei "völlig unglaubwürdig". Neben ihm steht sein Fraktionskollege Toni Hofreiter. Der kann kaum an sich halten. Ein, zwei Zitierfehler, vielleicht auch ein paar mehr, das könne passieren. "Aber 200 Mal?!" Das als Versehen darzustellen, sei eine "Verhöhnung des Parlamentes", eine "nicht zu überbietende Unverschämtheit!".

15:26 Uhr

Inzwischen meldet sich auch die Präsidentin der Hochschulrektorenkonferenz zu Wort. Margret Wintermantel warnt eindringlich davor, Betrugsfälle in der Wissenschaft zu verharmlosen. "Es handelt sich um schwerwiegende Vergehen, die entsprechende Konsequenzen haben müssen", betont sie. Und wieder wird deutlich: Schon lange geht es in der Plagiatsdebatte um mehr als um das politische Amt des Verteidigungsministers.

15:16 Uhr

Und noch eine Frage wird derzeit diskutiert: Hat Guttenberg den Doktorgrad gar zu früh geführt? Der ehemalige Offizier Markus Kühbacher hatte in der "Berliner Zeitung" mit einer Anzeige gegen Guttenberg wegen Titelmissbrauchs gedroht. Der Bayreuther Juraprofessor Diethelm Klippel weißt diesen Vorwurf jedoch zurück. Hier sei alles mit rechten Dingen zugegangen.

15:08 Uhr

Im Bundestag hat Karl-Theodor zu Guttenberg nun erst einmal eine Verschnaufpause - doch nur da. Denn die Debatte geht außerhalb des Plenums weiter. Womöglich werde die Uni Bayreuth Guttenberg bereits heute den Doktorgrad aberkennen. Das meldet die Nachrichtenagentur AFP und beruft sich auf Hochschulkreise. Warten wir es ab. Spannend bleibt es auf jeden Fall.

14:48 Uhr

Die Fragestunde ist erst mal beendet. Gleich geht es weiter mit der Aktuellen Stunde. Zur Aufklärung hat Guttenberg bisher nicht beigetragen. Er sieht sich sogar als Vorbild für die Wissenschaft, weil er Fehler eingeräumt und den Titel zurückgegeben habe. Klar ist: Er will im Amt bleiben, sieht keinen Zusammenhang zwischen den Plagiatsvorwürfen und seiner Glaubwürdigkeit. Er hat ja auch gar nicht plagiiert, sagt er. Das würde Vorsatz bedingen. Den habe es aber nicht gegeben. Er war nur "überfordert".

14:47 Uhr

So spannend es auch ist, wird nun doch schon die letzte Frage gestellt: Britta Haßelmann von den Grünen möchte wissen, ob es bei den bisher bekannten vier Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags bleibe und wie viel das Ehrenwort des Ministers - auch wenn man von Flüchtigkeitsfehlern ausgehe, in dieser Situation noch wert sei. Guttenberg antwortet im bekannten Muster: Was jetzt nötig sei, sei "intensive Quellenarbeit". Gelächter im Plenum, als dieses Wort fällt. Es müssten auch, so Guttenberg, die Vorwürfe des GuttenPlagWikis geprüft werden. "Es gibt dort eine nicht unerhebliche Zahl von Vorwürfen, die ich äußerst fragwürdig finde."

14:46 Uhr

Ach ja, nicht zu vergessen: die große Belastung, der Guttenberg zum Zeitpunkt der Erstellung seiner Doktorarbeit ausgesetzt war. Auch dazu hat der Minister was zu sagen: Er sei sicher "so hochmütig" gewesen, zu glauben, dass ihm die Quadratur des Kreises gelinge und er als junger Familienvater die politische und wissenschaftliche Arbeit in Einklang bringen könne. "Für mich stellte das offensichtlich eine Überlastung dar", räumt er ein. Er stelle heute mit Bedauern fest, dass ihm diese Quadratur nicht gelungen sei. "Dazu stehe ich."

14:45 Uhr

Guttenberg ein übler Plagiator? Natürlich nicht. Er stellt sich geradezu dar als leuchtendes Beispiel für die akademische Welt. Barbara Hendricks von der SPD fragt, wie er eigentlich als Dienstherr von zwei Bundeswehruniversitäten deren ethische Grundsätze noch verteidigen will. Guttenberg wagt den "Umkehrschluss". Gerade das "Beispiel des eigenen Umgangs mit seiner akademischen Arbeit" könne "Beispiel für andere sein". Also: kopieren statt studieren. Und wer erwischt wird, der gibt eben seinen Titel zurück. So einfach kann das Akademikerleben sein.

14:44 Uhr

So schnell will Oppermann nicht aufgeben: Ob der Beginn seiner Rede in Hessen - "vor Ihnen steht das Original und nicht das Plagiat" -, nicht eine Verhöhnung er Universität Bayreuth und seines Doktorvaters gewesen sei? Das sei keineswegs der Fall, antwortet Guttenberg. Schließlich sei die Rede danach weitergegangen. Ihm sei es stets darum gegangen, Schaden von der Universität Bayreuth und seinem "überaus geschätzten" - dabei betont der Verteidigungsminister jede Silbe - Doktorvater abzuwenden.

14:42 Uhr

Thomas Oppermann von der SPD legt den Finger in die Wunde und stellt eine Frage, die viele Beobachter in den letzten Tagen umtrieb: "Können Sie ausschließen, dass andere Personen als Sie selbst an der Doktorarbeit mitgewirkt haben?" Guttenbergs Antwort, erwartbar und knapp: "Ich habe die Arbeit persönlich geschrieben, das habe ich mehrfach gesagt."

14:40 Uhr

Ist Guttenberg noch glaubwürdig genug, das Amt des Verteidigungsministers auszufüllen, will Dagmar Enkelmann von der Linken wissen. Sorry, Dr. Dagmar Enkelmann, wie einige aus der Unionsfraktion rufen. Guttenberg gratuliert dazu und gibt die immer gleiche Antwort: Unglaubwürdig wäre gewesen, nichts zu tun. Er aber stehe hier, entschuldige sich und habe seinen akademischeN Grad abgegeben. Das sei ein "durchaus schmerzhafter Schritt".

14:39 Uhr

Krista Sager von den Grünen zeigt sich ziemlich erbost. Bis zu 60.000 Menschen arbeiteten derzeit an ihrer Promotion, wie kommt da Guttenbergs Verhalten wohl an? Der Minister stellt noch mal fest, er habe "nicht bewusst getäuscht". Aber gerade weil so viele Menschen hart an ihrer wissenschaftlichen Reputation arbeiteten, habe er das einzig Richtige getan - seinen Doktorgrad zurückzugeben. Guttenberg bleibt aalglatt.

14:37 Uhr

Zurück in den Bundestag nach Berlin: Der SPD-Abgeordnete Rainer Arnold fragt, ob Guttenberg dem Prinzip des Führens durch Verantwortung und durch Vorleben als oberster Kommandierender der Bundeswehr in Friedenszeiten noch gerecht werde? Guttenberg steht, mit der linken Hand in der Hosentasche, vor seinem Stuhl und antwortet: "Die Vorbildfunktion hat man sich jeden Tag aufs Neue zu erarbeiten." Großes Gelächter aus den Oppositionsfraktionen. Der Verteidigungsminister muss eine Pause machen, bevor er weiterspricht: "Den Anspruch stelle ich an mich selbst." Er glaube, dass er ein Vorbild sein könne, "auch, was das Erkennen und Eingestehen von Fehlern anbelangt".

14:33 Uhr

Während sich Guttenberg in Berlin den Fragen der Opposition stellt, meldet sich aus München Bayerns Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch von der FDP zu Wort: Er warnt davor, Plagiate als harmlose Schummeleien zu behandeln. "Plagiate in wissenschaftlichen Arbeiten sind keine Bagatelle", erklärt dieser. Unterstützung sieht anders aus.

14:31 Uhr

Es steht der Verdacht des Amtsmissbrauchs im Raum. Guttenberg hat Analysen der Wissenschaftlichen Dienste in seine Doktorarbeit einfließen lassen - ohne sie ausreichend zu zitieren. Die Grünen wollen wissen, wie es dazu kam. Guttenberg holt weit aus, liest die folgende Erklärung ab. Er will sich absichern. Die Analysen seien alle prinzipiell als Quellen genannt und von ihm als Abgeordneten beauftragt worden. Gleichwohl habe es "Formfehler" gegeben, er habe deswegen ja auch auf seinen akademischen Grad verzichtet. Es habe sieben Jahre gedauert, die Arbeit zu verfassen, dass "erklärt vielleicht auch viele Fehler", meint Guttenberg. Er habe wohl "den Überblick verloren".

14:24 Uhr

Doch Trittin lässt nicht locker. Noch eine Nachfrage. Der Grünen-Politiker bleibt fast penetrant beim "Dr. zu Guttenberg": Ob seine erste Reaktion vom Mittwoch nicht zu voreilig gewesen sei? "Nein", sagt Guttenberg. Dieser Teil der Erklärung gelte bis heute. "Ich habe gesagt, der Vorwurf sei abstrus, dass die Arbeit ein Plagiat sei. Das setzt voraus, dass ich bewusst und vorsätzlich getäuscht habe." Was aber nie der Fall gewesen sei. Wieder großes Gelächter und Gemurmel, das sich bei Guttenbergs Nachsatz noch steigert: Die Unterscheidung trage strafrechtliche Relevanz. Und, so Guttenberg, man müsse aufpassen, dass man nicht in den Bereich der "üblen Nachrede" komme.

14:18 Uhr

Die Antwort des Verteidigungsminister wird von schallendem Gelächter aus den Reihen der Oppositionsfraktion begleitet: Erst am Wochenende, so Guttenberg, habe er Zeit gefunden, sich ausführlich mit der Arbeit zu befassen. Erst da habe er festgestellt, "dass die Fehler so gravierend sind", sagt Guttenberg, "dass ich am Montag die Universität Bayreuth um den bekannten Schritt gebeten habe."

14:16 Uhr

Noch eine Frage aus den Reihen der Grünen: Jürgen Trittin spricht Guttenberg süffisant mit seinem Doktortitel an: "Was haben Sie, Herr Dr. zu Guttenberg, Frau Dr. Merkel am vergangenen Donnerstag eigentlich angekündigt? Dass Sie, wie am Freitag geschehen, ankündigen, den Doktorgrad vorübergehend nicht zu benützen, oder, die Universität um die Rücknahme des Titels zu bitten?"

14:07 Uhr

Es ist soweit: Karl-Theodor zu Guttenberg tritt ans Rednerpult, stellt sich der ersten Frage durch Kai Gehring, Sprecher für Hochschulfragen der Grünen.

14:07 Uhr

Ulla Schmidt, die frühere Gesundheitsministerin der SPD, mischt sich ein in die kleine Debatte um Guttenbergs Briefpapier. Zu ihrer Zeit habe es eine klare Regelung gegeben, dass Privates nicht auf amtliches Papier gehöre. Aber das ist kaum zu verstehen. Aus den Reihen der Union erntet Schmidt Hohn und Spott. "Dienstwagen, Dienstwagen", schallt es zu ihr rüber. Sie hatte zum Ende ihrer Amtszeit ihren Dienstwagen für private Urlaubsfahrten nach Spanien genutzt. Vielleicht hätte sie hier lieber nichts zum Thema Verquickung von Privatem und Dienstlichem sagen sollen.

14:06 Uhr

Das Plenum ist voll wie nie in einer Fragestunde. Guttenberg steht auf. Der Grüne Kai Gehring stellt die erste Frage. Es geht um seine Vorbildfunktion gegenüber seiner Soldaten, gegenüber den Studenten an den Bundeswehruniversitäten, es geht um die Signale, die er aussendet. Guttenbergs Stimme bügelt das weg: "Die Signale, die der Bundesverteidigungsminister auszusenden hat, das sind Signale, die sich am Aufgabengebiet des Bundesverteidigungsministers auszurichten haben." So einfach ist das also. Immerhin, die "Signale an die Wissenschaftsgemeinde" seien "ein schlechtes". Eine Entschuldigung, "das ist das Signal, das man geben kann, wenn man Fehler gemacht hat". Da donnert der Applaus von den Unionsbänken.

13:56 Uhr

Vor wenigen Minuten noch musste Eckart von Klaeden, Staatsminister im Kanzleramt, im ersten Teil der Fragestunde seinen Kopf für den Verteidigungsminister hinhalten. Die Grünen haben den Brief aufs Korn genommen, den Guttenberg an die Uni Bayreuth geschrieben hat. Darin teilte er mit, dass er seinen Doktortitel nicht länger führe wolle. Das Schreiben ist mit dem Briefkopf des Bundesverteidigungsministers versehen. Hat Guttenberg damit sein privates Anliegen, den Doktorgrad nicht mehr führen zu wollen, auf amtlichem Briefpapier verfasst? Das wäre noch so ein klarer Regelverstoß. Klaeden wiegelt ab. Wenn es solche Vorschriften gebe, werde er die Parlamentarier darüber informieren.

13:40 Uhr

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg betritt den Plenarsaal des Bundestages, eine Hand lässig in der Hosentasche, das Jackett zugeknöpft. Heller Anzug, blütenweißes Hemd und hellblaue Krawatte. Es war nicht ganz klar, ob er schon so früh kommen würde, zur Fragestunde, die vor der Aktuellen Stunde stattfindet. Dort wird er auch reden. Aber es wäre auch wohl etwas seltsam, wenn er Fragen der Parlamentarier zu seiner Dissertation einen seiner Staatssekretäre hätte beantworten lassen.