Kritik an Bundespräsident Wulff Wider die Maßlosigkeit

So gnädig Christian Wulff in der Kreditaffäre zu sich selbst ist, so gnadenlos sind die Medien im Umgang mit dem Bundespräsidenten. Dabei wiederholen sich die Kritiker und verbreiten teils blühenden Unsinn. Gefährlich wird es, wenn aus dem Streit eine Machtprobe zwischen Presse und Bundespräsident wird.

Ein Kommentar von Heribert Prantl

Über Christian Wulff muss man nicht mehr viel reden. Über ihn ist sehr viel gesagt, über seine Verfehlungen und Verstrickungen fast schon im Übermaß geschrieben, gesendet, geschimpft und geklagt worden. Die Kritik an seiner notleidenden Moralität und die Kritik an seinen Ausflüchten war und ist berechtigt, die Enttäuschung über ihn auch. Das richtige Maß, das dem Präsidenten fehlt, scheint aber auch die Kritik an ihm zu verlieren.

Das findet exemplarisch seinen Ausdruck in der Forderung, wie sie etwa aus der Partei Die Linke kommt, den umstrittenen Bundespräsidenten nach Artikel 61 des Grundgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht anzuklagen. Die Linke versucht wohl auf diese Weise, Anschluss an den öffentlichen Furor zu bekommen.

Die Gnädigkeit, die der Präsident sich selbst gegenüber zeigt, erhält ihre Entsprechung in der Gnadenlosigkeit der Kritik an ihm - deren Verbissenheit wohl auch daher rührt, dass er, der nun schon so lange und zu Recht kritisiert wird, einfach nicht zurücktreten will. Deshalb werden auch die schon bekannten und sehr berechtigten Vorwürfe neu aufgewärmt und neu gewürzt, deshalb findet sogar blühender Unsinn Verbreitung wie der, dass Wulff sein Haus ohne notarielle Beurkundung gekauft habe.

Mit ihrer Verbissenheit aber entzieht sich die Kritik ihre eigene Legitimität: Es ist nicht die Aufgabe der Medien, einen Rücktritt zu erzwingen. Ein Rücktritt ist nicht die den Medien zustehende Bestätigung und Belohnung für die Aufdeckung einer Affäre. Und das Ausbleiben des heftig geforderten Rücktritts ist nicht etwa ein Angriff auf die Pressefreiheit.

Man darf sich dann nicht auf den Kopf stellen und mit den Füßen nach Karlsruhe zeigen, als sei das Verfassungsgericht die Instanz, um dem Präsidenten die moralische Eignung abzuerkennen. Wenn der Bundespräsident nicht zurücktritt, mag man das bedauern. Heikel und gefährlich wird es, wenn aus dem kräftigen Bedauern präpotente Rechthaberei, ja eine Art Machtprobe wird zwischen der Presse und dem Präsidenten.

Gewiss: Das deutsche Staatsoberhaupt lebt vom Vertrauen, das die Bürgerinnen und Bürger in es setzen. Bundespräsident Wulff muss sich daher fragen, wovon er in Zukunft leben will. Vertrauen wird dadurch erschöpft, dass es in Anspruch genommen wird - so schreibt Bert Brecht im "Leben des Galilei". Wulff hat das Vertrauen in einer öffentlichen Erklärung und einem Fernsehinterview zu den Vorwürfen gegen ihn erschöpft.

Um als Präsident weiterzumachen, muss sich Christian Wulff daher gewiss sein, Vertrauen wieder gewinnen zu können. Solange diese Gewissheit in erster Linie nur er selber hat, muss er es aber aushalten, dass darüber geredet wird, wer ihm im Fall des Falles - und mit mehr Aussicht auf Glaubwürdigkeit - im Amt des Bundespräsidenten nachfolgen kann.