Von Moritz Koch

Barack Obama versucht, die amerikanische Wirtschaft aus ihrer Schockstarre zu lösen: Er will 800 Milliarden Dollar ausgeben - und trifft damit im Senat auf den Widerstand der Republikaner.

Es soll mehr werden als ein Impuls: Mit einem Donnerschlag will Barack Obama die US-Wirtschaft aus ihrer Schockstarre lösen. Mehr als 800 Milliarden Dollar will Amerikas Präsident ausgeben, um innerhalb von zwei Jahren vier Millionen Jobs zu schaffen.

Er umgarnt die Republikaner, lädt ihre Repräsentanten zum Cocktailtrinken und Footballgucken ins Weiße Haus. Obama will ein überparteiliches Bündnis schmieden.

Sein Stabschef Rahm Emanuel ließ keinen Zweifel daran aufkommen, welch große Ambitionen die neue Regierung hat: Es wäre eine Schande, die Krise ungenutzt verstreichen zu lassen, sagte er bereits unmittelbar nach Obamas Wahlsieg und fügte hinzu. "Was ich damit meine, ist, dass es die Chance gibt, Dinge zu tun, die wir vorher nicht hätten tun können."

Das Konjunkturprogramm hat somit drei Ziele: Es soll erstens die Rezession bekämpfen, zweitens den Aufbruch in ein neues Amerika markieren und drittens einen überparteilichen Politikstil prägen.

Die Milliardenausgaben sollen die Infrastruktur von morgen finanzieren. Schnelle Internetzugänge sollen in der Provinz verlegt und Krankenhäuser mit moderner Informationstechnik ausgestattet werden. Die Regierung will marode Stromleitungen sanieren und das soziale Netz erneuern.

Doch je konkreter die Pläne werden, desto deutlicher wird, dass Obama Gefahr läuft, sich bei seiner ersten wichtigen innenpolitischen Initiative zu übernehmen. In der vergangenen Woche hat das Repräsentantenhaus das Konjunkturpaket auf den Weg durch das föderale Machtgefüge geschickt.

Selbst wohlwollende Kommentatoren wie David Leonhard von der New York Times und Princeton-Ökonom Paul Krugman kritisieren, dass es aus einem Wirrwarr von Einzelmaßnahmen geschnürt worden sei, die kaum zusammenpassten. Die Republikaner sollen mit ein paar Steuersenkungen milde gestimmt werden, linksgerichtete Demokraten dürfen sich über Geld für die Krankenversicherung freuen.

Der Kompromiss gilt als wenig effektiv, und außerdem schafft er keinen Ausgleich. Nicht ein einziger Republikaner im Repräsentantenhaus stimmte dem Programm zu. Das ehrenwerte Ziel der Überparteilichkeit verträgt sich nicht mit dem Anspruch, Amerikas sozioökonomische Neuausrichtung einzuläuten.

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