Koalition und Neuwahlen Kaviar für Guido Westerwelle

Vorgezogene Neuwahlen? Dafür spricht nur der zappelige Machthunger des FDP-Vorsitzenden.

Ein Kommentar von Heribert Prantl

Zu den Problemen von Guido Westerwelle gehört seine zappelnde Ungeduld. Schon 2005 hat er, wie jetzt wieder, angesichts goldener Umfragen für die FDP und einer knirschenden Koalition (sie war damals rot-grün), vorgezogene Neuwahlen gefordert.

Als er die dann hatte, gingen sie anders aus als von ihm erwartet. Trotz eines 9,8-Prozent-Ergebnisses war die FDP die große Verliererin: Statt den Liberalen kam, quasi als List der Geschichte, die große Koalition zum Zug. So etwas nennt man einen Pyrrhus-Sieg. Der alte Pyrrhus hat nach einem Sieg über die Römer gesagt: "Noch so ein Sieg, und wir sind verloren." Für Guido Westerwelle könnte genau das nach der nächsten Bundestagswahl eintreten: Man kann gewinnen und trotzdem ein Verlierer sein.

Die Forderung nach vorgezogenen Neuwahlen, wie sie Westerwelle jetzt wieder auf den Tisch wirft, ist kein Indiz für politische Seriosität. Es führt kein Weg, kein einziger Millimeter, hin zu einer vorzeitigen Auflösung des Parlaments.

Das Parlament hat einen Amtsauftrag über vier Jahre; nur unter extremen internen Umständen soll es vorzeitig aufgelöst werden. Die Umstände damals, vor vier Jahren, waren nicht extrem, sie erschienen den Parteien nur günstig. Im Jahr 2005 kam es zur Auflösung des Bundestages, auf Antrag des Kanzlers und vom Bundespräsidenten ausgesprochen, weil alle Parteien daran ein Interesse hatten.

Alle hatten ihre Gründe - nur: mit dem Grundgesetz hatten diese nichts zu tun. Der Bundeskanzler, der Bundestag und die Fraktionen, auch der Bundespräsident, ja auch er, der ein Hüter der Verfassung sein soll, haben den Artikel 68 des Grundgesetzes vergewaltigt, um ihre politischen Wünsche und Hoffnungen zu befriedigen. Das Bundesverfassungsgericht hat sich diesem Spiel leider nicht in den Weg gestellt.

Dass so etwas noch einmal funktioniert, ist ausgeschlossen - selbst dann, wenn es noch einmal einen großen politischen Konsens dazu gäbe. Aber auch den gibt es ja nicht: Die Forderungen des Horst Seehofer an die SPD, die Koalition zu verlassen, sind nur Teil des Wahlkampfes. Seehofer ist halt das selbstbewusst züngelnde Irrlicht der deutschen Politik. Von allen unzulänglichen Gründen, die es für vorgezogene Neuwahlen gibt, ist die Abkürzung des Wahlkampfes der unzulänglichste. Der Wahlkampf gehört nun einmal zur Demokratie. Und die Wähler messen die Parteien auch daran, was sie daraus machen.

Westerwelles zappeliger Machthunger erinnert an die schöne Geschichte über den Komponisten Max Reger, der wahnsinnig gern Kaviar genoss. Zu einer Hochzeit eingeladen, schaufelte er die Delikatesse löffelweise in sich hinein. "Wenn Sie so gern Kaviar essen", meinte die Braut lächelnd, "sollen sie zur Taufe unsers ersten Kindes ein ganzes Fässchen davon bekommen". Nach neun Monaten bekam das Ehepaar ein Telegramm von Reger. Er telegrafierte: "Faule Bande! Wann bekomme ich den versprochenen Kaviar?"

Alles hat eben seine Zeit. Es könnte passieren, dass Westerwelles Zeit gar nicht kommt.