Edathy äußert sich zu Kinderporno-Affäre
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat sich zehn Monate nach Bekanntwerden von Kinderporno-Vorwürfen gegen ihn erstmals öffentlich geäußert. Auf der Pressekonferenz betonte der ehemalige Innenpolitiker erneut, kein strafrechtlich relevantes Material erworben zu haben. "Es war falsch, die Filme zu bestellen", sagte er. "Aber es war legal."
Auf Nachfragen zum Inhalt der Bilder und Filme betonte er, es sei "moralisch nicht in Ordnung" gewesen, wie er sich verhalten habe. In einem Rechtsstaat müssten Menschen jedoch privat legale Dinge tun können, die andere nichts angehen. Zum Inhalt selbst äußerte er sich nicht. Dazu könnten und sollten die Journalisten selbst recherchieren.
Auf die direkte Frage, ob er pädophil sei, sagte er: "Sind Sie heterosexuell? Vielleicht sind Sie ja pädophil. Das geht mich auch nichts an." Er räumte später ein, "wenn ich ehrlich bin", müsse er sagen, dass die kritischen Stimmen in der Bevölkerung zu seinem Verhalten schon richtig wären.
Gegen den 45-Jährigen, der 15 Jahre im Bundestag saß, läuft in Niedersachsen ein Strafverfahren wegen des Besitzes von kinderpornografischem Material. Auf der Pressekonferenz sagte er, er hoffe auf die Einstellung des Gerichtsverfahrens gegen Zahlung einer Geldauflage. "Das Landgericht Verden hat den Vorschlag gemacht, das Verfahren gegen eine überschaubare Geldauflage einzustellen." Derzeit werde die Möglichkeit einer Einstellung von seinem Anwalt und der Staatsanwaltschaft erörtert. "Mir ist wegen der großen psychischen Belastung sehr daran gelegen", betonte Edathy.
Am 23. Februar soll dem 45-Jährigen im niedersächsischen Verden wegen des Besitzes von Kinderpornos der Prozess gemacht werden. "Ich bitte um Verständnis, dass ich mich nicht zu Details eines laufenden Verfahren äußern werde", sagte Edathy.
"Ich weiß, ich habe viele Menschen enttäuscht", betonte der SPD-Politiker. Das tue ihm aufrichtig leid. Zweifel aus der SPD an seiner Glaubwürdigkeit wies der 45-Jährige zurück. Ihm gehe es nicht um Rache. Er wolle einen Beitrag zur Aufklärung leisten.
Edathy sagte, er fühle sich in Deutschland nicht mehr sicher. Ihm sei nach Bekanntwerden der Kinderpornografie-Vorwürfe auch physische Gewalt angedroht worden. Aus diesem Grund habe er sich nach seinem Mandatsverzicht im Februar aus der Öffentlichkeit in Deutschland zurückgezogen. "Ich war nicht auf der Flucht" sagte er. Heute Mittag tritt er als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestags auf.
Edathy belastet SPD-Fraktionschef Oppermann
Nach Edathys Darstellung war er in der Affäre nicht von der Partei- und Fraktionsspitze der SPD in der Sache informiert worden. Der heutige SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann habe aber "ab einem bestimmten Zeitpunkt" sehr wohl gewusst, dass sein Parteifreund Michael Hartmann über den Verdacht im Bilde gewesen sei, sagte Edathy.
Hartmann habe auch Kontakt zum damaligen Fraktionschef und heutigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier sowie der SPD-Politikerin Christine Lambrecht gehabt, sagte Edathy. Hartmann, den Edathy als angeblichen Tippgeber vor drohenden Ermittlungen nennt, sei persönlich vom damaligen Präsidenten des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, auf dem Laufenden gehalten worden. Edathy sagte, er habe mit Hartmann damals über die strafrechtliche Bewertung gesprochen sowie über den Umstand, "wann sich meine Akte an welcher Stelle" befunden habe.
Der Edathy-Ausschuss will vor allem aufklären, wer wann von den Ermittlungen gegen den prominenten Politiker wusste und ob Edathy vor Ermittlungen gegen ihn gewarnt wurde. Dabei dürfte auch der Name des heutigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann zur Sprache kommen.
Wer in der SPD-Fraktion sprach wann worüber im Fall Edathy? Fraktionschef Oppermann und der Abgeordnete Hartmann tauschten sich aus, noch bevor die Kinderporno-Vorwürfe bekannt wurden. Darum soll es aber nicht gegangen sein - obwohl beide davon wussten.
Oppermann kommendes Jahr Zeuge im U-Ausschuss
Oppermann selbst soll im kommenden Jahr vor dem Auschuss aussagen. "Wir haben beschlossen, dass wir auch Thomas Oppermann als Zeugen hören - allerdings erst im nächsten Jahr", sagte die Ausschuss-Vorsitzende Eva Högl (SPD) im RBB-Inforadio.
Edathy, dessen vielversprechende politische Karriere im vergangenen Februar ein jähes Ende fand, sieht sich als Opfer. Die SPD befürchtet, dass er auf Rache sinnt. Parteichef Sigmar Gabriel hatte bereits mehrmals betont, Edathy sei aus der SPD-Spitze nie vor Ermittlungen gewarnt worden. Vor der Pressekonferenz hatte Gabriel auf n-tv gefordert, Edathy solle sich für sein Verhalten entschuldigen.