Kinderporno-Affäre Innenausschuss tagt erneut zum Fall Edathy

Einen ganzen Tag lang hat der Innenausschuss in der Affäre Edathy nach Antworten gesucht. Viele Beteiligte traten an, doch die Grünen sind damit noch nicht zufrieden. Auf ihr Drängen gibt es am Freitag eine Sondersitzung.

Nach der langen Sitzung am Mittwoch kommt der Innenausschuss des Bundestages am Freitag erneut wegen der Affäre Edathy zusammen. Die Sondersitzung sei für den Nachmittag nach Ende der Plenardebatte angesetzt, sagte der Ausschussvorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU).

Eingeladen seien noch einmal der frühere Innenstaatssekretär Klaus-Dieter Fritsche und der Präsident des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke. Beide waren bereits am Mittwoch in den Ausschuss gekommen. Zusätzlich eingeladen seien nun der Leiter der zuständigen Staatsanwaltschaft Hannover, Jörg Fröhlich, und die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne). Ob sie der Einladung folgten, sei aber noch unklar, betonte Bosbach.

Grüne irritiert ob Friedrichs Verhalten

Der Antrag für die Sondersitzung kommt von den Grünen. Sie hatten auch den zurückgetretenen Agrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Ausschuss sehen wollen. Dieser lehnte es jedoch ab zu kommen. Die Staatsanwaltschaft Berlin prüft derzeit, ob sie gegen Friedrich Ermittlungen wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses einleitet. Solange dieser Prozess andauere, wolle der CSU-Politiker nicht im Ausschuss Auskunft geben, sagte Bosbach.

Friedrich hatte im Oktober 2013 als Innenminister SPD-Chef Sigmar Gabriel darüber unterrichtet, dass der Name des SPD-Politikers Sebastian Edathy bei internationalen Ermittlungen wegen Kinderpornografie aufgetaucht war. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hatte den Vorgang öffentlich gemacht. Kurz darauf trat Friedrich von seinem Ministeramt zurück. Seither streiten Union und SPD über den Umgang mit Informationen.

Die Grünen kritisierten Friedrichs Entscheidung gegen einen Besuch im Innenausschuss. "Es ist schon höchst merkwürdig, dass sich Hans-Peter Friedrich, nachdem er in den letzten Tagen kein Mikrofon und keine Kamera ausgelassen hat, nun weigert, seinen Teil zur weiteren Aufklärung im Bundestag beizutragen", sagte der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz. Seine Fraktion nehme das irritiert zur Kenntnis.