Japan: Mit aller Härte gegen Nordkorea

Will trotz der Zweitdrittelmehrheit seiner Regierungskoalition auch auf die Opposition zugehen: Japans Premierminister Shinzo Abe. (Foto: Toru Hanai/Reuters)

Japans Premierminister Shinzo Abe sieht sich durch Wahlsieg in seinem Kurs bestärkt und will auch eine Reform des "Friedensparagrafen" einleiten.

Premier Shinzo Abe versteht seinen Wahlsieg vom Sonntag als Mandat zu mehr Härte gegenüber Nordkorea, wie er am Montag sagte. Und als Ermutigung, die Verfassung zu ändern, insbesondere Paragraf 9, den sogenannten Friedensparagrafen. Dazu weiß er nicht nur seine Regierungskoalition hinter sich, sondern auch Teile der Opposition. Gleichwohl halten es die meisten Experten für unwahrscheinlich, dass ihm das gelingt. Der Japanologe Gerald Curtis von der Columbia-Universität in New York sagte dazu in Tokio: "Ideologisch ist Abe ein Rechter, aber er ist auch Pragmatiker. Eine emotional aufgeladene Verfassungsdebatte würde das Parlament auf Monate blockieren." Zwar will eine große Mehrheit der Gewählten eine Revision der Verfassung. Sie sind sich aber nicht einig, welche Paragrafen wie geändert werden sollen. Abes konservative Basis zum Beispiel möchte auch die Artikel über die Familie revidieren, um die Gleichstellung der Frau einzuschränken.