Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat auf ihrer zweitägigen Irak-Reise eine anhaltende Unterstützung des Kampfes gegen den "Islamischen Staat" (IS) versprochen. Sie wolle zeigen, "dass Deutschland im Rahmen der Allianz gegen den Terror ein verlässlicher Partner ist", sagte sie. Es sei zudem verabredet worden zu prüfen, "ob es bestimmte Stärken gibt, die Deutschland hat, mit denen wir den Irak, die Regierung in Bagdad, gezielt unterstützen können." Am Luftkrieg gegen die Terrororganisation IS beteiligt sich Deutschland nicht. Die Bundeswehr unterstützt die Gegner des IS im Nordirak aber mit Waffen und Ausbildung.
Um sich von der Wirksamkeit dieser Hilfe zu überzeugen, besucht von der Leyen an diesem Dienstag die 95 im Nordirak stationierten deutschen Soldaten. Im Ausbildungslager in Erbil trainiert die Bundeswehr einheimische Kämpfer für den Einsatz gegen den IS. Etwa 4700 Peschmerga und jesidische Kämpfer haben dieses Training bisher durchlaufen. Deutschland hat zudem seit 2014 etwa 1800 Tonnen Waffen und Material an die Kurden geliefert, darunter 1000 Panzerabwehrraketen und 20 000 Gewehre. "Wir haben gute Erfahrungen gemacht mit unserer Ausbildungs- und Ausrüstungsmission im Nordirak", sagte von der Leyen. "Diese gute Ausgangsbasis" und das entstandene Vertrauen wolle Deutschland "nutzen, um deutlich zu machen, dass wir auch Interesse daran haben, dass diese Region stabil bleibt".
In Erbil will von der Leyen auch den Präsidenten der autonomen Kurdenregion, Massud Barsani, treffen. Er hält an seinem Posten fest, obwohl seine Amtszeit seit August abgelaufen ist. In mehreren Städten der kurdischen Autonomiegebiete kam es deshalb Anfang Oktober zu gewaltsamen Protesten. Von der Leyen sagte, sie erwarte "Geschlossenheit und Einheit" innerhalb des Nordiraks. "Alles andere würde dem Islamischen Staat in die Hände spielen."
Am Montag traf die Ministerin in der Hauptstadt Bagdad Präsident Fuad Massum, Ministerpräsident Haidar al-Abadi und Verteidigungsminister Khaled al-Obeidi zu Beratungen. Ein Thema der Gespräche war die Bekämpfung der Fluchtursachen. Es müssten Wege gefunden werden, dass die Menschen in der Nähe ihrer Heimat bleiben könnten. Im Irak sind derzeit mehr als drei Millionen Menschen auf der Flucht, hinzu kommen 250 000 Flüchtlinge aus Syrien.