Indien:Premier Modi im Tief

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Als wäre er nie dagewesen: Modis Hubschrauber verlässt einen Wahlkampftermin im Oktober in Bihar. Es sei kein Stimmungstest für ihn gewesen, sagt er nun nach dem schlechten Ergebnis. (Foto: Aftab Alam Siddiqui/AP)

Regierungschef Narendra Modi muss bei einer Regionalwahl eine schwere Niederlage einstecken.

Von Arne Perras, Singapur

Indiens Premierminister Narendra Modi hat bei einer wichtigen Regionalwahl im Bundesstaat Bihar eine schwere Schlappe erlitten. Er verlor die Abstimmung, obgleich er einen Sieg dort zur Chefsache gemacht hatte und selbst häufig im Wahlkampf aufgetreten war. Modi-Plakate waren in Bihar überall plakatiert. Für seine hindu-nationalistische Partei BJP ist dies bereits die zweite Niederlage in Folge, im Februar hatte sie bereits die Wahlen in Delhi verloren. In Bihar siegte ein Bündnis regionaler Politiker. BJP-Politiker wirkten schon in den Tagen vor der Auszählung nervös und hatten erklärt, dass das Wahlergebnis in keinem Falle als Referendum über Modis Politik auf nationaler Ebene zu gelten habe.

Dennoch sehen viele Inder die Wahl in Bihar als Stimmungstest für Modi. Ein Sieg wäre für den Premier auch aus anderen Gründen wichtig gewesen, vor allem hätte er damit seine Stellung im indischen Oberhaus gestärkt, wo die BJP keine Mehrheit hat. Bei den nationalen Wahlen im Mai 2014 hatte Modis Partei eine spektakuläre Mehrheit im Unterhaus geholt, sie hatte mit dem Versprechen gesiegt, Entwicklung für alle zu bringen. Viele Wähler hatten Modi als Macher ersehnt, der Indiens Wirtschaft ankurbeln und Jobs für Millionen junge Inder schaffen könne. Doch das Versprechen von Entwicklung zog in Bihar offenbar nicht mehr, Modi als Zugpferd brachte keinen Sieg. Bihar ist mit 100 Millionen Einwohnern einer der größten indischen Staaten und auch einer der ärmsten.

Modis angekündigte Reformen, vor allem ein erleichterter Landerwerb für Investoren und einheitliche Steuern, scheiterten bislang an den Mehrheitsverhältnissen im Oberhaus. Kritiker werfen dem Premier eine zu große Nähe zum Big Business vor und warnen, dass seine Politik die Zukunft der Farmer gefährde, die immer noch eine Mehrheit im Land bilden. Außerdem stößt Modi auf Widerstand in säkularen Kreisen, die anprangern, dass seine BJP und religiöse Eiferer die Pluralität und Meinungsfreiheit im Land untergraben und einen intoleranten Hindu-Staat errichten wollten, in dem Minderheiten an den Rand gedrängt würden. Modis Partei weist solche Vorwürfe zurück. Die Kongresspartei der Gandhi-Dynastie, die der BJP in den nationalen Wahlen 2014 unterlag, erklärte, dass der Premier mit der Niederlage in Bihar die Quittung für eine "spalterische Politik" bekommen habe.

© SZ vom 09.11.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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