Großdemonstration in Italien "Basta!" - Blogger gegen Berlusconi

Sie haben genug von Sexskandalen, genug von Korruptionsaffären: Zehntausende Italiener folgen einem Aufruf oppositioneller Blogger und demonstrieren gegen Berlusconi.

Sexskandale und zwei Korruptionsverfahren - den Italienern scheint ihr Ministerpräsident gewaltig zu stinken: "Berlusconi, tritt zurück und akzeptiere, verurteilt zu werden", heißt es auf einem großen Transparent, das die Menschen auf einer Demonstration gegen den Regierungschef durch die Straßen Roms tragen. Es ist ein strahlend-blauer Samstagnachmittag in der italienischen Hauptstadt, die Menschen gehen aber nicht nur zum Shoppen auf die Straßen. Sie marschieren gegen die Politik. Die Italiener sind damit nicht alleine: Auch in Berlin, Paris, London und Sydney gehen zahlreiche Menschen gegen Berlusconi auf die Straße.

Bei den Protesten gegen seine rechtsgerichtete Regierung in Rom sind nach Angaben der Veranstalter mehr als 350.000 Menschen unterwegs gewesen. Laut Polizei waren es nur 90.000 Protestierende. 700 Busse und vier Sonderzüge sollen Demonstranten aus ganz Italien in die Hauptstadt gerbacht haben. Sie folgten dem Aufruf einer Gruppe regierungskritischer Blogger auf der Internet-Plattform Facebook, die seit zwei Monaten zu einem "No Berlusconi Day" mobilisierten. Es handelte sich um die erste fast ausschließlich über das Internet organisierte Protestkundgebung in Italien.

Die Opposition marschiert mit

Die Menge trug - in Form von Schals, T-Shirts oder Pullovern - überwiegend lila, nach Aussage der Blogger "die einzige von den traditionellen Parteien übrig gelassene Farbe". Gewerkschaften, linke Organisationen und die oppositionelle Partei "Italien der Werte" des früheren Anti-Korruptionsermittlers und Ministers Antonio Di Pietro unterstützten den Protestmarsch.

Unter den Demonstranten waren neben zahlreichen Mitgliedern der Demokratischen Partei auch deren frühere Ministerin Rosy Bindi. Die Führung dieser größten Oppositionspartei hatte allerdings offiziell nicht zu dem Protest aufgerufen. Di Pietro wandte sich in einer Rede gegen den "großen Medien-, Wahl-, Politik- und Justizschwindel der Regierung Berlusconi".

Kritisiert wurde vor allem, dass mehr über Berlusconis Skandale gesprochen werde als über seine Politik. Dies sei durchaus in der Absicht des Regierungschefs. Unbeachtet unterminiere der Premier so die Verfassung und die Demokratie, sagte der Sprecher der Veranstalter, Massimo Malerbo aus Catania.

Viele Spruchbänder und Plakate der Demonstranten bezogen sich auf Berlusconis Auseinandersetzungen mit der Justiz. Der Regierungschef muss sich derzeit in zwei Korruptionsverfahren vor Gericht verantworten. In dem einen geht es um Zeugenbestechung, im anderen um Steuerbetrug. Erst vor einem Monat scheiterte sein Versuch, durch ein umstrittenes Immunitätsgesetz gleich mehreren Prozessen zu entgehen. Das oberste italienische Gericht erklärte die Norm für nicht verfassungskonform.