Deutschland wird sich an der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen beteiligen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier gab in Berlin bekannt, dass die bundeseigene Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten (Geka) im niedersächsischen Munster Reststoffe entsorgen wird, die nach der Zerlegung der Chemiewaffen durch US-Spezialisten auf hoher See entstehen.
"Niemand darf sich verweigern, der dazu die technischen Kapazitäten zur Verfügung hat", sagte der SPD-Politiker. Nach Angaben aus Regierungskreisen hatte sich Steinmeier am Mittwoch am Rande der Kabinettssitzung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) auf das Vorgehen verständigt.
Es wurde betont, dass es sich bei den stark verdünnten Stoffen, die in einer Größenordnung von mehreren hundert Tonnen nach Munster kommen dürften, nicht mehr um Chemiewaffen handelt. Sie sollen vergleichbar mit flüssigen Industrieabfällen sein. Chemische Kampfstoffe werden etwa durch eine sogenannte Hydrolyse in ihre Bestandteile zerlegt, die dann verbrannt oder eingelagert werden müssen.
Am Mittwoch waren die ersten Kampfstoffe auf ein dänisches Schiff verladen worden. Die Chemiewaffen sollen dann auf einem US-Spezialschiff unschädlich gemacht werden. Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) hatte auch ein Hilfsersuchen an Deutschland gestellt, weil die Bundeswehr bei der Entschärfung von Chemiewaffen über große Expertise verfügt.
Die syrische Regierung hatte der Vernichtung auf internationalen Druck nach einen Chemiewaffenangriff am 21. August nahe Damaskus zugestimmt. Bis Juni sollen die gesamten Bestände zerstört werden. Es gibt aber erhebliche Verzögerungen, weil die Bestände inmitten der Kämpfe zwischen Regierung und Opposition zunächst an die Küste und dann außer Landes gebracht werden müssen.