Geld für Parteien Wirtschaft drosselt Großspenden

2012 hat die Wirtschaft den deutschen Parteien deutlich weniger gespendet als in der Vergangenheit. Die Grünen gingen bei den Großspenden leer aus, größter Profiteur war die CSU.

Die im Bundestag vertretenen Parteien haben einem Zeitungsbericht zufolge im abgelaufenen Jahr etwa ein Drittel weniger Großspenden erhalten als im Jahr zuvor. Dies geht aus einer Aufstellung des Bundestagspräsidiums hervor, die der Frankfurter Rundschau vorliegt. Demnach flossen insgesamt 1,3 Millionen Euro Großspenden an die Parteien, 2011 waren es 2,03 Millionen.

Nach dem Parteiengesetz gelten Überweisungen von mehr als 50.000 Euro als Großspenden. Sie müssen unverzüglich veröffentlicht werden. Größter Profiteur war die CSU. Die nur in Bayern beheimatete Partei erhielt insgesamt 460.000 Euro vom Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie sowie vom Autobauer BMW.

CDU und SPD liegen mit jeweils etwa 260.000 Euro Großspenden fast gleichauf. Die FDP musste sich mit 205.000 Euro begnügen. Die Grünen erhielten keine Spenden dieser Größenordnung.

Die Zuwendungen an die Parteien stammen ausschließlich von der Metallindustrie, der Bekleidungsindustrie sowie von den Autobauern BMW und Daimler. Die Finanzwirtschaft fehlt komplett. Die meldepflichtigen Großspenden für die Parteien sind seit Jahren rückläufig. Genaueren Aufschluss über ihre Zuwendungen von Privatleuten und Firmen geben erst die Rechenschaftsberichte der Parteien. Sie werden mit mehr als einjähriger Verspätung veröffentlicht.