Gastkommentar Ablenkung

Carolin Emcke, 50, ist Autorin und Publizistin. Im Jahr 2016 erhielt sie den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels.

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Der wahre Facebook-Skandal: Das Netzwerk dient der Regierung Trump als Instrument, um die Bürger zu bespitzeln und zu entmündigen.

Von Carolin Emcke

In der lateinischen Begriffsgeschichte bedeutet Simulation ("simulatio") eine Form der Verstellung: Eine Handlung, eine Geste wird mit der Absicht ausgeführt, ein Gegenüber zu täuschen. Jemand, der simuliert, behauptet einen (falschen) Zustand oder eine (unwahre) Überzeugung. Eine Institution, die simuliert, führt eine Farce auf, die sich als ernstes Stück ausgibt. Es waren mehrere, ineinander verschachtelte Simulationen, die in den zwei Tagen der Anhörungen des Facebook-Chefs Mark Zuckerberg durch amerikanische Kongress-Abgeordnete zu erleben waren: Zuckerberg simulierte Demut und Aufklärungsbereitschaft, wenn es opportun erschien, und Ahnungslosigkeit und Begriffsstutzigkeit, wenn es nötig erschien. Die Abgeordneten (viele in der Alterskohorte zwischen 60 und 80) simulierten Sachkenntnis und Aufklärungsinteresse. Das ganze, "Anhörung" genannte Spektakel simulierte Seriösität - und selbst das misslang. Auf die Frage des republikanischen Senators Lindsey Graham, ob er denn nicht glaube, dass Facebook eine Monopolstellung habe, entgegnete Zuckerberg: "It certainly doesn't feel like that to me." Für ihn fühle es sich nicht so an. Da mussten selbst die Kongressmitglieder lachen.

Die gesamte Dramaturgie der Anhörung Zuckerbergs war so grotesk wie trostlos

Nach diesen zwei Tagen wissen wir nicht nur, was Zuckerberg nicht wissen will, nicht zu wissen vorgibt oder, und das ist vermutlich das Gefährlichste, was Zuckerberg tatsächlich nicht weiß darüber, wie sein eigenes System Facebook wirkt. Wir wissen auch, und das ist mindestens so bedenklich, dass die Abgeordneten des Kongresses nicht wissen wollen, nicht zu wissen vorgeben oder tatsächlich nicht wissen, welche Aufgaben ihnen in einem demokratischen System zugedacht sind. Mark Zuckerberg zu fragen, was er von Regulierungen halte, soll vermutlich kritisch wirken, offenbart aber nur eine eigenwillige Verkennung der eigenen Rolle.

Nicht der CEO von Facebook hat zu entscheiden, ob es schärfere Datenschutzverordnungen braucht, sondern der Gesetzgeber; nicht Mark Zuckerberg hat zu entscheiden, ob die Art und Weise, wie Facebook in Ländern wie Myanmar genutzt wurde, um Gewaltexzesse zu schüren, unterbunden werden muss, sondern der Gesetzgeber. Es waren nicht einzelne Akteure, deren Aussagen oder Gesten in diesen zwei Tagen unaufrichtig wirkten. Das wäre amüsant. Sondern die gesamte Kulisse, die gesamte Dramaturgie der Anhörungen waren so grotesk wie trostlos, weil sie eine Kultur des Respekts vor den Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger inszenierten, die in der politischen Wirklichkeit der Ära Donald Trump längst ausgehöhlt ist.

In seinem aktuellen Buch "The Counterrevolution" entwickelt der kritische Theoretiker Bernard E. Harcourt von der Columbia University in New York eine düstere Analyse, wie die amerikanische Regierung zunehmend Strategien gegen die eigene Bevölkerung anwendet, die ursprünglich für die Niederschlagung von Aufständen in Kolonien konzipiert wurden. Die systematische Veränderung des Regierungshandelns der amerikanischen Administration unter Trump macht Harcourt an drei Maßnahmen fest: erstens, das Überwachen und Sammeln persönlicher Informationen, privater Kommunikationen und Daten durch ein Ensemble aus staatlichen Ermittlungsbehörden, Verteidigungsministerium, Geheimdiensten, aber auch privaten Firmen wie Facebook, Google oder Microsoft; zweitens, das Aussondern einer Minderheit der Bevölkerung, die als widerständig oder feindlich dargestellt wird (bei Trump sind das Muslime, papierlose Einwanderer, große Teile der afro-amerikanischen Bevölkerung, insbesondere diejenigen, die an der "Black Lives Matter"-Bewegung teilhaben, und Mexikaner); und schließlich "winning the hearts and minds of Americans", eine Form der Ablenkung und Unterhaltung des Rests der Bevölkerung.

Nüchtern zählt Harcourt die ehemaligen Generäle mit spezieller "counter-insurgency"-Erfahrung auf, die Trump um sich sammelt, er schlüsselt die Budgetpläne der Administration auf (Erhöhung der Verteidigungsausgaben um zehn Prozent für 2018; Kürzung von Medicaid und anderen Gesundheitsprogrammen um 23 Prozent), er listet die Überwachungsmaßnahmen gegen muslimische Amerikanerinnen und Amerikaner auf, die Infiltration von studentischen Protestgruppen, die Militarisierung der Polizei und nicht zuletzt die Ankündigung Trumps, Guantanamo auch als Lager für amerikanische Häftlinge offen zu halten - Harcourt entwickelt daraus ein gespenstisches Panoptikum umfassender Kontrolle.

In diesem Szenario sind Unternehmen wie Facebook kein durch Regulierungen zu zügelnder Gegner, sondern im Gegenteil ein nützliches Instrument mit doppelter Dienstleistung für die Regierung. Zum einen geben Nutzerinnern und Nutzer von Facebook wissentlich oder unwissentlich all jene Informationen preis, für die staatliche Ermittlungsbehörden früher lange recherchieren mussten, zum anderen dient die permanente Kommunikationsdynamik zur Autohypnose einer Bevölkerung, die gut gelaunt zuschaut, wie die Grundrechte abgebaut werden. Sie müssen nicht einmal mehr "diszipliniert" werden dafür, sondern nur noch unterhalten. "Vor ein paar Jahren noch mussten Politiker uns sagen, dass wir shoppen und uns amüsieren sollten", schreibt Harcourt und erinnert an George W. Bushs legendäre Aufforderung nach dem 11. September 2001: "Fahren Sie zu Disney World in Florida."

Heute ist das nicht einmal mehr nötig. Wir sind schon genug ablenkt und unterhalten. "Das Skandalöseste an einem Skandal," schrieb Simone de Beauvoir einmal, "ist, dass man sich daran gewöhnt."