Flüchtlinge EU will Syrer schneller aufnehmen

  • Die EU-Staaten beraten einem Bericht zufolge, wie sie schnell viele syrische Flüchtlinge aus der Türkei in Europa aufnehmen können.
  • Hintergrund ist das Vorhaben, illegal eingereiste Flüchtlinge in die Türkei abzuschieben und dafür Flüchtlinge mit guten Asylchancen aus der Türkei aufzunehmen.

Die Mitgliedstaaten der EU arbeiten laut einem Bericht der Welt am Sonntag an einem beschleunigten Auswahlverfahren, um schnell große Flüchtlingskontingente aus der Türkei aufnehmen zu können. Eine Auswahl durch das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR werde nicht in Betracht gezogen, da es zu lange dauere, berichtet die Zeitung.

Bereits am Montag sollen sich dazu Experten der 28 Staaten zu weiteren Beratungen treffen, wie die Zeitung unter Berufung auf EU-Verhandlungskreise schreibt.

Bei einer Auswahl durch das UNHCR könnten pro Jahr höchstens 50 000 geeignete Syrer in der Türkei identifiziert werden. Bei dem geplanten beschleunigten Verfahren solle vor allem darauf geachtet werden, dass von den ausgewählten Flüchtlingen keine Gefahr ausgehe. Dabei könnten Ausweise mit Datenbanken abgeglichen werden. Die Rolle der türkischen Behörden bei dem Auswahlprozess solle ebenfalls deutlich gesteigert werden.

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EU und Türkei ringen um Flüchtlingsabkommen

Die Türkei hatte der EU in der Flüchtlingspolitik einen Pakt vorgeschlagen. Dabei verpflichtet sich die Türkei, in Griechenland eintreffende Flüchtlinge zurückzunehmen. Dafür soll die EU für jeden von der Türkei zurückgenommenen Flüchtling einen bereits in der Türkei lebenden syrischen Flüchtling aufnehmen. Im Gegenzug fordert die Türkei eine Beschleunigung der Beitrittsverhandlungen, sechs Milliarden Euro Hilfszahlungen aus Brüssel sowie die rasche Visafreiheit für Türken im Schengen-Raum. Derzeit halten sich in der Türkei etwa 2,7 Millionen Flüchtlinge auf.

Beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag sollen die Beratungen zur Flüchtlingskrise weitergehen. Österreichs Außenminister Sebastian Kurz sagte der Bild am Sonntag, er erwarte eine Einigung mit der Türkei. Er warnte aber davor, sich ganz auf die Regierung in Ankara zu verlassen. "Wir müssen dafür sorgen, dass wir der Türkei nicht ausgeliefert sind. Das tun wir, indem die europäischen Regierungen wieder eigenständig Kontrolle darüber erlangen, wer zu uns kommt. Also die Flüchtlinge in Griechenland versorgen und nicht weiter nach Deutschland oder Österreich reisen lassen", sagte Kurz.

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