FDP-Politiker Frank Schäffler Zurück ins 19. Jahrhundert

In der Gesundheitspolitik wittert Frank Schäffler Sozialisten sogar in der FDP - und Griechenland würde er ebenso pleite gehen lassen wie angeschlagene Banken. Wegen solch markiger Sprüche sieht man ihn in der eigenen Fraktion als rechthaberischen Abweichler. Und doch bewegt sich die FDP inhaltlich auf den Unruhestifter zu, weg von der Kanzlerin.

Von Guido Bohsem, Berlin

Mit einer Zeitmaschine würde Frank Schäffler genau ein Ziel ansteuern - "die Zeit des Manchestertums im 19. Jahrhundert in Großbritannien". Den meisten Zeitgenossen wäre der extreme Wirtschaftsliberalismus dieser Zeit ein Graus. Für den 1968 in Schwäbisch-Gmünd geborenen FDP-Politiker wäre es eine Reise zurück ins persönliche Utopia. Denn das ist, was der als Euro-Skeptiker der FDP bekannt gewordene Vater von zwei Kindern gerne sehen möchte: Einen Staat, der wirklich nur das Allernotwendigste verrichtet und seinen Bürgen die höchstmögliche Freiheit lässt.

Künftiger Minister für "Privatisierung und Entstaatlichung"

Seine Vorstellung von Politik fasst er in den Satz: "Weniger ist mehr". Den Freunden in der Hayek-Gesellschaft gilt er als libertär. Margaret Thatcher würde er gerne kennenlernen. Sich selbst sieht er als künftigen Minister für "Privatisierung und Entstaatlichung". Sozialisten wittert er sogar in der FDP, etwa in der Gesundheitspolitik. Nach der Arbeit mag er ein Glas Bordeaux und hört den Schmuse-Swing von Roger Cicero.

Dem breiten Publikum ist der Mann mit der zu klein geratenen John-Lennon-Brille und dem Alt-Pennälerlook seit Monaten als schärfster Kritiker der Griechenland- und Euro-Rettungspolitik bekannt. Schäffler hat sich seit jeher dafür ausgesprochen, angeschlagene Banken pleitegehen zu lassen und mit überschuldeten Ländern genauso zu verfahren - auch wenn man "Staats-Bankrott" neuerdings gerne mit dem Begriff "geordnete Insolvenz" schönspricht.

"Ein Rebell aus Frust"

Seit fast zwei Jahren nun pflegt Schäffler seine Rolle als FDP-Renegat und Fraktionsrebell - etwas, von dem in seiner ersten Zeit im Bundestag zwischen 2005 und 2009 nur wenig zu spüren war. Wer es böse mit ihm meint - und davon gibt es in der FDP mittlerweile einige -, führt das auf zerplatzte Karriereträume zurück. Schäffler wollte Vorsitzender des einflussreichen Arbeitskreises für Wirtschaft und Finanzen in der Fraktion werden. Hermann Otto Solms erhielt den Vorzug. Schäffler wollte finanzpolitischer Sprecher werden - Fraktionskollege Volker Wissing bekam den Job. Schäffler sei ein Rebell aus Frust, heißt es in der Fraktion, ein Irrläufer und rechthaberischer Abweichler, der an politischen Erfolgen wenig vorzuweisen habe.

Es stimmt, Schäffler hat sich Anfang 2010 vom Mainstream seiner Partei und ihrer Funktionäre entfernt. Kurios ist, dass dieser Abstand wieder verschwunden ist. Schäffler hat sich nicht bewegt, vielmehr ist die FDP in seine Ecke gekommen. Die innerparteiliche Zustimmung für den von ihm angestoßenen Mitgliederentscheid über den europäischen Rettungsschirm spricht da Bände. So eine überraschende Geschichte von Entfremdung und Versöhnung mit seiner Partei hat in der jüngsten Zeit nur der Kritiker der sozialdemokratischen Agenda-Reformen, Ottmar Schreiner, erlebt.

Eine Alternative zu den Plänen der Regierung bietet er nicht

Schäffler selbst sieht sich weniger als Abweichler, sondern mehr als Überzeugungstäter. Ihm gilt die Europa-Politik Angela Merkels als Weg in die Katastrophe. Das ist sein Credo. Davon ist er seit knapp 24 Monaten niemals auch nur ein Jota abgewichen. Eine echte Alternative zu den Plänen der Regierung bietet er indes nicht an.

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