EU-Parlament:Buzek ist neuer Präsident

Das EU-Parlament hat den früheren polnischen Regierungschef Jerzy Buzek zu seinem neuen Präsidenten gewählt. Der 68-Jährige erhielt bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit.

Als erster osteuropäischer Politiker ist der konservative Pole Jerzy Buzek zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt worden. Bei der konstituierenden Sitzung der neu gewählten Volksvertretung in Straßburg stimmte eine Mehrheit von 555 der 736 Abgeordneten für Buzek. Seine Fraktion, die konservative Europäische Volkspartei, errang bei der Europawahl im Juni gut ein Drittel der Sitze und ist damit die stärkste Gruppe im Parlament.

EU-Parlamentspräsident Buzek: Der 69-jährige war von 1997 bis 2001 Ministerpräsident Polens. (Foto: Foto: AP)

Buzek, ein enger Parteifreund des amtierenden Regierungschefs Donald Tusk gehört dem EU-Parlament seit 2004 an. Im selben Jahr war Polen gemeinsam mit neun anderen Staaten der EU beigetreten. Der 69-jährige Buzek war Ministerpräsident Polens von 1997 bis 2001.

Seine Regierung setzte heftig umstrittene Reformen des Sozialsystems und der öffentlichen Verwaltung durch. Buzek, der von Beruf Ingenieur in der Chemieindustrie war, schloss sich vor der Wende 1980 der oppositionellen Solidarnocz-Gewerkschaft an.

Das Eintreten für Menschen- und Bürgerrechte sei Grundlage seines politischen Engagements, sagte Buzek. Die größte Herausforderung der kommenden Jahre sei der Kampf gegen die Wirtschafts- und Finanzkrise. Buzek wird in der ersten Hälfte der Legislaturperiode dem Parlament vorstehen. Dann soll ein Politiker der zweitstärksten Fraktion, der Sozialisten und Demokraten, das Amt übernehmen. Dafür gibt es bisher noch keinen Kandidaten. Im Gespräch ist jedoch der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz, der Fraktionsvorsitzende der Sozialisten.

© Reuters/AP/dpa/mikö/woja - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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