Energiewende: Kohlekommission steht

V.l. Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, Svenja Schulze (SPD), Bundesumweltministerin, und Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie, verlassen das Bundeskanzleramt. (Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Vier Vorsitzende, 24 Mitglieder: Das Gremium, das über die Zukunft des Braunkohle­abbaus befinden soll, kann seine Arbeit beginnen.

Das Kabinett hat am Mittwoch die Kohlekommission eingesetzt, deren Aufgabe es sein wird, Wege aus der Braunkohleförderung aufzuzeigen und ein Enddatum für die Kohleverstromung zu finden. Damit haben Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nach mehreren vergeblichen Versuchen doch noch Vollzug gemeldet (). Schulze sprach von einem "sehr ausgewogenen" Gremium. Neben dem Klimaschutz soll es um den Erhalt von Arbeitsplätzen in den Braunkohleregionen gehen. In der Unionsfraktion hatte es zuvor noch Streit gegeben, ob die Kommission zu wirtschaftsfern besetzt sei. Altmaier bestätigte, über die Zusammensetzung sei noch mal gesprochen worden. Er aber habe darauf hingewiesen, dass viele Persönlichkeiten vertreten seien, die "Erfahrung haben mit dem Schaffen von Arbeitsplätzen, mit dem Bewältigen von Strukturwandel". Die Kommission hat vier Vorsitzende und 24 Mitglieder aus Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften, Umweltverbänden und Wissenschaft.