Die Grünen:Der alte Klang

Im Bundestagswahlkampf stellt die Partei das Thema Umweltschutz in den Mittelpunkt.

Von Sebastian Fischer, Berlin

Die Grünen wollen sich im Bundestagswahlkampf auf klassische grüne Themen besinnen. "Umwelt können wir am besten, da macht uns keiner was vor", sagte Spitzenkandidat Cem Özdemir am Freitag bei der Vorstellung des Wahlprogramms. Viel war zuletzt von einem "neuen Sound" die Rede gewesen, der in der Partei, die in Umfragen auf Werte unter acht Prozent kommt, Aufbruchstimmung entfachen sollte. Doch der neue grüne Sound klingt ziemlich vertraut.

Die ökologische Frage sei eine Existenzfrage, sagte Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt. Im Programmentwurf ist das Ziel formuliert, von 2030 an nur noch abgasfreie Autos zu produzieren. Die Grünen wollen einen Mobil-Pass einführen, der den öffentlichen Nahverkehr in Deutschland bündelt - "genial" nannte Özdemir das Projekt - und fordern den vollständigen Umstieg auf erneuerbare Energien. "Wir sind die letzte Generation, die an der Klimakrise etwas ändern kann", sagte Göring-Eckardt. Das von SPD-Kandidat Martin Schulz besetzte Thema Gerechtigkeit wollen die Grünen nicht ihm allein überlassen. Der Entwurf sieht vor, dass der Spitzensteuersatz oberhalb von 100 000 Euro erhöht wird, außerdem sollen zwölf Milliarden Euro für die Familienförderung ausgegeben werden, zur Entlastung Alleinerziehender. Zwar gehe es Deutschland "vergleichsweise gut", doch das müsse für alle gelten.

"Zukunft wird aus Mut gemacht", so heißt das Programm, auch Investitionen in Kitas, Schulen und die Digitalisierung sollen Kernthemen im Wahlkampf sein. Der Entwurf enthält keine Koalitionsaussage. "Eigenständigkeit heißt Eigenständigkeit", sagte Göring-Eckardt.

© SZ vom 11.03.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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