Demenz:Und jetzt die Debatte

Der Bundestag verzichtet zum Glück darauf, ein heikles Gesetz nun einfach durchzupeitschen

Von Kim Björn Becker

Falls alles nach Plan gelaufen wäre, dann hätte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe von diesem Freitag an eine Aufgabe weniger auf dem Zettel. Der Bundestag sollte sein Gesetz verabschieden, dass Demenzkranke auch an Arzneimitteltests beteiligt werden können, die ihnen selbst nichts mehr bringen. Doch dann kam alles anders - zum Glück.

In dieser Woche haben die Fraktionen die kluge Entscheidung getroffen, doch noch einmal gründlich über alles nachzudenken. Ursprünglich sollte das Gesetz, wie viele andere auch, mit der Routine der großen Koalition in Kraft treten. Nun soll es jedem Abgeordneten und seinem Gewissen überlassen werden, wie er (oder sie) abstimmt; die Fraktionsdisziplin ist aufgehoben. Derzeit liegen drei fraktionsübergreifende Anträge vor. Damit ziehen die Parlamentarier die Konsequenz daraus, dass offenbar viele die Brisanz dieser Gesetzesmaterie zunächst verkannt hatten. Da wäre es unverantwortlich gewesen, die Schlussabstimmung kurz vor der Sommerpause noch durchzudrücken.

Wie auch immer Arzneimitteltests in Zukunft geregelt sind: Diese Regeln werden das Ergebnis einer langwierigen inhaltlichen Auseinandersetzung sein, und nicht das Resultat irgendwelcher Zeit- und Sachzwänge oder Deals. Es gibt also noch echte Debatten in der Politik; jedenfalls bei den großen, grundsätzlichen Themen des Lebens.

© SZ vom 08.07.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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