Bundeswehr:Geheimdienst an kürzerer Leine

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Nicht erst der Terrorverdacht gegen Offiziere habe gezeigt, dass der Eigenschutz der Bundeswehr hohe Priorität habe, sagte Ursula von der Leyen - und unterstellte den Militärischen Abschirmdienst kurzerhand ihrem Ministerium.

Von Christoph Hickmann, Berlin

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) wird enger ans Verteidigungsministerium angebunden. Das bislang dem Inspekteur der Streitkräftebasis unterstellte Amt soll künftig direkt dem Ministerium unterstellt sein. "Das MAD-Amt nimmt damit künftig im Behördenaufbau eine Stellung vergleichbar der des Bundesnachrichtendienstes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz ein", heißt es im entsprechenden Tagesbefehl von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die Streitkräftebasis ist ein eigenständiger militärischer Organisationsbereich und damit organisatorisch auf einer Ebene mit Heer, Luftwaffe und Marine.

Terrorverdacht gegen Offiziere war nicht der Grund für die Umstrukturierung

Der Schritt sei "Folge einer Prüfung, die seit Anfang des Jahres erfolgt ist", heißt es weiter. Es handelt sich also nicht um eine direkte Konsequenz aus dem Fall der unter Terrorverdacht stehenden Offiziere Franco A. und Maximilian T. - doch die Ministerin verweist in ihrer Begründung der Neuorganisation selbst direkt auf den Skandal: Nicht erst "die aktuellen Vorkommnisse um die Soldaten A. und T." zeigten, "dass der Eigenschutz der Bundeswehr und damit auch die Extremismus- und Terrorismusabwehr hohe Prioritäten genießen".

Auch das Zentrum Innere Führung, bislang ebenfalls dem Inspekteur der Streitkräftebasis unterstellt, wird direkt dem Verteidigungsministerium unterstellt. "Die truppendienstliche Führung obliegt künftig dem Generalinspekteur der Bundeswehr", heißt es im Tagesbefehl. Im Gegenzug werden dem Inspekteur der Streitkräftebasis das ABC-Abwehrkommando und das Kommando Feldjäger direkt unterstellt. Beide sind bislang dem Kommando Territoriale Aufgaben unterstellt, das ebenfalls zur Streitkräftebasis gehört. Zur Begründung verweist von der Leyen im Tagesbefehl auf die "gestiegene hybride Bedrohung und die besondere Verantwortung Deutschlands als logistische Drehscheibe". Zudem verweist sie auf die "wachsende Relevanz der Landes- und Bündnisverteidigung für die Bundeswehr", durch die Deutschlands Rolle als Transitland und logistische Drehscheibe für die Verbündeten steige, wenn es um die Verteidigung der Nato-Ostflanke gehe.

Der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis, erklärte: "Die Streitkräftebasis wird zum zentralen Akteur der Bundeswehr im Rahmen des Heimatschutzes." Sie fokussiere sich auf ihre "Kernaufgaben".

© SZ vom 31.05.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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